Gewaltenteilung
Politik - simpleclub
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Transkript (automatisch erstellt)

0:00 neun leute ihr habt in der unter- oder mittelstufe bestimmt alles schon mal von den begriffen legislative exekutive und judikative gehört aber was genau
0:09 verbirgt sich hinter diesen begriffen genau das schauen wir uns jetzt an let's go [Musik]
0:21 1748 bringt der französische philosoph mont ist es ein zentrales werk vom geist der gesetze heraus in diesem beschreibt er dass freiheit nur existieren kann
0:30 wenn legislative exekutive und judikative in einem gemäßigten regierungssystem strikt voneinander getrennt sind ansonsten droht die
0:39 zwangsgewalt eines uneingeschränkten herrschers dafür wurde montesquieu lange die idee der gewaltenteilung zugeschrieben tatsächlich hat
0:47 aristoteles aber bereits in der antike das vollständige konstrukt der gewaltenteilung entwickelt trotzdem findet die gewaltenteilung durch
0:54 montesquieu erstmals einen großen politischen aufschwung nach der französischen revolution besinnt sich frankreich auf monte ski so wird die
1:03 gewaltenteilung 1791 teil der ersten französischen verfassung aber was genau macht gewaltenteilung die gewaltenteilung gilt als grundlage von
1:13 demokratischen systemen durch die gewaltenteilung wird die demokratie vor einem rückfall in ein autokratisches system gesichert damit keine person in
1:21 einem politischen system die alleinige macht besitzt und ihre macht so missbrauchen könnte wird die staatsgewalt in drei teile die gewalten
1:29 geteilt schauen wir uns die drei gewalten mal an beginnen wir mit der legislative die legislative ist die gesetzgebende gewalt sie diskutiert
1:37 berät und verabschiedet also er lässt die gesetze die legislative wird meistens durch parlamente repräsentiert im politischen system deutschlands wird
1:47 die legislative durch den bundestag in zusammenspiel mit dem bundesrat repräsentiert es gibt aber auch direkte demokratische systeme in denen die
1:55 legislative nicht durch parlamente sondern direkt durch das volk gestellt wird springen wir mal direkt weiter zur zweiten gewalt der exekutive die
2:03 exekutive ist die ausführende gewalt die exekutive für die von der legislative erlassenen gesetze aus in deutschland wird die exekutive zb durch die bunt
2:13 regierung aber auch durch verwaltungen und die polizei repräsentiert regierungen und verwaltungen werden in der exekutive aber nicht gleichgesetzt
2:21 daher wird die regierung innerhalb der exekutive auch als gruber native und die verwaltung komplementär dazu als administrative bezeichnet die exekutive
2:31 kann als ausführende gewalt natürlich keine gesetze erlassen allerdings leitet sie rechtsakte von geltenden gesetzen ab so konnte die bundesregierung während
2:40 der korona pandemie zum beispiel schutz verordnungen erlassen und flexibel agieren die aufgaben der exekutive leiten sich also aus denen erlassenen
2:48 gesetzen der legislative ab schauen wir uns das noch mal kurz in einem beispiel an nehmen wir an der bundestag also die legislative beschließt ein tempolimit
2:57 von 42 stundenkilometern auf landstraßen nach dem beschluss muss die bundesregierung das gesetz umsetzen dazu beauftragt sie die zuständigen
3:06 bundesbehörden das gesetz umzusetzen so würde zum beispiel das bundesverkehrsministerium beauftragt die straßenverkehrsordnung anzupassen auch
3:14 administrativ also in der verwaltung muss die exekutive aktiv werden so muss die polizei zum beispiel für die einhaltung des neuen gesetzes sorgen und
3:22 die verkehrs verwaltungen müssen verkehrsschilder anpassen wenn gegen gesetze verstoßen wird kann die dritte gewalt aktiv werden kommen wir also zur
3:30 letzten gewalt der judikative die judikative ist die recht sprechende gewalt die judikative urteilt darüber wenn ein gesetz gebrochen wurde in
3:39 deutschland wird die judikative durch gerichte repräsentiert eine sonderrolle kommt dabei dem bundesverfassungsgericht zu das bundesverfassungsgericht prüft
3:48 keine sachverhalte sondern überprüft gesetze auf grundlage des grundgesetzes die gewaltenteilung in legislative exekutive und judikative wird auch als
3:58 horizontale gewaltenteilung bezeichnet neben der horizontalen gewaltenteilung gibt es aber auch noch die sogenannte vertikale gewaltenteilung der begriff
4:07 vertikale gewaltenteilung bezeichnet die teilung der staatlichen macht auf unterschiedliche föderale stufen also zum beispiel auf bundes und länderebene
4:15 die vertikale gewaltenteilung wird daher auch als föderale gewaltenteilung bezeichnet schauen wir uns zum schluss noch an was mit den begriffen vierte und
4:24 fünfte gewalt gemeint ist da die presse und der journalismus durch berichterstattung und öffentliche diskussion einfluss auf das politische
4:31 system nehmen können werden sie oft als vierte gewalt bezeichnet auch lobbyisten können einfluss auf das politische system nehmen daher werden sie im
4:40 volksmund als fünfte gewalt bezeichnet fassen wir das wichtigste zum schluss noch mal zusammen die gewaltenteilung sichert demokratische systeme und gilt
4:49 als grundpfeiler der demokratie der begriff bezeichnet die teilung der staatsmacht in legislative exekutive und judikative die legislative ist die
4:59 gesetzgebende gewalt sie berät diskutiert und er lässt gesetze die exekutive ist die ausführende gewalt sie führt von der legislative erlassene
5:08 gesetze aus die judikative stellt die dritte gewalt die recht sprechende gewalt sie entscheidet auf grundlage von recht und gesetz was richtig oder falsch
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