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Was macht eigentlich die Opposition?
Das Wichtigste aus dem Video
Transkriptautomatisch erstellt · 31 Zeilen
- hey leute und herzlich willkommen beim politik wir zeigen euch wie die politik tickt heute soll es man um diejenigen gehen
- wie auf der anderen seite der regierung sitzen und zwar die opposition [Musik]
- opposition das ist ein lateinisches wort und bedeutet sich entgegenstellen damit ist die aufgabe der opposition eigentlich schon erklärt sie
- kontrolliert nämlich die arbeit der regierung dafür hat sie viele instrumente eines der wichtigsten dabei ist das thema öffentlichkeitsarbeit
- die parteien versuchen die bürger zu informieren und ihnen mitzuteilen dass es außerhalb der regierungs meinung auch andere meinungen und lösungen geben kann
- denn bei der nächsten wahl entscheidest du mit deinem kreuz der regierung ist und wer position im aktuellen deutschen bundestags sieht es so aus wir haben die
- cdu csu und die spd die die regierung bilden in der opposition sitzen die linke fdp die grünen und die afd die opposition hat viele möglichkeiten
- die politik in deutschland mit zu gestalten es gibt zum beispiel die kleine anfrage oder die große anfrage
- es gibt schriftliche fragen es gibt die fragestunde es gibt die aktuelle stunde und die regierungsbefragung dann ist es natürlich auch so dass die opposition
- bei gesetzesvorschlägen mitwirkt und außerdem kann sie den untersuchungsausschuss einsetzen keine ahnung was das alles bedeutet wir
- erklären euch die kleine und große anfrage diese form der regierungskontrolle und relativ häufig benutzt dabei reichen die
- abgeordneten schriftlich fragen zu einem bestimmten thema ein der bundestagspräsident wolfgang schäuble ist das aktuell reicht diese
- fragen dann weiter an die regierung auf die kleinen anfragen reagiert die regierung auch mit einer schriftlichen antwort bei den großen anfragen ist es
- so dass die im bundestag diskutiert werden damit so eine kleine oder große anfrage überhaupt eingereicht werden kann ist
- die voraussetzung dass fünf prozent der abgeordneten hinter dieser frage stehen in der regierungszeit von 2009 bis 2013 gab es 54 große anfragen und über 3.600
- eine anfrage das sieht ja das angebot wird von der opposition gut angenommen schriftliche fragen und die fragestunde jeder abgeordnete hat das recht in einem
- monat vier schriftliche fragen einzureichen die antwort bekommt er dann von der bundesregierung ebenfalls schriftlich
- außerdem ist es so dass wenn der bundestag zusammen kommt es auch immer eine fragestunde gibt für diese fragestunde darf jeder abgeordnete zwei
- fragen einreichen die werden dann nicht schriftlich beantwortet sondern wir werden mündlich beantwortet so dass auch zusatzfragen
- möglich sind die aktuelle stunde die aktuelle stunde ist im prinzip eine zusätzliche fragestunde immer dann wenn die abgeordneten wegen der fragestunde
- unzufrieden waren können sie die aktuelle stunde einfordern das bedeutet es gibt noch eine anzahl von begrenzten rednern die jeweils fünf minuten
- sprechen dürfen gibt es jedoch themen die aktuell sind und gerade jeden interessieren kann auch ohne eine fragestunde eine aktuelle stunde
- stattfinden dafür müssen jedoch fünf prozent der abgeordneten diese aktuelle stunde fordern eine weitere möglichkeit ist die
- regierungsbefragung immer mittwochs findet eine interne sitzung von der bundesregierung statt das ist die sogenannte kabinettssitzung
- im anschluss daran haben alle abgeordneten die chance die regierung zu befragen das sind hauptsächlich der information dienen und geht deswegen
- auch nur 30 minuten übrigens ist die opposition auch in gesetzesvorschlägen beteiligt wie das genau funktioniert erklären wir euch in
- einem anderen video die opposition kann auch einen untersuchungsausschuss beantragen das ist ein wichtiges instrument gibt es
- zum beispiel öffentliche missstände oder ein fehlverhalten von einer person dann kann durch den untersuchungsausschuss der umstand aufgeklärt werden dazu
- müssen 25 prozent der abgeordneten hinter diesem untersuchungsausschuss stehen ein beispiel für so ein untersuchungsausschuss ist der nsa
- abhörskandal jetzt weißt du bescheid was die opposition macht wenn du noch fragen oder anregungen hast dann lass uns einfach einen kommentar da like diesen
- kanal wenn er dir gefallen hat und wir sehen uns bald wieder bei politik