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Das politische System Deutschlands
Das Wichtigste aus dem Video
Transkriptautomatisch erstellt · 60 Zeilen
- Das politische System Deutschlands. Puh, klingt erstmal ziemlich kompliziert, oder? Aber keine Sorge, dahinter steckt eigentlich ein ziemlich cleverer Plan,
- eine Art Bauplan für eine stabile Demokratie. Und genau diesen Plan schauen wir uns jetzt mal gemeinsam an, von den Grundmauern bis hoch ins
- Dachgeschoss. Um zu verstehen, wie Deutschland heute tickt, müssen wir uns eigentlich nur zwei Daten merken. Da ist zum einen der 23. Mai 1949.
- Das ist quasi die Geburtsstunde, als das Grundgesetz unterzeichnet wurde. Und dann natürlich der 3. Oktober 1990, der Tag der deutschen Einheit. Diese beiden
- Momente haben das Land geformt, das wir heute kennen. Okay, hier ist unsere Roadmap. Wir fangen beim Fundament an, dem Grundgesetz. Dann schauen wir uns
- an, wer die Gesetze macht, die Legislative und wer sie umsetzt, die Exekutive. Danach kommt die Kontrolle, also die Judikative und zum Schluss, wie
- die Macht im Land verteilt ist. Legen wir los. So, wir starten also beim Fundament und das ist in Deutschland das Grundgesetz. Wichtig ist hier, dass es
- nicht einfach nur irgendeine Verfassung, nein, es ist eine ganz bewusste Antwort auf die deutsche Geschichte, auf das Chaos und das Scheitern der Weimaraer
- Republik und natürlich auf die Schrecken der NSD. Stabilität, das war das oberste Ziel. Und wenn man das Grundgesetz auf seinen
- Kern reduziert, dann landet man bei diesen vier Prinzipien hier. Die stehen in Artikel 20 und sind sozusagen unantastbar.
- Deutschland ist eine Demokratie, klar, ein Rechtsstaat, wo also nicht Willkür herrscht, sondern das Gesetz, ein Sozialstaat, der sich um die Schwächeren
- kümmert und ein Bundesstaat, wo die Macht eben nicht nur in Berlin liegt. Diese vier Säulen, die kann man nicht einfach so ändern. Und das hier, dieser
- eine Satz aus Artikel 20 bringt alles auf den Punkt. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Das klingt so einfach, ist aber revolutionär. Es bedeutet
- nämlich nicht, der Staat oder die Regierung haben die Macht. Nein, wir, die Bürgerinnen und Bürger sind der Souverän. Die Macht kommt von unten,
- nicht von oben. Das Grundgesetz schützt natürlich auch unsere Grundrechte und da gibt es eine ganz wichtige Unterscheidung. Auf der einen Seite
- haben wir die Menschenrechte, z.B. die Meinungsfreiheit. Die gilt für absolut jeden, egal woher er kommt, solange er in Deutschland ist. Und dann gibt's die
- Bürgerrechte, wie die Versammlungsfreiheit. Die sind speziell für deutsche Staatsbürger gedacht, weil sie direkt mit der politischen
- Mitbestimmung zusammenhängen. Okay, schöne Prinzipien, aber wie wird daraus jetzt handfeste Politik? Wie werden aus diesen Ideen Gesetze, die unser Leben
- regeln? Tja, genau dafür gibt es die Legislative. Also die gesetzgebende Gewalt. Schauen wir uns die mal an. Und im Zentrum der Legislative steht
- natürlich der Bundestag. Das ist wirklich das Herzstück unserer Demokratie, denn es ist das einzige Bundesorgang, das wir alle direkt
- wählen. Hier sitzt also die Vertretung des Volkes. Wie kommen die Abgeordneten da rein? Nun, das System ist schon ein bisschen
- speziell. Wir haben ja alle zwei Stimmen bei der Bundestagswahl. Mit der Erststimme wählt man eine konkrete Person aus dem eigenen Wahlkreis. Wer da
- gewinnt, zieht direkt in den Bundestag ein. Aber die eigentlich wichtigere Stimme, das ist die Zweitstimme. Damit wählt man eine Partei und entscheidet,
- wie stark die Parteien insgesamt im Bundestag vertreten sind. Das bestimmt am Ende die Machtverhältnisse. Und was macht der Bundestag den ganzen Tag?
- ziemlich viel Wichtiges. Also zuallererst er wählt den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin, dann verabschiedet er natürlich die Gesetze
- für ganz Deutschland. Er nickt den Haushalt ab, entscheidet also, wofür der Staat sein Geld ausgibt und ganz wichtig, er kontrolliert die Regierung.
- Er schaut ihr also genau auf die Finger. Aber Moment mal, der Bundestag ist nicht der einzige, der bei Gesetzen mitredet. Es gibt da noch den Bundesrat. Man
- könnte ihn als die zweite Kammer bezeichnen und hier sitzen nicht gewählte Abgeordnete, sondern Vertreter der 16 Landesregierungen.
- Der Bundesrat ist sozusagen die Stimme der Länder in Berlin und sorgt dafür, dass ihre Interessen gehört werden. Das ist Föderalismus in Aktion. Und wie wird
- jetzt aus einer Idee eingesetzt? Das ist ein ziemlich durchdachter Prozess. Es fängt mit einem Vorschlag an. Dann wird im Bundestag debattiert und abgestimmt
- oft in mehreren Runden. Danach geht's zum Bundesrat. Wenn der zustimmen muss und nicht will, muss der Vermittlungsausschuss ran und einen
- Kompromiss finden. Das Ganze dauert manchmal, aber es stellt sicher, dass Gesetze nicht einfach so durchgewunken werden. So, jetzt haben wir also
- Gesetze, aber die stehen ja erstmal nur auf dem Papier. Wer sorgt dafür, dass sie auch umgesetzt werden? Wer regiert das Land im Alltag? Genau das ist der
- Job der Exekutive, der ausführenden Gewalt. Die Spitze der Exekutive ist die Bundesregierung, also der Kanzler und seine Minister. Und deren Zusammenarbeit
- funktioniert nach drei Regeln. Erstens, der Kanzler oder die Kanzlerin bestimmt die grobe Richtung. Zweitens, jeder Minister ist für sein eigenes Haus
- selbstverantwortlich und drittens, wenn es mal Streit gibt, dann entscheidet das ganze Kabinett gemeinsam. Eine ziemlich klare Aufteilung, oder? Jetzt müssen wir
- aber ganz klar unterscheiden. Der Kanzler ist der Regierungschef. der macht die Tagespolitik. Aber wir haben ja auch noch einen Bundespräsidenten,
- der ist das Staatsoberhaupt. Seine Aufgabe ist es über den Parteien zu stehen und das Land zu repräsentieren. Das ist eine ganz bewusste Lehre aus der
- Weimara Republik, wo der Reichspräsident damals viel zu viel Macht hat. Aber der Bundespräsident ist jetzt nicht nur zum Händeschütteln da, er hat schon ein paar
- wichtige Aufgaben. Er vertritt Deutschland im Ausland, klar, aber er ernt auch Minister und Richter und ganz wichtig, er unterschreibt die Gesetze.
- Bevor er das tut, prüft er, ob sie auch verfassungsgemäß sind und in ganz seltenen Krisensituationen kann er sogar den Bundestag auflösen. Er ist also eine
- Art Notbremse im System. Okay, wir haben jetzt also die die Gesetze machen und die die sie ausführen. Aber was ist, wenn eine von beiden über die Stränge
- schlägt? Wer kontrolliert die Kontrolleure? Dafür brauchen wir eine dritte Kraft, die Judikative, also die Gerichte und ein System der
- gegenseitigen Kontrolle. Dieses Schaubild hier zeigt das ganz gut. Wir haben in Deutschland keine super strikte Trennung der Gewalten. Bei uns spricht
- man von Gewalten, Verschränkung. Das heißt, die verschiedenen Institutionen sind miteinander verflochten und kontrollieren sich gegenseitig. Der
- Bundestag wählt die Regierung, die Regierung bringt Gesetze in den Bundestag ein und die Gerichte können am Ende beide überprüfen. So hält man sich
- gegenseitig im Gleichgewicht. Und die oberste Instanz in diesem Kontrollennetzwerk, der absolute Wächter über das Grundgesetz, das ist das
- Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Und die Macht dieser Richterinnen und Richter ist wirklich gewaltig. Die können Gesetze einfach kippen, wenn sie
- gegen das Grundgesetz verstoßen. Die schlichten Streit zwischen Regierung und Parlament, sie können sogar Parteien verbieten. Und das Beste, jeder einzelne
- von uns kann sich an dieses Gericht wenden, wenn er glaubt, dass der Staat seine Grundrechte verletzt. Ein extrem starkes Instrument. So, zum Schluss
- zoomen wir noch mal raus und schauen uns an, wie die Macht nicht nur horizontal in Berlin, sondern auch vertikal im ganzen Land verteilt ist. Und w kommen
- wir zum letzten großen Prinzip, dem Föderalismus. Der Föderalismus bedeutet im Grunde, dass nicht alles von Berlin aus entschieden wird. Die Aufgaben sind
- aufgeteilt. Der Bund kümmert sich um die großen Dinge wie Außenpolitik oder Verteidigung. Die 16 Bundesländer sind z.B. für Schulen und die Polizei
- zuständig und ganz unten die Kommunen kümmern sich um das, was direkt vor unserer Haustür passiert. Das verhindert, dass sich zu viel Macht an
- einem Ort beiden. Und am Ende des Tages führt alles wieder zum Anfang zurück, nämlich zu uns, dem Volk. Denn all diese Macht, egal ob im Rathaus, im Landtag
- oder im Bundestag, ist nur geliehen. Ihre Legitimation bekommt sie einzig und allein durch Wahlen und die müssen allgemein unmittelbar, frei, gleich und
- geheim sein. Das ist der Kern der Volksouveränität. Man sieht also, dieses ganze System wurde mit einem klaren Ziel entworfen, Stabilität. Man wollte um
- jeden Preis die Fehler der Vergangenheit vermeiden, aber und das ist die große Frage, die bleibt, dieses auf Stabilität und Ausgleich getrimmte komplexe System,
- wie gut kann es eigentlich mit den völlig neuen schnellen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts umgehen? Ist diese Blaupause flexibel genug für die
- Zukunft?