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Grünes Licht für die Europäische Bürgerinitiative
Das Wichtigste aus dem Video
Transkriptautomatisch erstellt · 14 Zeilen
- [Musik] die Europäische Bürgerinitiative ist eine der mit Spannung erwarteten
- Neuerungen des Vertrags von Lissabon die Details sind nun geklärt wie funktioniert [Applaus]
- es mit der europäischen Bürgerinitiative können die Europäer die EU Exekutive mit anderen Worten die Europäische Kommission in Gang setzen etwa um eine
- Direktive auf den Weg zu bringen die Ihnen am Herzen liegt für Alan lamassur ein wesentlicher
- Fortschritt zum ersten Mal seit Europa zusammengeht also seit 60 Jahren bekommen die Bürger direkten Einfluss was da in Europa eingeführt wird ist
- zwar keine direkte Demokratie die Bürger können nicht selbst per Referendum entscheiden aber man kann es als partizipative Demokratie bezeichnen
- und so startet man eine europäische Bürgerinitiative am Anfang steht ein Bürgerkomitee aus mindestens sieben Europäern im Wahlalter mit Wohnsitz in
- mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten dieses Komitee meldet sich bei der Europäischen Kommission an die Registrierung kann verweigert werden
- wenn der Vorschlag offenkundig im Gegensatz zu den Werten der Union steht oder die Zuständigkeit der Kommission überschritten wird kommt der Vorschlag
- durch hat man ein Jahr Zeit die Unterstützung von mindestens einer Million Europäern aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten
- einzusammeln mit bestimmten Mindestquoten an Unterschriften aus jedem Mitgliedstaat die Europäische Kommission hat dann drei Monate Zeit
- Schlüsse daraus zuziehen und um Rückmeldung zu geben was sie vorhat kleine Fußnote der Europäische Rat hat darum gebeten die Verordnung über die
- Europäische Bürgerinitiative frühestens ein Jahr nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft zu setzen die ersten Initiativen sind also 2012 zu erwarten
- mehr über die EU kostenlos unter dieser Telefonnummer und im Internet bei Europe Direct oder in einem Infobüro in Ihrer Nähe