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Der Vertag von Maastricht
Das Wichtigste aus dem Video
Transkriptautomatisch erstellt · 45 Zeilen
- Hallo und herzlich willkommen. Heute nehmen wir uns mal ein ganz zentrales Dokument vor. Die EU-Verträge. Man kann sie sich wirklich vorstellen wie den
- Bauplan für das Haus Europa. Hier steht alles drin, die Grundidee, das Fundament, die Statik, einfach alles. Also legen wir los. Schon ganz am Anfang
- in der Präambel stolpert man über diesen Satz und das ist, finde ich, viel mehr als nur trockenes Juristendeutsch. Das ist eine echte Ansage. Hier geht's
- darum, nach all den Konflikten auf dem Kontinent einen Schlussstrich zu ziehen und etwas ganz ganz Neues zu wagen. Eben eine neue Stufe der Zusammenarbeit.
- Okay, eine große Vision ist das eine. Aber wie setzt man sowas um? Wie genau sieht denn die Architektur von diesem Hause Europa aus? Genau das schauen wir
- uns jetzt mal genauer an, quasi vom Fundament bis zu den Leuten, die darin wohnen. Unsere kleine Tour heute führt uns durch fünf ganz zentrale Bereiche.
- Wir starten bei der grundlegenden Idee, schauen uns dann das Wertefundament an, auf dem alles steht, werfen einen Blick auf die Architekten, also die
- Institutionen, gehen durch die verschiedenen Politikräume und landen am Ende bei den Rechten der Bewohner dieses Hauses. Also fangen wir mal beim großen
- ganzen an. Warum gibt es diese Verträge überhaupt? Was war die eigentliche treibende Kraft, die dahinter steckte? Genau hier liegt der Ursprung von allem.
- In der Präambel wird das ganz offen gesagt, es ging darum, die Teilung des Kontinents zu überwinden. Nach den Katastrophen des 20. Jahrhunderts waren
- Frieden und Stabilität das absolut oberste Ziel. Darauf sollte alles aufbauen. Damals im Jahr 2002 bestand dieser Bauplan im Grunde aus zwei
- Hauptteilen. Man kann sich das so vorstellen. Der EU-Vertrag war sozusagen das politische Dach, das die Zusammenarbeit der Regierungen geregelt
- hat. Der EEG Vertrag dagegen war das wirtschaftliche und soziale Herzstück, also all das, was den Alltag von uns Menschen direkt beeinflusst.
- Jedes stabile Haus braucht natürlich ein Fundament, das nicht wackelt. Und für die Europäische Union ist dieses Fundament ein Set von gemeinsamen
- Werten. Schauen wir uns diese Grundpfeiler doch mal an. Artikel 6 bringt die DNA der Union, wenn man so will, auf den Punkt. Und das ist viel
- mehr als nur eine nette Absichtserklärung. Das sind die knallharten Kriterien für jeden, der dazu gehören will und die Basis für die
- gesamte Zusammenarbeit. Man könnte sagen, diese Prinzipien sind der Kit, der alles zusammenhält. Diese fünf Pfeiler sind also absolut nicht
- verhandelbar. Auf ihnen baut wirklich alles auf. Jedes einzelne Gesetz, jede Institution, jede politische Entscheidung, die in der Union getroffen
- wird. Ein Bauplan allein errichtet natürlich noch kein Haus. Dafür braucht es Architekten und ja, Bauarbeiter. Im EU-System sind das die Institutionen und
- wir schauen uns jetzt mal die drei wichtigsten an. Fangen wir an mit dem Europäischen Parlament. Seine Rolle ist ziemlich einzigartig, denn es ist die
- einzige Institution der EU, die direkt von uns, den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wird. Es ist also unsere Stimme in diesem System. Das Parlament ist also
- viel mehr als nur irgendein Debattierclub. Als direkt gewählte Vertreter der Völker hat es echte Macht in den Händen. Es gestaltet Gesetze mit
- und es kontrolliert die anderen Institutionen. Das ist die entscheidende demokratische Sicherung im ganzen System. Als nächstes haben wir den Rat
- der Europäischen Union. Hier kommen nicht wir Bürger direkt zu Wort, sondern die nationalen Regierungen. Sie kommen zusammen, um die Interessen ihrer
- jeweiligen Länder zu vertreten. Im Rat sitzen also die jeweiligen Fachminister der Mitgliedstaaten, die Agrarminister treffen sich, die Finanzminister und so
- weiter. Sie vertreten ihre nationalen Regierungen und sind zusammen mit dem Parlament die zentralen Gesetzgeber der EU. Und dann gibt's da noch die
- Europäische Kommission. Ihre Rolle ist manchmal ein bisschen schwer zu greifen, aber am besten kann man sie wohl als die Exekutive und den Motor der EU
- beschreiben. Die Kommission hat im Wesentlichen drei Kernaufgaben. Sie wacht als Hüterin der Verträge darüber, dass das EU-Recht auch eingehalten wird.
- Sie ist die einzige, die neue Gesetze vorschlagen darf und sie manag, dass die gemeinsame Politik auch umgesetzt wird. So, jetzt kennen wir das
- Fundament und die Architekten. Dann wird es Zeit mal die verschiedenen Räume in diesem Haus Europa zu betreten. Also die Bereiche in denen die EU ganz konkret
- handelt. Das absolute Herzstück ist und bleibt der Binnenmarkt. Er ruht auf diesen vier fundamentalen Freiheiten. Die Idee dahinter ist eigentlich genial
- einfach. Waren, Menschen, Dienstleistungen und Kapital sollen sich zwischen den Ländern so frei bewegen können, als gäbe es keine Grenzen mehr.
- Das ist wirklich der Kern der wirtschaftlichen Integration. Aber die EU ist natürlich viel mehr als nur ein großer Markt. Die Verträge decken eine
- riesige Bandbreite ab. Das geht von der gemeinsamen Außenpolitik und dem Euro über die innere Sicherheit bis hin zur ganz klassischen Agrarpolitik.
- Und zum Schluss wird's jetzt ganz persönlich. Was bedeutet dieser ganze Bauplan eigentlich für die Menschen, die in diesem Haus leben? Welche Rechte
- haben wir als Bürgerinnen und Bürger der Union? Hier wird es für jeden von uns ganz konkret, das Konzept der Unionsbürgerschaft.
- Die Logik ist ganz wichtig. Man ist nicht entweder Deutscher oder Unionsbürger. Man ist beides. Die Unionsbürgerschaft kommt oben drauf. Sie
- ergänzt die nationale Staatsbürgerschaft um eine europäische Dimension. Sie ersetzt sie aber nicht. Und diese Rechte sind alles andere als abstrakt. Ganz
- praktisch bedeuten sie, sie können in jedem anderen EU-Land leben und arbeiten. Sie dürfen an ihrem Wohnort an Kommunal und Europawahlen teilnehmen.
- Und wenn Sie mal außerhalb der EU in Not geraten, hilft Ihnen jede EU-Botschaft, egal aus welchem Land. Das sind wirklich greifbare Vorteile, die direkt aus
- diesen Verträgen kommen. Und damit schließt sich der Kreis. Wir kommen zurück zum eigentlichen, zum ultimativen Ziel, das direkt im ersten Artikel
- genannt wird, eine immer engere Union der Völker. Das Wichtige daran ist, das ist ein Prozess, kein abgeschlossener Zustand. Der Bauplan beschreibt einen
- Weg, kein fertiges Ziel. Und das bringt uns zu der entscheidenden Frage, mit der ich Sie heute mal zurücklasse. Ist dieses Hauseuropa, dessen Bauplan, wir
- uns gerade angesehen haben, jemals wirklich fertig? oder ist es nicht vielleicht seiner ganzen Natur nach eine ewige Baustelle, die von jeder
- Generation wieder neu gestaltet und weiterentwickelt werden muss?