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Die Geschichte der Europäischen Union I Geschichte
Das Wichtigste aus dem Video
Transkriptautomatisch erstellt · 152 Zeilen
- . Europa bestimmt heute unseren Lebensalltag.
- Wir fahren ohne Grenzkontrollen von einem Land ins andere. Wir arbeiten und leben auf dem ganzen Kontinent, wo wir wollen.
- Man muss aber sagen, das war aber nicht immer so. Das hat sich langsam entwickelt.
- Wie es dazu kam, das will ich euch heute erklären. Die 10 entscheidenden Schritte
- in der Geschichte der Europäischen Union. Die Erfolge, die Niederlagen, die besonderen Momente.
- Alles, was du wissen musst, jetzt! Der erste Schritt zu einem einigen Europa
- ist die Gründung der Montanunion. Die Idee ist so einfach wie genial.
- Es geht darum, zu verhindern, dass die Staaten Europas wieder Krieg gegeneinander führen können.
- V.a. die beiden größten Staaten, Frankreich und Deutschland. Wie macht man das?
- Am einfachsten ist es, wenn man ihnen die Möglichkeit nimmt, Krieg zu führen.
- Um einen Krieg zu führen braucht man zuallererst Waffen. Vielleicht meinen einige von euch,
- dann wäre es am einfachsten, wenn man Waffen verbietet. Das ist an sich auch eine gute Idee.
- Aber die Geschichte lehrt uns leider, dass das nicht funktioniert. Z.B. ist Deutschland nach dem 1. Weltkrieg verboten worden,
- bestimmte Waffen zu besitzen. Panzer, Flugzeuge, U-Boote. Die Deutschen hatten aber nichts besseres zu tun,
- als zu versuchen, dieses Verbot zu umgehen. Am Ende hatten sie trotzdem wieder Panzer, Bomber und U-Boote.
- Wenn man das Problem mit den Waffen lösen will, dann muss man vorher ansetzen.
- Um Waffen zu produzieren, braucht man in erster Linie Kohle und Stahl. Regelt man die Produktion dieser beiden kriegswichtigen Rohstoffe
- gemeinsam, muss kein Partner Angst haben, dass der andere unbemerkt aufrüsten kann.
- Vereinfacht gesagt, man stellt gemeinsam Waffen her und man teilt sie dann untereinander auf.
- Genau das ist der Startschuss für die europäische Einigung. Der französische Außenminister Robert Schuman
- schlägt im Mai 1950 vor: Am 23.06.1952 nimmt die europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl
- ihre Arbeit auf, abgekürzt: EGKS. Oder auch Montanunion genannt. Bergbau-Union.
- Die Länder Bundesrepublik Deutschland, also Westdeutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande und Luxemburg
- schaffen eine gemeinsame Behörde, die "Hohe Behörde". Die bekommt bestimmte Regelungskompetenzen.
- Die Staaten verzichten auf einen Teil ihrer Souveränität. Souveränität, das ist die Fähigkeit,
- die für sich selbst geltenden Gesetze zu erlassen. Die Souveränität ist eine ganz wichtige Voraussetzung dafür,
- dass ein Staat bestehen kann. Er regelt seine eigenen Angelegenheiten.
- Hinter der gesamten europäischen Einigung steht die Idee, dass die Staaten Teile dieser Fähigkeit
- an gemeinsame Institutionen abgeben. Deutschland bestimmt nicht für sich allein.
- Frankreich bestimmt nicht für sich allein. Man bestimmt gemeinsam, für beide zusammen.
- Die 6 Staaten der Montanunion bilden eine gemeinsame Behörde. Und für den Montan-Sektor ein gemeinsames Parlament.
- Einen gemeinsamen Gerichtshof. Der zweite Schritt zum gemeinsamen Europa
- folgt in den Römischen Verträgen. Die Verträge über die Gründung einer europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
- und der europäischen Atomgemeinschaft werden am 25.03.1957 unterzeichnet.
- Abgekürzt übrigens EWG und EURATOM. Die 6 Staaten der Montanunion vereinbaren,
- die Zölle zwischen ihren Staaten aufzuheben. Waren, Personen, Kapital und Dienstleistungen
- sollen so frei wie möglich unter den Ländern wechseln können. Im Handel mit Drittländern tritt man gemeinsam auf.
- Auch die zivile Nutzung der Atom- kraft wird gemeinsam organisiert. V.a. arbeiten die Regierungen zusammen.
- Auf der anderen Seite steht das Parlament. Die EGKS hatte ein Parlament.
- Dieses Parlament ist nicht so mächtig wie ein normales Parlament. Es hat bloß Aufsichtsrechte. Kontrollrechte.
- Die Abgeordneten in dem Parlament werden nicht gewählt, wie normale Abgeordnete,
- sie werden von ihrem nationalen Parlament entsandt. Im Falle der Bundesrepublik Deutschland also vom Bundestag.
- Um zu zeigen, dass dieses Parlament kein richtiges Parlament ist, nennt man es Parlamentarische Versammlung.
- Die Abgeordneten, die da zusammenkommen, nennen sich aber selbstbewusst Europäisches Parlament.
- Es dauert fast 30 Jahre, bis dieser Titel dann auch offiziell wird. Dieser zweite Schritt ist praktisch ein gigantisches Experiment.
- Kann es klappen, dass 6 Länder auf Teile ihrer Gesetzgebungskompetenz verzichten?
- Und gemeinsame Politik betreiben? Zumindest in wirtschaftlichen Angelegenheiten?
- Ja, das klappt. Es klappt so gut, dass 1973 Großbritannien,
- Dänemark und Irland beitreten. Schritt 3 ist geschafft.
- Die erste Erweiterung der Europäischen Gemeinschaft. Das ist damals schon nicht einfach.
- In Norwegen gibt es eine Volksabstimmung. Die geht gegen einen EU-Beitritt aus.
- Sonst wäre die Erweiterung noch größer ausgefallen. In England wird schon 1975, in einer Volksabstimmung,
- darüber befunden, ob man weiter in der EG bleiben will. Kommt euch vielleicht bekannt vor.
- Damals sind 67% der Menschen in Großbritannien für Europa. Schritt 4 und 5 kommen dann schnell nacheinander.
- Zunächst vereinbaren die Mitglieder der 3 großen Europäischen Gemeinschaften
- ein Europäisches Währungssystem. Die Idee ist, einen großen Wirtschaftsraum zu schaffen.
- Währungsschwankungen sind für Firmen, die über Grenzen hinweg Handel treiben, ein Risiko.
- Wenn die Umtauschkurse stabil sind, gar nicht oder nur ganz wenig schwanken,
- dann kann man sich darauf verlassen, dass man bei einem Geschäft nicht plötzlich mehr zahlen muss oder weniger herausbekommt.
- Dieses Währungssystem hat auch schon eine eigene Währung. Den ECU. Die Abkürzung für Europäische Währungseinheit.
- Den ECU kann man in keinen Geldbeutel stecken, auch in keinem Laden damit bezahlen.
- Er existiert nur auf dem Papier. Aber er ist zum Rechnen sehr brauchbar.
- Großbritannien hat erst einmal nicht mitgemacht, bei diesem Schritt. 1979 wird zum ersten Mal das Europäische Parlament
- direkt von den Menschen in den 9 Mitgliedsländern der Europäischen Gemeinschaften gewählt.
- Die Zuständigkeiten und Befugnisse ändern sich dabei aber nicht. Doch die Abgeordneten sind jetzt direkt legitimiert.
- Sie haben also einen Auftrag von den Wählerinnen und Wählern. Damit treten sie viel selbstbewusster
- gegenüber der Europäischen Kommission, so nennt man die gemeinsame Behörde,
- und den Regierungen der Mitgliedstaaten, das ist der Europäische Rat, auf.
- Das Parlament sorgt z.B. dafür, dass der berühmte Sternenkranz die Flagge der Europäischen Union wird.
- In den 80er Jahren treten Griechenland Spanien und Portugal der Europäischen Gemeinschaft bei.
- Diese Süd-Erweiterung ist der Schritt 6. Ziel dieser Erweiterungsrunde ist v.a.,
- den europäischen Mittelmeerraum zu stabilisieren. Die 3 Länder sind erst seit Kurzem parlamentarische Demokratien.
- In Spanien herrschte der Diktator Franco. Unter dem "I" findet ihr ein Video über ihn.
- In Portugal kam es zu einem Putsch gegen die Militärregierung. Das Land schaffte dann den Sprung zur Demokratie.
- Und in Griechenland stürzte ebenfalls eine Militärdiktatur mitte der 70er Jahre.
- Mit dieser Süderweiterung ist es Zeit für den nächsten Schritt. Nummer 7, den Vertrag von Maastricht.
- Die eigentliche Gründung der EU. Am 7. Februar 1992 einigen sich die 11 Staaten
- auf die Gründung der Europäischen Union. Denn eine Europäische Gemeinschaft gibt es nicht, es gibt 3.
- Die Gemeinschaft für Kohle und Stahl, die Wirtschaftsgemeinschaft und die EURATOM.
- Diese drei werden nicht einfach zusammengezählt. Wenn ihr heute ein Schaubild der EU seht,
- dann ist das oft der klassische Tempel aus der Antike. 3 Säulen stützen die EU.
- Die erste Säule entsteht, indem die bisherigen 3 Gemeinschaften, also die Zusammenarbeit bei der Kernenergie,
- in der Agrarpolitik, beim Binnenmarkt und beim Außenhandel, in der Verbraucherpolitik usw., zusammengelegt werden.
- Jetzt beschließt man unter den Staats- und Regierungschefs noch eine echte gemeinsame Währung einzuführen.
- Man legt fest, unter welchen Voraussetzungen und bis wann der Euro eingeführt wird.
- All das bildet nun die erste Säule. Die zweite Säule besteht
- aus der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Es gab schon Anfang der 50er Jahre einen Versuch,
- eine europäische Verteidigungs- gemeinschaft zu gründen. Dieser Versuch scheitert,
- aber die Europäer wissen, dass sie nicht nur wirtschaftlich, sondern auch außenpolitisch zusammenarbeiten müssen.
- Nur das ist sehr viel schwieriger. In wirtschaftlichen Dingen, da merkt man gleich, was funktioniert.
- Bei der Außenpolitik ist es anders. Hier zählen Überzeugungen, Taktiken, Strategien viel mehr.
- Das ein Land frei bestimmt, wie es mit anderen Ländern umgeht, das ist ein ganz wichtiger Bestandteil von Souveränität.
- Die Außenpolitik, das ist ein Bereich der Politik, in dem die Regierungen viel gestalten können.
- Deshalb fällt es auch schwer, hier Zuständigkeiten abzugeben. Wie schwer das ist, das seht ihr schon daran,
- dass heute immer noch über den Sinn und Zweck einer europäischen Armee, einer gemeinsamen Verteidigungspolitik,
- diskutiert wird. Im Vertrag von Maastricht wird die Zusammenarbeit der Staaten
- in der Außenpolitik zumindest so gestaltet, dass man sich untereinander mehr abstimmt.
- In der dritten Säule ist die Zusammenarbeit von Polizei und Justiz geregelt.
- Z.B. wird die europäische Polizeibehörde Europol gegründet. Die Bürgerinnen und Bürger in den einzelnen Mitgliedstaaten der EU
- erhalten außerdem eine Unionsbürgerschaft. Neben der deutschen Staatsangehörigkeit
- hat jeder und jede von euch auch die europäische Staatsbürgerschaft. Die EU ist alles in allem eine echte Erfolgsgeschichte.
- Die Weltlage, in der die EU entstanden ist, hat sich aber ganz entscheidend geändert.
- Was jetzt auf dem Programm steht, ist die Vereinigung von ganz Europa. Dazu braucht es Schritt 8.
- Den Vertrag von Nizza. Die Erweiterung der EU, die ansteht, ist keine Erweiterung wie bisher.
- Im Jahr 1999 hat die EU 15 Mitgliedstaaten. 5 Jahre später sollen es 27 sein.
- Das bedeutet, dass die Institutionen, die man bisher hat, nicht mehr richtig funktionieren werden.
- Deshalb einigt man sich nun, welches Stimmengewicht jedes Land künftig haben soll.
- Die EU-Kommission wird verkleinert. Die Abgeordnetensitze für das Parlament angeglichen usw.
- Der Nizza-Vertrag aus dem Jahr 2001 soll die EU für die Erweiterung fit machen, wie man so schön sagt.
- Die entscheidende Änderung betrifft die Abstimmungsregeln im Rat. Wo die Staats- und Regierungschefs zusammensitzen.
- Bisher gilt dort Einstimmigkeit. Man muss so lange verhandeln, bis man einen Kompromiss findet.
- Dem alle zustimmen können. Oder man entscheidet nichts.
- Jetzt gilt das Prinzip der doppelten Mehrheit. Wenn 55% der Mitgliedstaaten zustimmen
- und diese Staaten gemeinsam mindestens 65% der EU-Bevölkerung repräsentieren, dann gilt eine Entscheidung.
- Das ist ein riesiger Fortschritt. Weil man sonst nie mehr einen Entschluss hätte treffen können.
- Und tatsächlich folgt im Jahr 2004 Schritt 9. Die Osterweiterung der EU.
- Das gemeinsame europäische Haus hat jetzt 25, schnell 27 Mitglieder. Diese Erweiterung bringt Mitglieder,
- die aus dem gemeinsamen Geld-Topf der EU mehr herausnehmen, als sie einlegen.
- Man nennt solche Länder Netto-Empfänger. Tatsächlich will die EU aber die Chance nutzen,
- die aus sowjetischer Oberhoheit befreiten Staaten aufzunehmen. Natürlich bringt das Probleme mit sich,
- weil diese Länder andere politische Erfahrungen gemacht haben, als die Länder im Westen und im Süden.
- Das führt bis heute zu Auseinandersetzungen. Als Schritt 10 planen die Staats- und Regierungschefs
- deswegen eine Europäische Verfassung. Diese Verfassung soll die politischen Regeln
- für das Miteinander aufschreiben. Grundrechte für die Bürgerinnen und Bürger festschreiben usw.
- Heraus kommt ein unleserlicher, wahnsinnig langer Text. Die Inhalte, die drinstecken, sind bestimmt nicht falsch.
- Aber schon der Weg, wie man zu dem Text kommt,ist sehr undurchschaubar. Dann die Werbung dafür.
- Die Gegner der Verfassung warnen vor einem Super-Staat, der undemokratisch und militaristisch ist.
- Nur auf die Interessen der Wirtschaft, nicht auf das Wohlergehen der Bürger schaut.
- Das ist alles fürchterlich übertrieben. Aber zur Angstmache taugt es.
- In vielen europäischen Ländern gibt es außerdem innenpolitische Probleme.
- Regierungen stehen unter Druck. Die gesamte Situation ist wahnsinnig ungünstig.
- Es geht alles schief, was schief gehen kann. In den Niederlanden und in Frankreich lehnt die Bevölkerung
- im Jahr 2005 in einer Volksabstimmung die Verfassung ab. In 7 Ländern werden daraufhin weitere Abstimmungen
- und Parlamentsentscheidungen abgesagt. Auch in Deutschland, wo der Bundestag zugestimmt hat,
- wird das Ratifizierungsverfahren beendet. Die Europäische Verfassung ist gescheitert.
- Aber natürlich geht das Leben weiter. Nach einer Phase des Überlegens
- schreibt man den Vertrag von Lissabon. Die wesentlichen Änderungen der gescheiterten Verfassung
- tauchen hier wieder auf. Das Europäische Parlament bekommt mehr Rechte.
- Die Abstimmungsregeln unter den Nationalstaaten im Europäischen Rat werden neu ausbalanciert.
- Eine Grundrechte-Charta wird eingeführt. Die Europäische Union erhält eigene Rechtspersönlichkeit.
- D.h., dass die EU mit anderen Ländern auf der Welt, z.B. mit den USA, Verträge schließen kann.
- Es muss nicht jeder Mitgliedstaat einzeln einen Vertrag machen. Die EU kann das für alle tun.
- Mit Schritt 9 wird die EU demokratischer, transparenter und auch handlungsfähiger.
- Der Schritt 10 erschafft die EU, wie wir sie heute kennen. Seitdem ist einiges passiert,
- was das gemeinsame Europa erschüttert hat. Die Euro-Krise, die Schuldenkrise, die Flüchtlingskrise.
- Aber spätestens seit dem Brexit ist auch klar, dass es so einfach nicht weitergehen kann.
- Die EU muss den nächsten großen Schritt tun. Aber wohin soll der führen?
- Was meint ihr denn dazu? Was soll sich in Europa, also in der EU, ändern?
- Und was soll sich auf gar keinen Fall ändern? Schreibt eure Meinung gerne unten in die Kommentare.
- Europa ist ein Thema, über das man jede Menge diskutieren kann. V.a. im Jahr der Europawahl.
- Dazu wird es auf diesem Kanal und meinem noch einiges geben. Danke euch fürs Zuschauen, bis zum nächsten Mal.
- Untertitel: ARD Text im Auftrag von Funk (2019)