Bundesrat einfach erklärt (explainity® Erklärvideo)

Das Wichtigste aus dem Video

Tipp auf eine Zeit – das Video springt genau dorthin.

1. 0:07 Deutschland ist föderal organisiert: Neben dem Bundestag, der Gesetze für ganz Deutschland beschließt, erlassen auch die Bundesländer eigene, regional geltende Gesetze.
2. 0:23 Der Bundesrat vertritt die Interessen der Länder auf Bundesebene und stimmt unter anderem über bundesweit geltende Gesetzentwürfe und Gesetzesänderungen ab.
3. 0:41 Im Bundesrat sitzen Regierungsmitglieder aller 16 Bundesländer, darunter die Ministerpräsident*innen, ihre Stellvertretenden und Fachminister*innen.
4. 0:59 Die Stimmenzahl eines Landes richtet sich nach seiner Einwohnerzahl und beträgt drei bis sechs; insgesamt hat der Bundesrat 69 Stimmen.
5. 1:20 Nach Regierungswechseln infolge von Landtagswahlen ändert sich die Besetzung des Bundesrats. Die Präsidentschaft wechselt jährlich nach einer festen Reihenfolge und umfasst unter anderem die Leitung der Plenarsitzungen sowie die Vertretung des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin.
6. 1:53 Vor einer Sitzung bearbeiten Ausschüsse mit Fachleuten aus allen Ländern die Themen. Jedes Land legt intern seine Position fest und gibt seine Stimmen im Bundesrat geschlossen ab; bei uneinheitlicher Stimmabgabe sind sämtliche Stimmen dieses Landes ungültig.
7. 2:41 Für Beschlüsse ist meist die absolute Mehrheit von mindestens 35 der 69 Stimmen erforderlich; Änderungen des Grundgesetzes benötigen eine Zweidrittelmehrheit.
8. 2:58 Nach der Abstimmung im Bundesrat geht der Gesetzentwurf oder die Gesetzesänderung zurück an den Bundestag oder weiter an den Bundespräsidenten beziehungsweise die Bundespräsidentin.