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Willy Brandt und die „Neue Ostpolitik" I Geschichte
Das Wichtigste aus dem Video
Transkriptautomatisch erstellt · 123 Zeilen
- und den Zeiten des wirtschaftlichen Aufschwungs haben die Kanzler der CDU,
- Adenauer, Erhard und Kiesinger den Ton angegeben. Aber mit Willy Brandt von der SPD beginnt 1969 eine neue Zeit
- der deutschen Innen- und Außenpolitik: Frieden durch Aussöhnung, so das neue Motto.
- Wie das genau geschehen ist - hier in diesem Video. Konrad Adenauer, der 1. Kanzler der Bundesrepublik Deutschland.
- Wenn euch seine Politik interessiert, klickt auf das "i". Da erfahrt ihr mehr.
- Adenauer hat die Bundesrepublik Deutschland, also den westdeutschen Staat, der nach dem 2.Weltkrieg entstanden ist,
- in die Gemeinschaft der westlichen Demokratien eingebunden. Als Reaktion darauf schließt sich der sogenannte Eiserne Vorhang.
- Europa ist geteilt durch eine Mauer. Im Westen - die kapitalistischen Demokratien,
- die mit den USA verbündet sind, im Osten - die kommunistischen Volksrepublik,
- Diktaturen von kommunistischen und sozialistischen Parteien, die von der Sowjetunion beherrscht werden.
- Zur Zeit Adenauers gibt es eine knallharte Konfrontation. Damals wird die Mauer gebaut.
- Die Deutschen im West-Staat leben sozusagen auf der Sonnenseite dieser Mauer.
- Dort gibt es das Wirtschaftswunder, persönliche Freiheit, Demokratie, aber die Gesellschaft ist auch sehr traditionell.
- Die Vergangenheit der Nazi-Zeit wird unter den Teppich gekehrt. Gerade die jungen Menschen rebellieren gegen die Traditionen
- und die aus ihrer Sicht veralteten Gesellschaftwerte. Sie protestieren gegen den Vietnamkrieg.
- Ihr wisst, worum es geht, um die Studentenbewegung von 1968. In diesem Klima des gesellschaftlichen Wandels
- gibt es auch einen Wechsel in der Regierung. Bisher stellt die CDU den Bundeskanzler.
- Nach der Wahl 1969 ist die CDU/CSU zwar nach wie vor stärkste Kraft, aber die SPD und die FDP haben zusammen mehr Abgeordnete.
- So wird ein SPD-Politiker Bundeskanzler: Willy Brandt. In der DDR gibt es keine freien Wahlen.
- Die Einheitspartei SED und ihr Vorsitzender Walter Ulbricht sind nur noch an der Macht,
- weil sowjetische Panzer einen Volksaufstand niedergewälzt haben. Zwar gibt es kleine Reformen,
- aber die Lage wird wirtschaftlich kaum besser. Auch Wohnungen fehlen. Weil der Staat die Bürger mehr und mehr unterdrückt.
- Dazu gibt es die Staatssicherheit, im Volksmund Stasi genannt, die alles und jeden bespitzelt und einsperrt.
- Weil der Staat die Bürger unterdrückt, fliehen sie nach Westdeutschland.
- Hört sich sehr flapsig an, ist aber wahr. Bevor die letzte DDR-Bürgerin flieht, zieht die DDR die Mauer hoch.
- Als es 1968 den "Prager Frühling" gibt, die Reformversuche der tschechoslowakischen Kommunisten,
- rollen wieder sowjetische Panzer. Die Beziehungen der beiden Staaten sind,
- dem Kalten Krieg entsprechend, eisig. Die Bundesrepublik
- bricht alle diplomatischen Beziehungen mit Staaten ab, die die DDR als eigenständigen Staat anerkennen.
- So will sie die DDR isolieren. Die Deutsche Demokratische Republik wiederum ist nicht bereit,
- mit dem Westen zu verhandeln, solange sie nicht anerkannt wird. Die Lage ist festgefahren, angespannt.
- Seit ein paar Jahren haben Willy Brandt und sein enger Berater Egon Bahr
- eine Idee entwickelt, wie man die Lage entspannen kann. Sie wollen Wandel durch Annäherung.
- Da auch die Supermächte erkennen, dass sie aufeinander zugehen müssen, passt diese neue Politik eigentlich gut in die Zeit.
- "Tauwetter" nennen die Zeitungen diese nachlassende Konfrontation. Aber in Deutschland tut man sich schwer damit.
- Was ist das für ein Mann, der einen wichtigen Teil der Außenpolitik umgekrempelt.
- Willy Brandt wird 1913 als Herbert Ernst Karl Frahm in Lübeck geboren. Er ist ein uneheliches Kind.
- Als junger Mann ist er zunächst SPD-Mitglied, wechselt aber
- zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands, der SAPD, eine Abspaltung, die zwischen der SPD und der KPD liegt.
- Während der Nazi-Zeit flieht er ins Exil nach Norwegen, arbeitet als Journalist und nimmt den Kampfnamen Willy Brandt an.
- Nach dem Krieg kehrt er nach Berlin und zur SPD zurück. Brandt wird Bundestagsabgeordneter,
- anschließend Regierender Bürgermeister von Berlin. 1961 tritt er als SPD-Kanzlerkandidat gegen Konrad Adenauer an.
- Er verliert und unterliegt auch 1965 Ludwig Erhard. Allerdings ändern sich die politischen Verhältnisse.
- Und es kommt zur Bildung der 1. Großen Koalition. Bundeskanzler wird Kurt-Georg Kiesinger (CDU).
- Außenminister und Vizekanzler wird Willy Brandt. Und 1969 rückt er an die Spitze der Regierung.
- SPD und FDP werben im Wahlkampf auch um eine neue Außenpolitik. Jetzt können sie sie durchsetzen.
- Das sagt Brandt in seiner Regierungserklärung am 28. Oktober 1969.
- Zur Aussöhnung mit dem Westen soll eine Aussöhnung mit dem Osten kommen.
- Dazu macht Brandt etwas bisher Undenkbares: Er erkennt die Realität an.
- Er sagt, dass 2 deutsche Staaten existieren. Damit lässt er die Möglichkeit durchblicken,
- dass die Bundesrepublik die DDR anerkennen könnte wie jeden anderen Staat.
- Brandt fährt in die DDR und trifft sich mit dem Ministerratsvorsitzenden Willi Stoph.
- Später empfängt er Stoph im westdeutschen Kassel. Man redet miteinander.
- Freilich kann die DDR alleine nichts entscheiden. Deswegen verhandelt die neue Bundesregierung
- direkt mit der sowjetischen Führung in Moskau. Die pocht darauf, dass die Bundesregierung die Nachkriegsgrenzen anerkennt,
- also auf die Gebiete östlich der Oder-Neiße-Grenze verzichtet. Brandt ist bereit, diese Grenze anzuerkennen,
- aber er will nicht eine mögliche Wiedervereinigung beider deutscher Staaten aufgeben.
- Deshalb gibt es den Moskauer Vertrag von 1970. Die Sowjetunion und die Bundesrepublik vereinbaren,
- ihre Konflikte gewaltfrei zu lösen, also friedlich. Sie erkennen die bestehenden Grenzen in Europa an und versprechen,
- keine Gebietsansprüche zu stellen. Allerdings übergibt Außenminister Walter Scheel
- dem sowjetischen Außenminister einen Brief, in dem er darauf hinweist,
- dass, aus Sicht der Bundesregierung, die Wiedervereinigung des deutschen Volkes in freier Selbstbestimmung
- weiterhin das wichtigste Ziel ist, vereinfacht gesagt. Heißt: Die Regierung erkennt die Dinge an wie sie sind,
- weil sie daran nichts ändern kann und nur so positive Bewegung erzeugen kann.
- Das Ziel der Einheit bleibt bestehen, wird aber auf Eis gelegt bis sich die Lage in Europa so ändert,
- dass die Einheit möglich wird. Außerdem soll die Situation
- der geteilten Stadt Berlin geregelt werden. Alle 4 Besatzungsmächte stimmen zu,
- dass Westberlin frei erreichbar sein soll und zum Weststaat gehören soll.
- Man nennt diesen Vertrag das "Viermächteabkommen". Jetzt geht Willy Brandt
- die Beziehung mit den anderen Ostblockstaaten an. Besonders schwierig ist das Verhältnis mit Polen,
- aus dessen westlichen Gebieten Mio.Deutsche vertrieben worden waren. Mit Polen, das besonders unter dem Terror und Morden
- des Naziregimes gelitten hatte. Beim Besuch Brandts in Polen, in Warschau,
- entsteht dieses weltberühmte Bild. Der Bundeskanzler kniet vor dem Mahnmal im früheren Warschauer Getto.
- Brandt, der selber ein Verfolgter der Nazis war, bittet auf Knien um Vergebung.
- Brandt selbst sagt später dazu: Heute ist das Bild eine Ikone der Friedenspolitik.
- Im Dezember 1970 aber sind zumindest die Westdeutschen geteilter Meinung. Eine knappe Mehrheit findet, dass der Kanzler mit dieser Geste übertreibt.
- Im Ausland sehen die Menschen das anders. Willy Brandt wird zum Mann des Jahres gekürt
- und erhält den Friedensnobelpreis für seine Versöhnungspolitik. Zu Hause macht er Opposition gegen die Ostverträge-Front.
- Die CDU/CSU lehnt sie ab. Brandt, so die Vorwürfe, habe die deutschen Interessen verkauft,
- die Wiedervereinigung aufgegeben und die alten ehemaligen deutschen Siedlungsgebiete weggegeben.
- Was habe er dafür bekommen? Naja, die vage Hoffnung auf Entspannung, zu Bedingungen der Sowjetunion.
- Der Oppositionsführer Rainer Barzel (CDU) erinnert an den Schießbefehl an der innerdeutschen Grenze.
- Die DDR lässt ihre Grenzsoldaten auf fliehende DDR-Bürger schießen. Solange dieser Schießbefehl gelte,
- stehe der in der Verträgen niedergeschriebene Gewaltverzicht eben nur auf dem Papier.
- Als der Bundestag die Verträge ratifiziert, also bestätigen soll, wird tagelang diskutiert.
- Tatsächlich wird es für die Regierung knapp. Denn einige Abgeordnete von FDP und SPD wollen ebenfalls nicht zustimmen.
- Sie laufen zur Union über. Jetzt hat der Kanzler keine Mehrheit mehr.
- Also wagt Rainer Barzel das "Konstruktive Misstrauensvotum". Bedeutet: Der Bundestag soll ihn zum Kanzler wählen, Brandt damit stürzen.
- Am 27.April 1972 findet die Abstimmung statt. Am Ende scheitert das Misstrauensvotum ganz knapp.
- Nur 2 Stimmen fehlen der Union. Willy Brandt bleibt Bundeskanzler. Das sind die wohl dramatischsten Tage und Stunden
- in der Demokratiegeschichte der Bundesrepublik. Wie wir heute wissen, hat die Stasi Abgeordnete bestochen.
- Vielleicht ist es sogar möglich, dass beide Seiten, die SPD und die CDU versucht haben,
- Leute aus der jeweils anderen Partei zu bestechen. Bewiesen ist das nicht. Vermutlich wird man das nie erfahren.
- Da kann man mal sehen, wie unglaublich aufgeheizt die Stimmung war.
- Und doch geht es vernünftig weiter. Barzel und Brandt vereinbaren, dass sich die Union
- bei der Abstimmung über die Ostverträge enthält. So werden sie ratifiziert.
- Weil die Regierung ihre Mehrheit aber verloren hat, kommt es zu Neuwahlen.
- Nun haben es die WählerInnen in der Hand. Sie sollen ein Urteil über die neue Ostpolitik sprechen.
- Das Ergebnis ist eindeutig: Die Koalition gewinnt,
- die SPD fährt das beste Ergebnis ihrer Geschichte ein. Brandt bleibt Kanzler.
- Die DDR und die Bundesrepublik schließen den "Grundlagenvertrag". Darin vereinbaren sie die Entwicklung gutnachbarschaftlicher Beziehungen.
- Sie wollen ihre Konflikte friedlich lösen. Die Grenzen werden festgeschrieben,
- können aber im gegenseitigen Einvernehmen verändert werden. Beide Staaten wollen sich am Prozess
- für Sicherheit und Frieden in Europa beteiligen. Sie richten "Ständige Vertretungen" ein.
- Das sind letztendlich Botschaften, aber die deutschen Staaten wollen sich nicht gegenseitig als Ausland sehen.
- Deswegen nennt man sie nicht Botschaften. Auch hier übergibt die Bundesregierung einen Brief,
- in dem steht, dass der Vertrag: Also auch hier gibt es keine ganz normalen Beziehungen.
- Einen solchen "Verständigungsvertrag" gibt es dann auch mit der Tschechoslowakei,
- also Sowjetunion, Polen, DDR und Tschechoslowakei. Die Bundesregierung hat also nun keine Staaten mehr als Nachbarn,
- mit denen sie in Feindschaft lebt. Frieden, ganz echter Frieden ist das natürlich nicht.
- Die Beziehungen der deutschen Staaten verbessern und verschlechtern sich wie sich der Kalte Krieg entwickelt: mal taut es, mal friert es.
- Aber Willy Brandt hat mit der neuen Ostpolitik den Weg zur Versöhnung mit dem früheren Gegner im Osten gewiesen.
- Er hat einen Weg gefunden, mit der DDR klarzukommen. Die Wiedervereinigung ist aber immer als Fernziel erhalten geblieben.
- Und das Bundesverfassungsgericht stellt am 31.Juli 1973 fest, dass alle Staatsorgane der Bundesrepublik daran gebunden seien,
- die Wiedervereinigung anzustreben. Auf dem Höhepunkt seines Ansehens und seiner Macht
- kommt plötzlich das Aus für den Bundeskanzler Willy Brandt. Günter Guillaume, der persönliche Referent des Kanzlers,
- wird als DDR-Spion enttarnt. Willy Brandt bleibt noch lange als SPD-Chef in der Politik
- und erlebt sogar die Wiedervereinigung mit. Er sagt dazu am Tag nach dem Mauerfall:
- Das war es in aller Kürze zur Ostpolitik von Willy Brandt. Wenn ihr noch Fragen dazu habt, schreibt sie in die Kommentare.
- Sonst haben wir noch viel mehr Geschichte zu bieten zur Zeit vor Willy Brandt.
- Zur Zeit nach Willy Brandt wird auch noch einiges kommen. Untertitel: ARD Text im Auftrag von Funk (2019)
- Themenwünsche gerne in die Kommentare. Ansonsten: "Abonnieren" klicken, die Glocke aktivieren,
- dann verpasst ihr kein Video. Danke fürs Zuschauen, bis nächstes Mal.