Nutzungsbedingungen
Die Foundea GmbH (haftungsbeschränkt), Sedanstr. 14, 89077 Ulm ist Betreiber der Plattform Schulminator.com. Nutzer können kostenlos Lernmaterialien erstellen auf Schulminator.com und sich mit anderen Nutzern aus der Community austauschen.
§ 1 Geltungsbereich
Die Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Foundea GmbH (nachfolgend "Anbieter" genannt) und dem Nutzer. Diese gelten für die registrierungspflichtige Plattform Schulminator.com einschliesslich aller Unterseiten.
Die Nutzung der Website ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
1. Voraussetzung für die Nutzung der Webseite ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mausklick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss). Alle eingegebenen Daten müssen der Wahrheit entsprechen und vollständig sein. Sie verpflichten sich diese Daten aktuell zu halten. Ihnen ist es jedoch gestattet ein Pseudonym zu benutzen.
2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen als Online-Kommunikations- und Lernplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen in der Community einstellen können und sich mit anderen Nutzern austauschen.
3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme an der Community. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.
4. Ihr Community-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.
5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.
7. Sinn und Zweck der Community ist eine Online-Lerngemeinschaft mit einem Fokus auf Bildung. Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.
8. Nachdem Sie die Geschäftsbedingungen akzeptiert haben und die Registrierung abgeschlossen ist, kommt zwischen dem Anbieter und Ihnen ein verbindlicher Nutzungsvertrag auf Basis dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zustande.
9. Wenn der Anbieter Ihr Konto sperrt, ist es Ihnen nicht gestattet, sich ein neues Konto anzulegen. Wir behalten uns das Recht vor jedes Konto ohne Angabe von Gründen und ohne Vorwarnung zu sperren.
10. Der Anbieter behält sich das Recht vor jeden Nutzernamen ohne Angabe von Gründen und ohne Vorwarnung zu entfernen, wenn dadurch Rechte von Dritten geschützt werden.
§ 3 Nutzung der Plattform
1. Die vom Anbieter bereitgestellten Unterlagen sind ausschließlich für private Studien- und Lernzwecke. Die Weitergabe und der Verkauf an Dritte ist nicht gestattet.
2. Die Nutzung der Website ist kostenlos, soweit Sie keine weiteren als kostenpflichtig gekennzeichnete Funktionen in Anspruch nehmen.
3. Durch das Recht zum Herunterladen findet keine Übertragung oder Einräumung von Urheberrechten statt.
4. Infolge des Erstellens der Lernmaterialien bestätigen Sie, dass Sie das Recht zu Nutzung der Lerninhalte besitzen und keine Urheberrechtsverletzungen begangen wird.
5. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung über die Rechtmäßigkeit der hochgeladenen Lerninhalte.
§ 4 Pflichten als Community-Nutzer
1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt:
- beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
- Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
- gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
- Ihr Thema mehrfach im in der Community einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
- Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;
- Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen.
- Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.
2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten oder dürfen. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 4 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Ausspruch einer Abmahnung oder
- Sperrung des Zugangs zum Forum.
4. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
5. Während der Nutzung von Inhalten, die von dem Anbieter zu Verfügung gestellt sind, sind Sie zu jedem Zeitpunkt verpflichtet, geltende Gesetze und Rechtsvorschriften einzuhalten. Es dürfen somit auch keine Inhalte, Materialien oder Informationen veröffentlicht und über die Webseite zugänglich gemacht werde, die gegen Gesetze oder diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen verstoßen. Auch eine Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Verbreitung der Inhalte, egal in welcher Form, ist untersagt. Ihnen werden keine Urheberrechte in irgendeiner Form übertragen.
§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten
1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.
2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Community-Accounts bestehen.
3. Sie dürfen nur Inhalte auf der Webseite erstellen, die Sie selbst erstellt haben oder bei denen Sie ausdrücklich zum Hochladen autorisiert wurden.
4. Wenn Sie das geistige Eigentum eines Dritten verletzten, hält sich der Anbieter das Recht Ihr Account dauerhaft zu löschen vor.
5. Sie gewährleisten das alle Inhalte den rechtlichen Vorgaben des Gesetzes entsprechen, insbesondere des Strafgesetzbuches, des Datenschutzes und sonstiger Schutz- und Persönlichkeitsrechte.
§ 6 Haftungsbeschränkung
1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die in der Community eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
3. Wenn der Nutzer seinen Account löscht bzw. löschen lässt (Kündigung des Vertrags), bleiben seine öffentlichen Äußerungen, insbesondere Beiträge in der Community, weiterhin für alle Leser sichtbar, der Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Forum mit „Gast“ gekennzeichnet. Alle anderen Daten werden gelöscht. Wenn der Nutzer wünscht, dass auch seine öffentlichen Beiträge gelöscht werden, möge er dies beim Löschwunsch dem Anbieter mitteilen.
§ 8 Schlussbestimmungen
1. Der Anbieter unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Die Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Nutzer.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Ulm.