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EU-Verordnungen (Rechtsakten der EU)
Das Wichtigste aus dem Video
Transkriptautomatisch erstellt · 38 Zeilen
- neun leute heute sprechen wir über die wichtigsten rechtsakte der eu verordnungen und richtlinien also
- [Musik] beginnen wir zunächst mit den verordnungen verordnungen greifen am
- tiefsten in das rechte mitgliedstaaten ein sie gelten in der gesamten eu und müssen von allen mitgliedsstaaten vollständig umgesetzt werden sie stehen
- immer über dem nationalen recht das wird auch als unions charakter bezeichnet daneben gelten verordnungen immer unmittelbar sie erlegen allen eu bürger
- innen direkte rechte und pflichten auf sie gelten für alle eu bürgerinnen und bürger unternehmen organe institutionen gerichte und behörden gleich das wird
- auch als unmittelbare anwendbarkeit bezeichnet aber was er das jetzt mit bannern zu tun 1995 führte die eu eine verordnung ein
- die nicht amtlich auch als bananen verordnung bezeichnet wird seit inkrafttreten der verordnung dürfen in der eu nur noch bananen verkauft werden
- die den regeln der verordnung entsprechen geregelt sind unter anderem die größe der zustand und die verpackung die verordnung wird in der
- öffentlichkeit oft als beispiel für einen übertriebenen regelungswahn der eu herangezogen oft wird behauptet die eu schreibt sogar den krümmungsgrad der
- banane vor tatsächlich ist das falsch der krümmungsgrad wird in der verordnung gar nicht erwähnt stattdessen soll durch die verordnung qualität und
- reibungsloser transport gesichert werden übrigens müssen bananen die der verordnung nicht entsprechen nicht weggeschmissen werden sondern können in
- verarbeiteter form auch importiert werden über verordnungen sind aber zum beispiel auch das europäische arzneimittelrecht oder das
- sozialversicherungsrecht geregelt jetzt noch schnell zu den richtlinien richtlinien gelten mit verordnungen als wichtigstes handlungs instrument der eu
- im gegensatz zu verordnungen sind sie aber nur in ihren zielen verbindlich das bedeutet dass ihre umsetzung individuell durch die mitgliedstaaten erfolgt durch
- richtlinien sollen widersprüche und unterschiede zwischen den mitgliedsstaaten der eu schrittweise abgebaut werden ziel ist also eine
- rechts an glee de rung keine rechts vereinheitlichung da richtlinien im gegensatz zur verordnungen nicht unmittelbar wirken finden sie in einem
- zweistufigen prozess statt zunächst werden auf eu-ebene die drei umsetzungs kriterien festgelegt dazu gehören das angestrebte ereignis die adressaten der
- richtlinie und die frist zur umsetzung dabei gibt es keine regelungen wie genau die richtlinien formuliert sein dürfen theoretisch können die formulierungen so
- streng sein dass die mitgliedstaaten gar keinen umsetzungs spielraum mehr haben auf nationaler ebene werden die bestimmungen schließlich in nationalem
- recht verwirklicht in deutschland muss dazu noch mal der deutsche gesetzgebungsprozess durchlaufen werden obwohl die mitgliedstaaten in ihrer
- gesetzgebung grundlegend frei sind wird die umsetzung im anschluss noch mal durch die eu überprüft die bekannteste eu-richtlinie der letzten jahre ist wohl
- die richtlinie zur urheberrechtsreform die vor allem in bezug auf ihren 13 artikel von vielen jungen menschen stark kritisiert wurde
- übrigens gibt es neben verordnungen und richtlinien noch andere rechtsakte in der eu werfen wir zum schluss noch schnell einen blick darauf zu den
- weiteren rechtsakten der eu zählen beschlüsse empfehlungen und stellungnahmen beschlüsse sind wir richtlinien und
- verordnungen verbindliche rechtsakte sie sind unmittelbar wirksam und können für ein oder mehrere eu-mitgliedstaaten sowie für einzelne unternehmen oder
- personen gelten es gibt allerdings zwei arten von beschlüssen beschlüsse 1 haben im gegensatz zu beschlüssen 2 einen konkreten adressaten bei beschlüssen 2
- lässt sich der adressat erst aus dem inhalt entnehmen empfehlungen sind dagegen nicht rechtsverbindlich sondern stellen nur
- eine möglichkeit der eu da äußerungen und ansichten zu teilen sowie maßnahmen vorzuschlagen oder zu empfehlen auch stellungnahmen sind nicht
- rechtsverbindlich sie stellen für die eu eine möglichkeit darstellung zu bestimmten gegenständen zu beziehen wie zum beispiel zu besonderen situationen
- oder krisen die im politischen kontext der eu stehen ok fassen wir das wichtigste noch mal kurz zusammen verordnungen und richtlinien bilden
- zusammen die beiden wichtigsten rechtsakten der eu-verordnungen gelten durch ihren unions charakter in der gesamten eu
- müssen von allen mitgliedsstaaten umgesetzt werden und stehen immer über dem nationalen recht durch ihre unmittelbare anwendbarkeit liegen sie
- allen bürgerinnen und bürgern institutionen organen behörden und unternehmen direkt rechte und pflichten auf richtlinien dagegen sind nur in
- ihren zielen verbindlich die genaue umsetzung erfolgt durch die mitgliedstaaten neben verordnungen und richtlinien gibt es noch andere
- rechtsakte der eu dazu zählen beschlüsse empfehlungen und stellungnahmen hey hier ist nico von simple glatt hast du auch keinen bock mehr drauf nicht durch
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