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Wehrhafte Demokratie einfach erklärt - Grundgesetz, Instrumente und Probleme - Zusammenfassung!
Das Wichtigste aus dem Video
Transkriptautomatisch erstellt · 40 Zeilen
- wenn in Deutschland über das Grundgesetz gesprochen wird ist auch häufig von wehrhafter Demokratie die Rede aber was genau meint das und welche Mechanismen
- gibt es zum Schutz unserer Demokratie im Grundgesetz diese Fragen beantworten wir im heutigen Video los
- [Musik] geht's eigentlich erklärt sich der Begriff whrhafte Demokratie schon von selbst es geht um Mechanismen und
- Institutionen die eine Abschaffung der Demokratie verhindern sollen der demokratische Staat soll sich also gegen seine Feinde verteidigen können das
- gerade das Grundgesetz so viele Mechanismen zum Schutz der Demokratie enthält liegt an den historischen Erfahrungen aus der Weimarer Republik
- damals übernahmen die Nationalsozialisten die Macht offiziell auf demokratischem Weg also durch Wahlsiege und
- Parlamentsbeschlüsse diese legale macht nutzten sie dann jedoch um schrittweise die demokratischen Elemente der Verfassung auszu schalten und die
- Freiheitlichen Rechte de facto abzuschaffen die Instrumente der wehrhaften Demokratie sollen genauso etwas
- verhindern in Deutschland gibt es verschiedene Instrumente der wehrhaften Demokratie sehr bekannt ist der Verfassungsschutz eine Behörde die
- demokratiefeindliche Bewegungen und Sicherheitsrisiken beobachtet Informationen sammelt und diese auswertet die Daten des
- Verfassungsschutzes sollen den entsprechenden Verantwortlichen dann helfen Entscheidungen über Maßnahmen zu treffen zu diesen Maßnahmen gehören
- beispielsweise das direkt im Grundgesetz geregelte Parteiverbotsverfahren gemäß Artikel 21 durch das demokratiefeindliche Parteien verboten
- werden können in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurden erst zwei Parteien verboten 1952 die rechtsextreme sozialistische
- Reichspartei und 1956 die Kommunistische Partei im dritten Absatz von Artikel 21 steht auch die Möglichkeit Parteien die staatliche
- Finanzierung zu entziehen wie es 2024 im Fall der Partei die Heimat ehemals NPD entschieden wurde nach Artikel 9 können auch Vereine verboten werden wenn diese
- sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richten der größte Teil der Verbote trifft dabei rechtsextreme Vereinigungen wie zuletzt combat 18 im Jahr 2020 und
- islamistische Vereine wie die wahre Religion im Jahr 2016 auch gegen verfassungsfeindliche Einzelpersonen können nach dem
- grundgesetzmaßnahmen ergriffen werden nach Artikel 18 ist dabei sogar der Entzug bestimmter Grundrechte möglich wenn die Person diese für den Kampf
- gegen die demokratieis braucht dieser Artikel wurde in der Praxis allerdings noch nie vollzogen wichtig sind außerdem die sogenannte Ewigkeitsklausel in
- Artikel 79 Absatz 3 und die wesensgehaltsgarantie in Artikel 19 Absatz 2 des Grundgesetzes diese beiden Artikel
- garantieren das selbst auf demokratischem Weg verabschiedete Gesetze bestimmte Grundrechte und Prinzipien wie den Föderalismus sowie
- die freiheitlich demokratische Grundordnung nicht abschaffen dürfen die freiheitlich demokratische Grundordnung wird von verschiedenen Experten
- unterschiedlich definiert umfasst aber vereinfacht die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als politische Ordnung sowie den Grundsatz der
- Menschenwürde selbst wenn also eine Mehrheit des Bundestages beispielsweise dafür wäre die Landtage der einzelnen Bundesländer abzuschaffen wäre so ein z
- verfassungswidrig und damit nach dem Grundgesetz unmöglich allgemein benötigt man für eine Änderung des Grundgesetzes eine
- zwei Drittel Mehrheit sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat dafür gibt es also relativ hohe Hürden natürlich braucht es eine Instanz die
- all diese Artikel durchsetzt hier kommt das Bundesverfassungsgericht ins Spiel es hat in Deutschland eine angesehene Stellung und gilt als Hüter der
- Verfassung also des Grundgesetzes beantragen also Abgeordnete das Verbot einer Partei prüft das Bundesverfassungsgericht ob dies zum
- Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung notwendig und rechtmäßig ist ebenso kann es ein vom Bundestag verabschiedetes Gesetz für nichtig
- erklären wenn es als verfassungswidrig erachtet wird und die demokratischen Grundrechte unzulässig
- einschränkt insbesondere mit Blick auf die deutsche Geschichte erscheint es erst einmal richtig und wichtig das Grundgesetz und die Demokratie zu
- schützen allerdings befinden sich die Verantwortlichen dabei immer in einem Zwiespalt denn während einerseits eine Abschaffung der Demokratie verhindert
- werden soll müssen andererseits die Meinungs Presse und Versammlungsfreiheit und andere demokratische Grundrechte gewart bleiben in einer Demokratie mit
- Meinungsfreiheit muss es auch erlaubt sein die Demokratie selbst zu kritisieren der aktive Kampf für eine Abschaffung der freiheitlich
- demokratischen grundortnung allerdings wird nicht vom Grundgesetz geschützt immer wieder wird dieser Zwiespalt auch in Bezug auf den Verfassungsschutz
- diskutiert einerseits braucht dieser umfassende Kompetenzen um verwertbare Informationen sammeln zu können andererseits greift die Überwachung in
- die Persönlichkeitsrechte der überwachten ein die ebenfalls vom Grundgesetz geschützt werden der Schutz der freiheitlich demokratischen
- Grundordnung ist also immer eine Gradwanderung auch die letzte Entscheidung über die Angemessenheit von Maßnahmen liegt dabei im Wesentlichen
- beim Bundesverfassungsgericht wenn euch das heutige Video gefallen hat lasst do gerne einen Daumen nach oben da und
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