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Bürgergeld, Rente & Co.: Muss der Sozialstaat weg, geht Deutschland kaputt? | Possoch klärt | BR24
Das Wichtigste aus dem Video
Transkriptautomatisch erstellt · 121 Zeilen
- Rente, Pflege Gesundheit, das sind wesentliche Grundpfeiler des deutschen Sozialstaats, auf den wir gut und gerne stolz sind und für den wir welt bekannt
- sind, neben Oktoberfest. Aber die Ausgaben für die Sozialversicherungen sind so hoch wie nie. Mehr als 1,3 Billionen Euro wurden in Deutschland im
- vergangenen Jahr für soziale Leistungen ausgegeben. Also fast drei komplette Bundeshaushalte, das ist sehr viel. Manche Experten sehen den deutschen
- Sozialstaat einem gefährlichen Kipppunkt. Also wie beim Klima, wenn der überschritten ist, dann kannst du kaum mehr was machen.
- Es scheint, dass zumindest die gegenwärtige Form vor einem Kollaps steht und am Bersten ist und auch kleinere Förmchen nicht mehr ausreichen,
- um den zu retten. Radikale Idee seit Jahren brutal reduzieren, damit Deutschland zukunftsfähig bleibt.
- Wir müssen den Sozialstaat nicht abschaffen. Wir müssen den Sozialstaat ausbauen. Wir haben soziale Teilhabe und soziale
- Gerechtigkeit im Grundgesetz verankert und entsprechend ähm können wir auf den Sozialstaat nicht verzichten. Wie geht's weiter mit dem deutschen Sozialstaat?
- Steht er vor dem Aus? Damit hieß es dann für uns alle: Bye bye Rente, gesetzliche Krankenversicherung, Eltern und Kindergeld, bezahlte Krankentage und und
- ist der Sozialstaat noch zu retten? Jetzt ist es wirklich so schlimm? Steht es wirklich so schlecht um uns? Und geht
- dir wirklich alles in Bach runter? Bei der ganzen Debatte solltest du im Hinterkopf behalten, Sozialstaat meint nicht nur die ganzen Auffangnetze für
- finanziell oder sozials schwächere Stichwort Bürgergeld oder Wohngeld oder Kindergrundsicherung oder Arbeitslosengeld, sondern sehr viel
- mehr. Renten und Krankenversicherung machen da den größten Batzen aus und Bürgergeld, das ja Populisten und manche Medien als Riesenfass ohne Boden
- verschreien, das sind 4%. das mal so als kleine Sidelote. Besorgniserregend für Experten ist aber, dass immer mehr vom Brutto Inlandsprodukt eben für
- Sozialleistungen ausgegeben wird. Die sogenannte Sozialleistungsquote lag 2024 bei 31,2%. Hier siehst du das zur Einordnung. Die
- Sozialleistungen sind immer leicht gestiegen, aber bis auf die Coronadelle 2020 ist eben auch das Bruttoinlandsprodukt immer leicht
- gestiegen. Wir haben einen Sozialstaat gehabt, der Anfang der 90er Jahre bei ca. 25% der Wertschöpfung lag. Wir sind heute bei
- einem Sozialstaat von einem Drittel. Äh, das heißt, wir haben 6 7% Punkte des BIPS zusätzlich in soziales Gelenk raus aus investiven Ausgaben, raus aus
- Militärausgaben und wir haben natürlich ja inzwischen auch eine Situation, wo wir viele Sozialausgaben schlichtweg über das
- Drucken von Staatsanleihen finanzieren, denn wir haben schlichtwg nicht die Steuereinnahmen und die Beitragseinnahmen. Aber Sie sehen schon
- an dieser Entwicklung von 25 auf 32%, dass das äh sukzessive passiert. Und wenn diese Richtung weiter beibehalten wird, äh dann haben wir natürlich genau
- das Problem. Und äh was dagegen getan haben wir nicht. Wir haben eher nur ähm Öl ins Feuer geschüttet. Eine Idee, um die Ausgaben entsprechend
- zu stemmen, ist, dass wir alle später in Rente gehen, denn unsere Erlebenserwartung ist mit der Zeit gestiegen. Das hat auch
- Wirtschaftsministerin Katharina Reiche von der CDU vorgeschlagen. Ihr Argument: Wir arbeiten im Verhältnis zu unserer inzwischen hohen Lebenserwartung nicht
- mehr lang genug. Zwei Drittel Arbeit, ein Drittel Rente, das kann einfach nicht mehr sein. Aber auch darüber hinaus gibt's Vorschläge. Option 2, der
- Boomersoli z.B. mit der Idee: Vermögende Rentner zahlen für die, die weniger haben, einen Anteil mit. Option 3, die Sache mit den Beamten. Das war eine Idee
- unter anderem von der Bundesarbeits- und Sozialministerin Berbel Bas von der SPD. Beamte, Abgeordnete und selbständige sollen in die gesetzliche Versicherung
- übergehen und einzahlen. Alle diese Vorschläge kamen bislang nur Mittelgut an. Fakt ist aber, wir brauchen eine Lösung, damit die Kosten für den
- Sozialstaat nicht immer weiter steigen. Wir haben äh den Druck von den Beiträgen her. Wir hatten ja Politiker bislang immer in jeder Koalition auch in dieser,
- die versprechen, dass wir das 40% Ziel der Sozialabgaben eben halt halten. Tatsache ist, wir reißen es die ganze Zeit. Wir sind jetzt bei weit über 40%
- schon. Wir werden bei weit über 50% im Laufe der 30er Jahre kommen ankommen. Und wenn man dann äh den entsprechenden durchschnittlichen Steuerzahlbetrag und
- der beträcht in etwa ein Drittel noch drauf rechnet, dann bleibt einem ja nur noch 10, 15% seines Einkommens als Netto. Das ist absurd. zu glauben, dass
- das zukünftige Beitrags und Steuerzahler machen. Also unser Steuersystem müssen wir anpassen. Wir können weder so hohe Beiträge noch so hohe Steuern einziehen,
- wie wir das bislang tun. Wenn es so weiterge, wie das System Stand heute funktioniert, bleiben dir 2035
- noch 10 bis 15% von deinem Einkommen übrig. die H und wir haben bislang ja nur geschaut, wie uns die Rente den Arsch
- wegfrisst, auf dem wir sitzen. Pflegeversicherung ist ja der zweite große Posten. Knapp 5,7 Millionen Menschen in Deutschland sind
- pflegebedürftig. Bis Mitte des Jahrhunderts, also 2050 rum, könnten 7 Millionen Menschen bundesweit auf Pflege angewiesen sein. Und da ist es keine
- gute Nachricht, dass es immer mehr Pflegebedürftige werden und die Pflege immer teurer wird. Innerhalb von 10 Jahren haben sich die Kosten zwischen
- 2013 und 2023 fast verdoppelt. Von 42,4 Milliarden Euro um 94,2% auf 82,4 Milliarden Euro und die Ausgaben für die häusliche Pflege haben sich bin 10
- Jahren verdreifacht. Plus dazu zwei Drittel der Pflegebedürftigen werden überwiegend durch Angehörige zu Hause versorgt. Das ist eine Doppelbelastung
- für die pflegenden Angehörigen. Und Stichwort Rente, wie sollen diese Menschen noch Vollzeit arbeiten, um in ihre Rentenkasse einzuzahlen? Plus dazu,
- die Kosten für einen Pflegeheimplatz sind so teuer wie noch nie. Die Selbstkosten für einen Pflegeplatz liegen inzwischen durchschnittlich bei
- über 3000 € pro Monat im ersten Jahr. Innerhalb nur eines Jahres sind die Kosten damit um 8% gestiegen. Gerne Part 2. Aber dann stellen wir sie jetzt halt
- die ketzerischen Fragen. Wenn das alles tatsächlich so eine krasse Abwärtsspirale ist, wie sich es da abzeichnet, was wenn wir unseren
- Sozialstaat einfach abstaffen? Es muss eine Alternative geben. Die Alternative zum Sozialstad ist eine dystopische Gesellschaft, wo jeder auf
- sich selbst guckt, wo am besten landet und die Leute, die es nicht schaffen, die fallen doch die Gitter. Das ist die einzige Alternative, die wir die wir
- haben. Ich denke nicht, dass es einen überzeugenden Punkt gibt, wie man sagen könnte, ja, wir finden es okay, wenn Leute mit 70, 80 kein Geld haben und auf
- der Straße leben müssen. In USA gibt's Leute, die sitzen mit 85 gehen die noch ähm aufs Feld arbeiten, weil die nicht in Rente gehen können, weil sie kein
- kein Geld mehr haben, also sprichwörtlich nichts haben, wenn sie aufhören zu arbeiten. 2016 kam übrigens eine Studie raus, die
- diesen Unterschied in den USA veranschaulicht. Wer in den USA wenig Geld hat, lebt kürzer und zwar crazy 15 Jahre kürzer im Vergleich zu seinen
- reichen Altersgenossen. So einen Zusammenhang gibt's allerdings bei uns auf unserer Seite des Atlantik auch. Die Rechnung hier macht einen Unterschied
- von im Schnitt 9 Jahren aus. Aber plottwist, die reichsten Amerikaner sterben noch immer früher als die ärmsten Europäer. Vollkommen latte
- dabei, ob Skandinavien oder Osteuropa. Ein wesentlicher Grund für diesen Unterschied Trommelwirbel, das Gesundheitssystem,
- also der Sozialstaat, da haben die USA halt einfach strukturelle Defizite, da helfen dir dann auch die Millionen nicht. Ja, also wenn man das so hört,
- dann ist es wohl legitim zu sagen, das Konzept kein Sozialstaat klingt nicht so wirklich geil. Wie wär es dann mit der Idee? Weniger Sozialstaat. Das müsste
- doch dann die Kassen stark entlasten, oder? Unter anderem sind die Ausgaben, die wir wahrscheinlich tätigen müssten mit einem
- stark reduzierten Sozialstatt viel höher. Ja. Ähm, das lässt sich gut beschreiben am Beispiel äh des Wohnungsgelds. Äh, Wohnungsgeld kostet
- ähm das ist Teil des Sozialstaates. Die Alternative allerdings äh wenn äh Menschen, Familien, Kinder Mass äh ihr Zuhause verlieren und die
- Obdachlosigkeit ansteigt, äh produziert auch Kosten, nicht nur soziale Kosten, sondern tatsächlich auch ökonomische Kosten. So, selbst wenn äh sie nicht
- soziale oder ethische oder normative Prinzipien ansetzen wollen, sondern nur ökonomische, dann denke ich, es ist auch immer ganz äh wichtig mitzuben, was denn
- ohne Investition bzw. gekürzte Sozialstaaten an Kosten produzieren. Es ist auch sehr teuer, nicht für ein soziales Netz zu sorgen. Überhaupt
- Deutschland steht da international gesehen gar nicht so schlecht da. Unter den 27 Ländern der Industriestaorganisation
- OECD liegt Deutschland in Sachen Sozialausgaben gerade mal auf dem drittletzten Platz. Im Zeitraum von 2002 bis 2022 sind das gerade mal 26%
- Wachstum gewesen. Vor allem, wenn man bedenkt, dass wir die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und das wirtschaftsstärkste Land im EU-Vgleich
- sind. Der aufgeblasene Sozialstaat, das aufgebläte Sozialsystem, das ist also ein Label, da musst du mit aufpassen. Natürlich bekräftigen vor allem
- Sozialverbände immer und immer wieder, dass das im historischen und im internationalen Vergleich nicht wirklich haltbar ist. Es ist richtig, dass der
- öffentliche Diskurs sich leider aus meiner Sicht oft um ähm die Ausgaben für die allerermsten in unserer Gesellschaft dreht und ob wir uns diese noch leisten
- können, ähm ohne gleichzeitig mitzudenken, dass wir eben ganz andere Kostenposten in unserer Gesellschaft haben, die quantitativ sehr viel
- wichtiger sind. Ähm und es ist, denke ich, auch kein Zufall, dass immer wieder der Diskurs über die Ärmsten und diejenigen, die gegebenenfalls den
- Sozialstaat ausnutzen, am untersten Rande äh geschieht. Also Deutschland ist ein wirtschaftlich erfolgreiches Land auf der einen Seite.
- Auf der anderen Seite harter Struggle mit den Sozialausgaben. Wie will denn das zusammenpassen? Habe ich auch meine Gesprächspartner gefragt. ein
- Erklärungsansatz. Wir schauen uns halt immer nur einen Teil des Sozialstaates an, nämlich in der Regel die Ausgabenseite. Also welche Kosten werden
- abgeführt, wer wird womit unterstützt. Aber gleichzeitig ist der Sozialstaat ja auch ähm in in allen anderen Aspekten der Einkommsverteilung tätig.
- Und das übersehen übersehen wir oftmals, wenn wir uns bloß auf die Ausgaben fixieren. Und der Sozialstaat hat eigentlich sowohl eine Einnahme als auch
- eine Ausgabenseite. Und die Gestaltungsmöglichkeiten ähm der Ausgabenseite, die wir oft diskutieren, ähm ist ja nur eine Hälfte
- des Sozialstaats. Und wenn wir die Einnahmenseite mit berücksichtigen, ähm ist der Sozialstaat vielleicht doch nicht so gerecht äh wie
- wir eigentlich denken würden, dass zum einen das Steuer und Abgabensystem ähm nicht progressiv ist. Ähm das Steuer und Abgabensystem in Deutschland ist
- überwiegend proportional. Das heißt, die ärmsten Teile der Bevölkerung zahlen einen ähnlich hohen Anteil ihres Einkommens an Abgaben und Steuern wie
- die reichsten Teile der Bevölkerung. Was noch viel schlimmer ist, wenn man in die Vermögensverteilung geht, bezahlen die Vermögenssten in Deutschland eigentlich
- am wenigsten. Schächtel sieht also noch einiges an Potenzial, um die Einnahmensseite zu bespielen, bevor ein radikaler Rotstift
- auf der Ausgabenseite angesetzt wurde. Eine Diskussion über die Vermögensteuer wird ja auch immer wiedergeführt. Befürworter argumentieren mit sozialer
- Gerechtigkeit, Gegner mit der Sorge um wirtschaftliche Stabilität. Ich verlinke dir unten einen Beitrag, indem du dich dazu aufschlauen kannst. Eine Studie aus
- dem letzten Jahr macht aber den Vergleich zwischen Deutschland und der Schweiz auf. Wer in der Schweiz mehr verdient, der zahlt auch mehr. Die
- Berechnung zeigt, würden wir eine Vermögenssteuer nach dem Schweizer Vorbild übernehmen, berechtet das der Bundesrepublik Deutschland mehr
- Einnahmen von rund 73 Milliarden Euro. Seit der Aussetzung der Vermögenssteuer Mitte der 90er Jahre sind Deutschland da laut den Autoren rund 380 Milliarden
- Euro durch die sogenannten Lappen gegangen. Aber diese Summe haben wir halt nicht. Solange es auch keine Vermögensteuer gibt, werden wir auch
- dieses Potenzial nicht anzapfen können. Eine andere Lösung und übrigens der wohl klassischste Weg, wir könnten auch die Migration auf die Kette kriegen und
- dafür sorgen, dass wir mehr Menschen bei uns in Lohn und Brot bringen und damit die Wirtschaft ankurbeln. Die können dann quasi unseren Sozialstaat retten.
- Die Migranten, die die Zuwandern, die sind ja nicht die Leute ähm die kurz vor der Rente stehen, sondern die sind die Leute, die ähm am Start ihres
- Berufsleben stehen. Das sind die Leute, die im Niedrigslohnsektor arbeiten, die durch die proportionale Belastung des Abgabenstörsystems massiv beitragen. ähm
- und in vielen Fällen dann ohnehin später entweder wieder wegziehen ähm oder aber dann genau diejenigen sind, die ähm wenig ähm Leistungen beziehen im Alter.
- Das heißt von der demographischen Perspektive, ja, Immigration ist letztendlich die klassische Lösung, wie man in der alter Gesellschaft das
- Beitragssystem aufrechterhält, so wie es ist, ohne etwas am System selbst zu ändern. Wenn man mehr Migration hat, hat man mehr leistungsfähige junge Menschen.
- Und so ganz nebenbei können wir mit der Zeit auch demographischen Wandel etwas stärker die Stirn bieten. Irgendwie wird ja bei all dem klar, wir müssen die
- Eingaben und oder Ausgaben im Sozialstaat anpacken, reformieren oder halt gleich ganz neu denken, weil die Möglichkeit dazu hätte Deutschland noch
- mal die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt. Es ist als hätten wir einen Hochleistungsrechner auf dem Windows 95 läuft und die ganze Zeit Bugs
- produziert. Und der jetzige Sozialstaat beruht im Grunde noch auf der Nachkriegslogik, wo wirklich Not versorgt werden musste, wo
- Kriegsveteran versorgt werden mussten und dann erstmal das Land wieder aufgebaut werden musste, als zumindest jetzige Form des Sozialstaats. Und ich
- glaube, wir brauchen eine ganz neue Form, die den heutigen Rahmenbedingung gerecht wird, wo wir uns eher ausrichten auf Teilhabe, Partizipation,
- ganzheitliche Gesundheitsvorsorge und so weiter. Und dann können Dinge wie künstliche Intelligenzautomatisierung ähm den Sozialstaat noch besser
- ermöglichen, statt ein Problem zu werden. Brauchen wir vielleicht den Kollaps, damit wir da was Neues aufbauen können, weil du ja sonst immer versucht
- bist, das Teil zu fixen, noch irgendwie eine Schicht Gaffer drum rumzuwickeln und es irgendwie am laufen zu halten, weil klar, beim Sozialstaat ist die
- letzten Jahre kaum was gemacht worden. Die letzte Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre, das ist 18 Jahre her. Die Bundeskanzlerin hieß damals Angela
- Merkel und die war noch relativ neu im Amt. Noch älter Gerhard Schröders Agenda 2010, also das was dann Herz 4 geworden ist. Und noch mal älter ist die
- Pflegeversicherung, die vor 30 Jahren eingeführt wurde. Weißt du, mit dem Auto ist es so, da musst du alle zwei Jahre Tüff machen, ob da noch alles passt,
- damit dir und den anderen im Straßenverkehr auch nichts passiert. Der Sozialstaat ist alles andere als Schckheft gepflegt.
- Ja, also ich glaube, es hat eine Stimmigkeit, dass die jetzige Form ihre ihr Ende erreicht und wenn wir das annehmen, auch noch mal würdigen, welche
- welchen Nutzen dieses System hatte und dann bewusst etwas Neues wagen, was natürlich Risiken mit sich bringt, dann kann das eine positive Entwicklung
- werden. Wenn wir aber angstvoll zumachen und einfach gegen die Wand laufen und gar nicht die Potenziale sehen, dann wird das ein Kollaps, der richtig
- schlimm wird. Und da ist es jetzt, glaube ich, wirklich dran mutig voranzugehen und Neues zu wagen und den Blick zu weiten und auch die Angst zu
- konfrontieren. Also auch ehrlich hinzuschauen, was da kollabieren könnte und was alles nicht mehr funktioniert, statt die Augen zuzuma machen und sich
- irgendwie durchzuwursteln. Also, was haben wir gelernt? Der deutsche Sozialstaat ist nicht das aufgebläte Monster, als dass er auch
- dargestellt wird. International stehen wir sogar ziemlich solide da. Aber klar ist auch, das System läuft auf Windows 95. Die Baby Boomer gehen in Rente. Die
- Pflegekosten explodieren, aber wenn sich nichts ändert, bleiben uns 2035 noch 10 bis 15% vom Netto übrig. Krass. Die gute Nachricht, wir haben Optionen. Ob
- längeres Arbeiten, Vermögenssteuer nach Schweizer Vorbild, mehr Migration und Fachkräfte anwerben und so auch demographischen Wandel, was
- entgegensitzen oder ein kompletter Neustart. Deutschland als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt hat definitiv die Mittel zu alledem. Es braucht nur
- den Mut, endlich mal den TÜF zu machen, statt immer nur Pflaster drauf zu kleben. Der Sozialstaat muss sich wandeln, aber das heißt nicht, dass er
- verschwinden muss. Im Gegenteil, mit den richtigen Reformen könnte Deutschland zeigen, wie sozialer Zusammenhalt und wirtschaftliche Stärke auch in Zukunft
- Hand in Hand gehen. Die Diskussion läuft, die Politik ist dran. Mal schauen, ob sie den Mut hat, wirklich was zu bewegen. Wie blickst du denn da
- in deine Zukunft? Schreib mir das gerne in die Kommentare und teile dieses Video, damit möglichst viele Leute mitdiskutieren könnt. BR24 ist übrigens
- besser im Abo. Ding Dong macht dann da die Glocke. Merci und ich sehe dich gesund im nächsten Video. [Musik]