Das Video kommt von YouTube: erst beim Abspielen verbindet sich die Seite mit YouTube (Google).
Steckt die repräsentative Demokratie in der Krise?
Das Wichtigste aus dem Video
Transkriptautomatisch erstellt · 49 Zeilen
- das ist ja eine vielfältige frage ich beginne mal mit der Vermutung dass das Wählen in der Regel das Wählen des kleinsten Übels sei ja da ist was dran
- jedenfalls wird man schwerlich einen Kandidaten und schon gar nicht eine Partei finden mit
- dem man in jedem Punkt vollständig übereinstimmt mir geht es selber jedenfalls regelmäßig so und ich habe nun viele dutzend mal an
- Wahlen teilgenommen nicht nur als Kandidat sondern als wahlberechtigt hat
- allein der Umstand dass man wählen kann und dass man durch das eigene wählen dazu beiträgt nicht nur von wem man regiert wird sondern welche Politik dann
- gemacht wird oder umgekehrt verhindert wird ist allerdings nicht nur ein kleines Übel sondern eine große Errungenschaft der Zivilisation und wir
- sollten nie vergessen dass nach wie vor nur eine kleine Minderheit aller Menschen die heute auf der Welt leben von dieser scheinbar
- selbstverständlichen Möglichkeit Gebrauch machen kann der zweite Teil der Frage betrifft die richtige Beobachtung dass die
- Einflussnahme durch Wahlen ja doch begrenzt ist und sehr punktuell ist und ob es nicht darüber hinaus auch andere Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung
- geben müsste ja müsste es nicht nur gibt es ja auch das ist nun wiederum von Land zu Land unterschiedlich es ist teilweise in Deutschland auch von Kommune zu
- Kommune unterschiedlich wir haben in Deutschland die besonders ja jedenfalls die besondere Situation dass auf nationaler Ebene
- Volksabstimmungen nicht möglich sind dass sie aber auf Landesebene und kommunaler Ebene nicht nur erlaubt sind sondern in jüngerer Vergangenheit auch
- immer häufiger stattfinden es hat inzwischen mehrere hundert Bürgerbegehren und Bürger entscheide gegeben insofern kann man nicht sagen es
- gibt gar keine anderen Möglichkeiten als zu wählen und insbesondere wofür ich immer wieder werbe gibt es ja die Möglichkeit
- sie sich in einer Partei zu engagieren oder weil alle Parteien nichts taugen eine neue Partei zu gründen und über die dann Einfluss auf sowohl öffentliche
- Meinung wie im Falle einer Wahl in Stadträte in Landesparlament oder im Bundes-
- Ellen lassen in Kommunalparlamente also man Kandidat werden man muss dabei natürlich in einer Partei eintreten oder in einer Partei mitmischen wollen man
- kann auch Parteiversammlung gehen auf politische Veranstaltungen und überall mitreden seine Meinung sagen Kritik äußern Vorschlägen üben und es gibt ja
- auch andere Formen neben der Wahl die alle vier Jahre alle fünf Jahre stattfindet je nachdem ob das Bundeslandes oder Kommunalebene ist es
- gibt ja auch andere Möglichkeiten sichern Bürgerentscheiden Bürger auch mit anderen zusammen die Initiative zu ergreifen und einen Anliegen
- vorzutragen es gibt die Möglichkeiten Abgeordnete und ihn nicht nur Briefe zu schreiben sondern in ihre Sprechstunden zu gehen
- also ich glaube schon dass das es viel mehr Möglichkeiten gibt als genutzt werden und das Politiker eigentlich eher dankbar wäre wenn sie in dieser Weise
- Unterstützung bekommen Unterstützung oder auch Kritik was etwas anders ist als Beschimpfung oder hassausbrüche entgegenzunehmen das hat
- man als politischer Mensch natürlich nicht so gerne also ich glaube die Chance über die Regeln der Beteiligung in der
- Demokratie sich einzuwischen die ist immer da man muss sie nutzen es kostet allerdings Zeit und
- ich räume ein dass die Begrenzung von Amtszeiten auch ihre Vorteile haben mag sie hat aber auch ihre Schwächen
- das beginnt schon mit dem ganz prinzipiellen Umstand dass sich die Wählerinnen und Wähler auf diese Weise selber
- gewissermaßen gesetzlich der Möglichkeit begeben jemanden in einem Amt zu bestätigen den man die Führung der Geschäfte einer Stadt oder eines Landes
- jedenfalls eher zutraut als möglichen neuen Bewerber und ich finde es auch demokratietheoretisch nicht besonders überzeugend dass der souveräne Wähler
- diese Möglichkeit nur in einer zeitlich in einem zeitlich befristeten Umfang haben soll nochmal ich räume an Räume ein das ist auch Argumente dafür gibt
- insbesondere sowohl was möglichen macht Missbrauch als auch was Erschöpfung gewissermaßen von Kreativität Einfallsreichtum gestaltungsstellen
- angeht aber um es mal an einem praktischen Beispiel zu verdeutlichen in Amerika gibt es eine zeitliche Begrenzung von Amtszeiten für
- Präsidenten die nur einmal wieder gewählt werden können in Deutschland gibt es eine Begrenzung für Amtszeiten für Bundeskanzler nicht
- ich habe den begründeten Eindruck dass auch viele Amerikaner schon im zweiten Jahr der Amtszeit von Donald Trump besorgte über deren weitere Amtszeit
- waren als in Deutschland über das fünfzehnte Jahr der Kanzlerschaft von Angela bin durchaus dafür dass die repräsentative Demokratie die wir haben
- und die sich auch bewährt hat auch ergänzt wird durch viel mehr Möglichkeiten direkte bürgerbeteilen gibt es ja auf unterschiedliche Ebene es
- gibt sie auf kommunale eben es gibt ja auf Landesebene aber man soll sich nichts vormachen das ist kein Heilmittel wir wissen aus vielen Erfahrungen von
- von Bürgerentscheiden dass daran sich häufig viel weniger beteiligen als an Wahlen die Legitimation ist dadurch nicht größer die Gefahr bei bei solchen
- Initiativen Bürgerentscheiden ist auch das Interessengruppen sich der Sache annehmen Meinungsmacher die Sache beeinflussen da sind Wahlen schon
- sozusagen etwas resilienter wie das neue mod dort heißt aber trotzdem bin ich dafür nach klaren Regeln auch auf Bundesebene mindestens
- das das Recht zu stärken den Bundestag mit Themen zu befassen nach klar definierten Regeln die das auch vermissbrauch schützen denn die direkten
- Instrumente der Beteiligung sollen die repräsentative Demokratie nicht ersetzen sondern ergänzen sie sollen sie lebendiger machen damit die der
- Bundestag oder der Landtag oder welche welches politische Krimi auch immer sozusagen auch zwischen den Wahlen stärker mit dem befasst werden was die
- Bürger oder wenigstens ein Teil von ihnen wollen welche Meinungen welche Interessen sie vertreten Stichwort amtszeitbegrenzung
- das kann man machen es gibt es an anderen Ländern nicht für undemokratischen halte ich das nicht aber man muss wissen es ist ein
- Einschränkung des Rechts des Wählers darüber zu entscheiden wer Politik macht wenn man festlegt ein Kanzler nur zwei Wahlperioden nimmt man den Wähler das
- Recht zum Beispiel in der Vergangenheit Merkel nochmal zu wählen oder Kohle noch mal zu wählen nicht von dem man möglicherweise viel hält also es gibt
- das Bundespräsidenten dürfen nur zwei Wahlperioden amerikanische Präsidenten dürfen nur zwei Wahlperioden in Deutschland haben wir das anders
- geregelt weil das Parlament wählt und man die rechtes Parlaments nicht so sehr beschneiden will