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Sollte es mehr Bürgerbeteiligung in der EU geben?
Das Wichtigste aus dem Video
Transkriptautomatisch erstellt · 40 Zeilen
- absolut [Musik] meint man vor hier ist dass die ende
- für trifft bürgerinnen und bürger die wählerinnen und wähler geben auf zeit ein mandat an gewählte abgeordnete weil man sich als
- als normaler bürger eben nicht mit den mit den details von düngemittel regulierungen oder von handelsabkommen mit chile
- auseinandersetzen kann deswegen wählt man dafür eben repräsentanten die das dann für einfache aber mein verständnis ist eben auch dass immer dann wenn die
- bürgerinnen bürger entscheiden diese frage die wollen wir jetzt gerne aber selber entscheiden dass das möglich ist das schließt für mich ein dass das man
- zb abstimmung machen kann also referenten wo alle wählerinnen und wähler zu zu wichtigen einzelfragen sich sich aussprechen können ob sie das gut
- finden oder nicht und es schließt aber auch andere formen der bürgerbeteiligung ein bisschen zum beispiel also natürlich kann man demonstrieren natürlich kann
- man petitionen machen man kann an befragungen das heißt konsultationen teilnehmern zu bestimmten gesetzesvorschlägen oder so sagen na ja
- das finde ich gut das finde ich nicht gut oder mach das doch bitte so dann ist es besser und ich glaube aber auch dieses werkzeug was wenn wir der
- zukunftskonferenz jetzt gemacht haben dass man zufalls bürger/innen versammlungen macht auch das ist ein gutes neues instrument und mein eindruck
- ist dass bisher es in diesem vor reformprozess der jetzt gerade anläuft anläufen extrem hilfreich war diese bürger in versammlung zu haben deshalb
- würde ich mir sehr wünschen dass das jetzt keine einmalige veranstaltung bleibt sondern dass wir auf dieses instrument immer immer wieder
- zurückgreifen wenn wir über die großen fragen über die zukunft der eu sprechen ja das ist eigentlich eine sehr interessante frage und aber auch
- deswegen auch schwierig zu beantworten wenn man das ernst nimmt dass die bürgerinnen und bürger der union an den entscheidungsprozessen teilnehmen sollen
- dann betrifft das eigentlich die verantwortung wer trägt am ende die verantwortung dann halt das hieße dann zum beispiel
- dass dieses dieses modell konferenz konferenz modell zukunft der eu praktisch in die verträge eingebaut wird so da müsste man die verträge ändern da
- haben wir natürlich schon einen vorläufer wie diese die conti konvente es gab er zwei konvente schon die so ein bisschen den
- vorläufer dafür waren aber dann muss man auch sehr wertig verträgt wer tritt letztlich die verantwortung dafür und ich fürchte ehrlich gesagt dass das
- nicht so ernst gemeint war wie es hier rüber kommt das europaparlament hat zwar jetzt inzwischen auch gefordert dass hier eine kleine vertragsänderung gemäß
- artikel 48 in die wege geleitet wird aber das glaube ich ehrlich gesagt nicht dass das passieren wird und ich halte es auch nicht für nötig man müsste erst mal
- gucken was von den ganzen forderungen die es da gibt nicht nicht auf der grundlage des bestehenden rechts eigentlich geändert werden könnte und
- deswegen wenn man wenn man dass diese harte bürgerbeteilung haben möchte die die wirklich teilnahme an entscheidungsprozessen ist das halte ich
- für sehr unrealistisch umgekehrt finde ich die andere form die weiche frau eigentlich sinnlos das ist so nach dem motto wie der psychologe
- sagt wir lassen weil wir lassen mal reden wir lassen mal sprecht euch mal aus dann geht es euch besser und das ist ja auch eine verachtung der bürger
- eigentlich so empfinde ich das deswegen kann eigentlich nur ein könnte nur eine lösung finde ich gewählt werden die schon
- substanziellen einfluss gibt aber doch die verantwortung ganz klar auf der ebene der vertrags ändernden parteien lässt
- nur halb natürlich erst recht das direkte beteiligung richtig ist aber man muss das was die bürgerinnen und bürger eingebracht haben auch umsetzen und
- verantwortungsvolles umsetzen heißt das ist auch etwas zeit auch daraus etwas zu machen und es wäre naiv anzunehmen dass wir in einem europäischen union der 27
- staaten jedes jahr wird das stemmen können das ist ein riesiger kraftakt es ist ein technischer kraft ab das sind viele viele kräfte gebunden und deshalb
- ist es nicht möglichst so interessiert ist zu tun aber regelmäßig und ich glaube das ist das entscheidende dass die kommunikation und der direkte
- austausch und davon die abgeordneten spielen für mich ist es wahnsinnig wichtig dass noch mehr besucher gucken kommen können ins parlament es
- insbesondere junge leute viel viel stärker auch mit uns parlamentariern ins gespräch direkt kommen können und dass man da noch mehr möglichkeiten schaffen
- ich glaube das ist der entscheidende faktor dass politik auch noch stärker erklären können und das im kontakt mit dem direkt nach
- worten und deshalb wird auch dafür eingesetzt dass wir zum beispiel ein bisschen mehr irgend auch die wahlkreis zu uns fokussieren mein wort hat es zum
- beispiel das ganze bundesland thüringen das ist diesen dabei kaum die zeit dort regelmäßig sprechstunden zu machen und insofern hat man auch so ein bisschen
- eine wahlkreis woche die an einmal im monat stattfindet damit man europäischer politik mit den bürgern vor ort diskutieren kann deshalb muss man alles
- an mir bisschen aus strafen und ich finde daran ich glaube ich der effekt dass man einen stärkeren austausch gutes findet anderer verfahren und vielleicht
- auch das was wir eingeübt haben unfreiwilliger weise in der korona zeit dass wir auch digitale plattform mehr nutzen aber auch und trotzdem sehen und
- hören und sofort reagieren können kann dort noch mehr entwickeln das ist unheimlich nötig aber ehrlicherweise nicht
- selbst eine reise zu den europäischen institutionen und da würde ich mir viel mehr menschen für die jungen leute