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Volksentscheid einfach erklärt (explainity® Erklärvideo)
Das Wichtigste aus dem Video
Transkriptautomatisch erstellt · 23 Zeilen
- [Musik] [Musik] Volksentscheide sind immer verbreiteter.
- In Badenwürtemberg durfte das Volk über Stuttgart 21 abstimmen. In Bayern zum öffentlichen Rauchverbot. In Hamburg über den Rückkauf der Energienetze. Aber
- was steckt eigentlich hinter Volksentscheiden? In der Bundesrepublik Deutschland entscheidet grundsätzlich eine
- Versammlung von Volksvertretern das Parlament über unsere Gesetze. Die Abgeordneten werden vom Volk in das Parlament gewählt und repräsentieren
- dort die unterschiedlichen Interessen der Wähler. Das Volk kann durch die politischen Wahlen, also indirekt die politischen Entscheidungen beeinflussen.
- Man spricht daher von einer indirekten oder auch repräsentativen Demokratie in Deutschland. Volksentscheide ermöglichen
- Wahlberechtigten daneben, direkt über Gesetzesvorlagen abzustimmen. Auf Bundesebene ist dies dem Grundgesetz nach allerdings nur in zwei Fällen
- vorgesehen. Bei einer Neugliederung des Bundesgebiets sowie der Ablösung des Grundgesetzes durch eine Verfassung. Ein Beispiel für einen
- länderübergreifenden Volksentscheid ist die gescheiterte Zusammenlegung von Berlin und Brandenburg. Dabei waren jedoch nur die Wahlberechtigten der
- beiden Länder beteiligt. Einen Bundesweiten Volksentscheid gab es bisher nicht. Auf Ebene der Bundesländer sind die
- Möglichkeiten für Volksentscheide deutlich umfassender. Hier können auch Bürgerinnen und Bürger einen Volksentscheid erwirken. Im ersten
- Schritt müssen die Initiatoren dafür ihr politisches Anliegen in einem Gesetzesentwurf ausformulieren und eine verhältnismäßig geringe Anzahl an
- Unterschriften von wahlberechtigten Unterstützern einwerben. Die gesammelten Dokumente werden dann bei einer Registrierungsstelle
- eingereicht. Je nach Bundesland heißt dieser Vorgang entweder Antrag auf ein Volksbegehren oder Volksinitiative. Im zweiten Schritt wird nach der
- Genehmigung das Volksbegehren eingeleitet. Hierbei muss innerhalb einer festen Frist eine deutlich größere Anzahl an Wahlberechtigten das
- Volksbegehren unterzeichnen. Bei Erfolg müssen die Abgeordneten im Parlament zeitnah über den Vorschlag entscheiden. Stimmen Sie dem Volksbegehren zu, wird
- die Vorlage zum Gesetz. Lehnen Sie hingegen die Vorlage ab, darf das Volk endgültig darüber abstimmen. Damit kommt es zum dritten Schritt, dem
- Volksentscheid. Für einen erfolgreichen Volksentscheid ist immer eine bestimmte Mindestanzahl an Zustimmungen notwendig. Abhängig vom Bundesland reicht ein
- sogenanntes Qu bis zu 50% der Wahlberechtigten. Zusammenfassend unterteilt sich die Volksgesetzgebung also in den Antrag auf
- ein Volksbegehren bzw. die Volksinitiative, das Volksbegehren und den eigentlichen Volksentscheid.
- Zwar müssen auf jeder Stufe gewisse Hürden überwunden werden, nichts desto weniger können so auch einfache Bürger die politische Richtung in Deutschland
- direkt mitgestalten. เฮ [Musik] [Musik]
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