Gerhard Schröder

Nach der Bundestagswahl 1998/2002 wurde eine Koalition aus Grünen und SPD gebildet unter Gerhard Schröder.

Innenpolitik

Nach schweren Ansehensverlust von Ex-Kanzler Kohl wegen Parteispenden-Affäre wurde Angela Merkel neue CDU-Vorsitzende. In 2001, fängt Deutschland an, aus der Kernenergie auszusteigen. In 2009 wurde es von der Regierung Merkel teilweise rückgängig gemacht und nach dem Fukushima-Unglück 2011 wieder eingesetzt. In 2003 wurde ein Pflichtpfand für Einwegflaschen und -dosen für Getränke eingeführt. Ab 2003 wurde mit der “Agenda 2010” die Sozialstaat reformiert durch:

• Kürzung der Höhe und Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes (Hartz 4)
• Erleichterung geringfügige Beschäftigung (Mini-Jobs)
• Umbenennung von Arbeitsämter in Arbeitsagenturen bzw “Jobcenter”

Dadurch verliert die SPD an Stammwählern und Abspaltung der WASG unter Lafontain. Später wurde es mit PDS vereinigt zur Linkspartei.