Good Governance: Merkmale und Bedeutung

Good Governance bezeichnet das Leitbild guter Regierungsführung. Dabei geht es um das Handeln von Regierungen und staatlichen Verwaltungen. Zur Verwaltung gehören etwa Ämter, die Anträge bearbeiten. Eine einheitliche Definition von Good Governance gibt es auch innerhalb einzelner Organisationen nicht. Der folgende Merkmalskatalog bietet wichtige Kriterien, also Maßstäbe zum Prüfen.

Die Merkmale betreffen verschiedene Fragen. Transparenz bedeutet, dass Entscheidungen und ihre Gründe nachvollziehbar sind. Veröffentlichte Gründe zeigen für sich genommen weder einen sparsamen Mitteleinsatz noch eine faire Behandlung. Wirksamkeit bedeutet, ein gesetztes Ziel zu erreichen. Sparsamer Mitteleinsatz betrifft dagegen das Verhältnis zwischen dem Ergebnis und dem dafür nötigen Aufwand an Zeit und Geld. Eine Maßnahme kann ihr Ziel erreichen und trotzdem unnötig aufwendig sein.

Eine Minderheit ist hier eine zahlenmäßig kleinere Gruppe, die sich etwa durch ihre Sprache oder Religion von der Mehrheit unterscheidet. Benachteiligte Gruppen haben schlechtere Möglichkeiten, etwa beim Zugang zu Bildung oder zur Mitsprache. Gute Regierungsführung soll auch deren Rechte berücksichtigen.

Bad Governance bedeutet „schlechte Regierungsführung“. Du kannst beschriebene Handlungen mit den Merkmalen guter Regierungsführung vergleichen. Werden Menschen beteiligt und Entscheidungen nachvollziehbar gemacht, passt das bei diesen Vorgängen zu Good Governance. Korruption oder die gezielte Verhinderung von Mitsprache widersprechen dem Leitbild.

Das Allgemeinwohl ist das Wohl der Bevölkerung insgesamt. Wenn eine Regierung vor allem eigene Vorteile verfolgt, statt sich am Allgemeinwohl zu orientieren, ist das ein Hinweis auf schlechte Regierungsführung. Auch fehlende Bereitschaft zu Gesprächen und notwendigen Veränderungen kann ein Hinweis sein.

Trenne Beobachtung und Gesamturteil: Eine einzelne passende Handlung beweist nicht, dass ein ganzer Staat gut regiert wird. Ebenso reicht ein einzelner Missstand nicht für eine vollständige Bewertung des Staates. Du musst genau benennen, welches Merkmal die Beobachtung betrifft. Über andere Merkmale lässt sich ohne weitere Angaben nichts Sicheres sagen.

Entwicklungspolitik soll dazu beitragen, die Lebensbedingungen in anderen Ländern zu verbessern. Unterstützung kann etwa Geld oder Beratung für öffentliche Aufgaben umfassen. Die Bundeszentrale für politische Bildung, kurz bpb, beschreibt eine wichtige Überzeugung hinter Good Governance: Unterstützung von außen kann Entwicklung und die Festigung von Frieden nur langfristig fördern, wenn Staat und Verwaltung ausreichend gut funktionieren. Das ist eine Grundannahme des Leitbilds, kein Beweis für eine Erfolgsgarantie.

Geldgeber können Reformen unterstützen. Reformen sind gezielte Veränderungen von Regeln und Abläufen. Beratung hilft dabei, mögliche Lösungen zu entwickeln. Bedingungen legen fest, was für eine Unterstützung erfüllt sein muss. Ein Geldgeber könnte zum Beispiel vor einer Auszahlung verlangen, dass Ausgaben offengelegt werden. Beratung und Bedingungen können Veränderungen unterstützen; gute Regierungsführung lässt sich jedoch nicht von außen auferlegen.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, kurz BMZ, betont: Vorgefertigte Konzepte reichen nicht. Förderung muss Geschichte, Lebensweisen, Politik, Wirtschaft und Bedürfnisse des jeweiligen Landes beachten. Vorhandene Fähigkeiten zur Problemlösung sollen gestärkt werden. Dafür braucht es leistungsfähige staatliche Einrichtungen und eine starke Zivilgesellschaft. Damit sind freiwillige Zusammenschlüsse von Bürgern außerhalb von Staat und Unternehmen gemeint, etwa Vereine. Sie müssen ihre Interessen einbringen können; staatliche Stellen müssen dafür Raum geben.

Bei schlechter Regierungsführung muss Unterstützung besonders sorgfältig gestaltet werden. Sie soll bestehende problematische Machtstrukturen nicht ungewollt rechtfertigen oder festigen. Ziel ist, staatliche Einrichtungen bei ihren Aufgaben zu stärken und zugleich politische Mitsprache zu ermöglichen. Solche Veränderungen können lange dauern.

Governance kann beschreiben, wie gemeinsames Handeln gesteuert wird: Wer entscheidet mit? Welche Regeln gelten? Wie arbeiten staatliche Stellen, Unternehmen und Bürgergruppen zusammen? Analyse bedeutet hier, solche Zusammenhänge genau zu untersuchen und zu beschreiben. Governance als Analysebegriff enthält zunächst kein Urteil darüber, ob das untersuchte Handeln gut oder schlecht ist. Auch ungerechte Verfahren lassen sich so beschreiben.

Eine Bewertung beurteilt dagegen etwas anhand von Maßstäben. Good Governance ist ein Bewertungsbegriff: Das Wort „good“, also „gut“, verweist auf ein angestrebtes Ziel. Eine Aussage wie „Entscheidungen sollen nachvollziehbar sein“ beschreibt nicht bloß einen Ablauf. Sie fordert, dass ein Maßstab erfüllt wird. Eine solche Forderung beweist noch nicht, dass die Beteiligten sie tatsächlich erfüllen.

Das Europalexikon, ein Nachschlagewerk der bpb, beschreibt einen besonderen Gebrauch in der Forschung zur Europäischen Union, kurz EU. Die EU ist ein Zusammenschluss europäischer Staaten. Dort bezeichnet Governance die Abstimmung zwischen mehreren politischen Ebenen, etwa Gemeinden, Regionen, Mitgliedstaaten und der EU. Diese besondere Verwendung darfst du nicht zur gesamten Bedeutung erklären: Governance als Analysebegriff ist auch auf andere Formen politischer Steuerung anwendbar.