Herrschaftsformen erkennen und vergleichen

Eine Herrschaftsform beschreibt, wer in einem Staat tatsächlich Macht hat und wie er sie ausübt. Macht bedeutet hier, verbindliche Entscheidungen für das Zusammenleben treffen und durchsetzen zu können. Eine Regierung leitet die Politik eines Staates.

Frage deshalb: Wer bestimmt die Regeln? Wie kann die Bevölkerung mitentscheiden? Wer kann die Regierung kontrollieren? Die Selbstbeschreibung eines Staates als demokratisch beantwortet diese Fragen noch nicht. Auch die bloße Zahl der Regierungsmitglieder sagt noch nicht, wie ihre Macht begrenzt wird.

In einer Demokratie geht die staatliche Macht vom Volk aus. Die wahlberechtigten Bürger können bei freien Wahlen mitentscheiden, wer politische Verantwortung erhält. Sie können über Sachfragen selbst abstimmen oder Vertreter wählen. Gewählte Vertreter beraten und entscheiden in einem Parlament, etwa über Gesetze. Zur Demokratie gehören auch geschützte Rechte, politische Gegner und wirksame Machtkontrolle.

Oligarchie bedeutet Herrschaft einer kleinen Gruppe. Diese Gruppe muss nicht aus reichen Menschen bestehen. Aristokratie bedeutet ursprünglich Herrschaft der als besonders befähigt geltenden Menschen. Damit war häufig die Herrschaft des Adels gemeint: Familien, die wegen ihrer Herkunft eine besondere Stellung hatten. Als besonders geeignet zu gelten, beweist noch keine besondere Fähigkeit.

Aristoteles war ein Denker im alten Griechenland. In seiner Lehre sollten die wenigen Herrscher einer Aristokratie dem Gemeinwohl dienen, also dem Wohl der Gemeinschaft. Eine Oligarchie richtete sich nach dieser Lehre dagegen auf den Vorteil der reichen Herrscher. Dieser alte Vergleich ist enger als die allgemeine Bedeutung von Oligarchie als Herrschaft weniger.

In einer Diktatur liegt die Macht bei einem Einzelnen oder einer Gruppe, ohne wirksame demokratische Kontrolle. Politische Gegner werden unterdrückt und Grundrechte, also grundlegende Rechte zum Schutz der Menschen vor dem Staat, nicht zuverlässig geschützt. Die Bevölkerung kann die Machthaber nicht in freien Wahlen abwählen. Die Begriffe können sich überschneiden: Eine kleine Herrschergruppe kann zugleich eine Diktatur führen. Die Zahl der Herrscher genügt deshalb nicht für den gesamten Vergleich.

Mit Beteiligung ist gemeint, wie Bürger politisch mitwirken können. Prüfe etwa, ob sie frei wählen und politische Meinungen öffentlich vertreten können. Eine Wahl ist ein Teil dieser Untersuchung.

Die Opposition sind politische Kräfte, die der Regierung entgegentreten und andere politische Vorschläge machen. Im Parlament gehören dazu die Abgeordneten und Gruppen, die die Regierung nicht tragen. Abgeordnete sind die gewählten Vertreter. Prüfe, ob diese Gegner öffentlich Kritik üben und das Handeln der Regierung untersuchen können. Gegen die Regierung zu sein, schließt die Mitarbeit im Parlament nicht aus.

Grundrechte schützen grundlegende Freiheiten und die Würde des Menschen gegenüber dem Staat. Die Würde bedeutet, dass jeder Mensch einen eigenen Wert hat und mit Achtung behandelt werden muss. In Deutschland heißt die grundlegende rechtliche Ordnung Grundgesetz. Es bindet die staatlichen Stellen an die Grundrechte. Dazu gehören Meinungsfreiheit und Pressefreiheit: Menschen dürfen ihre Meinung äußern, und Zeitungen dürfen frei berichten. Diese Freiheiten haben gesetzliche Grenzen, etwa zum Schutz der Jugend und der persönlichen Ehre. Kritik an einer politischen Entscheidung ist nicht schon deshalb verboten, weil sie der Regierung missfällt.

Bei der Machtkontrolle fragst du, wer Entscheidungen der Regierung prüfen und ihre Macht begrenzen kann. Dazu gehört die Gewaltenteilung. Gewalt meint hier staatliche Macht. Die Aufgaben sind verteilt: Ein Parlament beschließt Gesetze, Regierung und Behörden, etwa Ämter, führen sie aus. Gerichte entscheiden bei Streit darüber, was rechtlich gilt. Ein Verstoß gegen geltendes Recht heißt rechtswidrig. Gerichte müssen unabhängig urteilen können, auch gegen die Regierung. Untersuche deshalb nicht bloß, ob solche Stellen existieren, sondern ob sie tatsächlich kontrollieren können.

Ein Stimmzettel zeigt, dass eine Abstimmung stattfindet. Er beweist noch nicht, dass die Wähler eine echte politische Entscheidung treffen können. Eine freie Wahl setzt voraus, dass sie ohne Zwang entscheiden können. Bei einer geheimen Wahl bleibt ihre persönliche Wahlentscheidung verborgen. Ein regelmäßiger Wahltermin ersetzt diese Bedingungen nicht.

In Deutschland verlangt das Grundgesetz für die Wahl zum Bundestag eine allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahl. Der Bundestag ist das gewählte Parlament für ganz Deutschland. Allgemein bedeutet, dass die Wahlberechtigung nicht bestimmten bevorzugten Gruppen vorbehalten ist; gesetzliche Voraussetzungen gelten trotzdem. Unmittelbar bedeutet, dass keine zusätzliche Gruppe von Wahlmännern die Abgeordneten anstelle der Wähler auswählt. Gleich bedeutet, dass die Stimmen nach gleichen Regeln zählen.

Auch über den Wahltag hinaus brauchst du die Merkmale aus der Untersuchung: politische Beteiligung, eine arbeitsfähige Opposition, geschützte Grundrechte und wirksame Machtkontrolle. Ein friedlicher Wechsel der Regierung muss möglich sein. Mehrere Parteien auf einem Stimmzettel ersetzen das nicht. Parteien sind politische Vereinigungen, die gemeinsam politische Ziele verfolgen und um Einfluss auf Entscheidungen werben.

Bei einer Scheinwahl steht der Ausgang bereits vor der Abstimmung fest. Das kann etwa durch gefälschte Ergebnisse herbeigeführt werden. Selbst eine geheime Stimmabgabe macht eine solche Wahl nicht zu einer demokratischen Wahl. Prüfe also sowohl die Bedingungen der Abstimmung als auch die Rechte und Kontrolle außerhalb der Wahl.