Repräsentative Demokratie einfach erklärt

Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes. In Deutschland geht die staatliche Macht vom Volk aus. Das steht im Grundgesetz, den grundlegenden Regeln unseres Staates. Nicht jeder Einwohner darf bei jeder Wahl mitwählen. Wahlberechtigt ist, wer nach den Regeln für die jeweilige Wahl wählen darf.

In einer repräsentativen Demokratie entscheiden gewählte Vertreter für das Volk. Repräsentieren bedeutet hier vertreten. Bei einer Parlamentswahl bestimmen die Wahlberechtigten, wer sie im Parlament vertreten soll. Ein Parlament ist eine Versammlung gewählter Vertreter. Diese heißen Abgeordnete. Wahlen beeinflussen also, wer politische Entscheidungen treffen darf. Eine Wahl bestimmt Vertreter; eine Abstimmung über eine Sachfrage entscheidet dagegen zum Beispiel über die Annahme eines Gesetzes.

Der Bundestag ist das vom Volk gewählte Parlament für ganz Deutschland. Für seine Wahl gelten fünf Grundsätze: Allgemein bedeutet, dass grundsätzlich die Bürger wählen dürfen, die die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen. Unmittelbar bedeutet, dass keine weiteren Wahlpersonen dazwischengeschaltet sind. Frei bedeutet, dass die Wahlentscheidung ohne Zwang getroffen wird. Gleich bedeutet, dass jede Stimme gleich viel zählt. Geheim bedeutet, dass niemand erfahren muss, wie ein Wähler abgestimmt hat.

Durch wiederkehrende Wahlen können die Wahlberechtigten andere Vertreter wählen. So können sie auf die bisherige politische Arbeit reagieren. Eine gewonnene Wahl ist kein Auftrag, jede einzelne Forderung eines Wählers auszuführen.

Abgeordnete beraten über politische Fragen und stimmen über Entscheidungen ab. Sie sollen dabei das ganze Volk vertreten. Im Bundestag beschließen sie Bundesgesetze, also Gesetze für ganz Deutschland. Bei jedem Bundesgesetz ist auch der Bundesrat am Verfahren beteiligt. Bei manchen Gesetzen muss er ausdrücklich zustimmen. In ihm sind die Regierungen der Bundesländer vertreten.

Der Bundestag wählt den Bundeskanzler, den Chef der Bundesregierung. Die Bundesregierung leitet die Politik des Bundes. Der Bundestag kontrolliert ihre Arbeit. Er beschließt außerdem den Bundeshaushalt. Das ist der Plan für die Einnahmen und Ausgaben des Bundes.

Ein Gesetz entsteht nicht durch einen einzelnen Wunsch. Abgeordnete beraten einen Entwurf, also einen Vorschlag für ein Gesetz. Kleinere Arbeitsgruppen des Parlaments, die Ausschüsse, prüfen Einzelheiten. Sie können Fachleute anhören und Änderungen vorschlagen. Die Fachleute beraten; sie ersetzen die Entscheidung der Abgeordneten nicht. Über den Entwurf wird im Bundestag beraten und abgestimmt. Auch weitere vorgeschriebene Schritte gehören zum Weg eines Bundesgesetzes.

Für Bundestagsabgeordnete gilt das freie Mandat. Mandat heißt hier Auftrag zur Vertretung. Frei bedeutet: Der Abgeordnete entscheidet nach seinem Gewissen, also danach, was er selbst für richtig hält. Er muss keinen Befehlen seiner Partei oder einzelner Wähler folgen. Eine Partei ist eine Gruppe von Menschen mit gemeinsamen politischen Zielen. Das freie Mandat bedeutet zugleich Verantwortung für das ganze Volk, nicht bloß für die eigenen Wähler.

Frage zuerst: Wer trifft die Entscheidung über den Inhalt? In der repräsentativen Demokratie entscheiden die gewählten Vertreter über politische Sachfragen. Eine Sachfrage betrifft einen Inhalt, etwa die Frage, ob ein vorgeschlagenes Gesetz gelten soll.

Bei direkter Demokratie stimmen die Wahlberechtigten selbst über eine Sachfrage ab. Ein Volksentscheid ist eine solche Abstimmung des Volkes. Die Bürger wählen dabei keine Vertreter, sondern entscheiden über die vorgelegte Frage.

Beide Formen können sich verbinden. Ein Staat kann ein gewähltes Parlament haben und zusätzlich Volksentscheide vorsehen. Deutschland ist überwiegend repräsentativ organisiert. In den Bundesländern gibt es auch Verfahren für Volksentscheide. Die Bedingungen unterscheiden sich je nach Bundesland. Eine Unterschriftensammlung kann Teil des Weges zu einem Volksentscheid sein. Das Sammeln von Unterschriften ist noch nicht der Volksentscheid selbst.

Gewählte Vertreter können Zeit darauf verwenden, schwierige Fragen zu prüfen und Fachleute anzuhören. Befürworter der repräsentativen Demokratie sehen darin eine Chance für gründlichere Entscheidungen. Parlamentarische Entscheidungen können außerdem weniger Zeit und Geld beanspruchen als eine Volksabstimmung. Das ist eine mögliche Stärke, keine Garantie für jede Entscheidung.

Eine Grenze liegt darin, dass Wähler bei einer Parlamentswahl Vertreter auswählen und nicht jedes einzelne Gesetz bestimmen. Abgeordnete können anders entscheiden, als ein Teil der Wähler es wünscht. Kritiker befürchten außerdem, dass manche Abgeordnete sich von Bürgerwünschen entfernen oder starken Interessengruppen zu viel Gehör schenken. Interessengruppen setzen sich für bestimmte Anliegen ein, etwa für die Wünsche einer Berufsgruppe. Diese Kritik beschreibt Gefahren, kein feststehendes Verhalten jedes Abgeordneten.

Auch eine Fraktion, eine Gruppe von Abgeordneten mit gemeinsamen politischen Zielen im Parlament, kann Druck zu einheitlichem Abstimmen ausüben. Das gemeinsame Abstimmen heißt Fraktionsdisziplin. Trotzdem bleibt für Bundestagsabgeordnete das freie Mandat bestehen.

Bürger können auch zwischen Wahlen Anliegen vorbringen. Eine Petition ist eine Bitte oder Beschwerde an eine zuständige staatliche Stelle. Der Petitionsausschuss des Bundestages prüft Bitten und Beschwerden zu Angelegenheiten des Bundes. Eine Petition ersetzt keinen Parlamentsbeschluss und ist kein Volksentscheid. Zum Abwägen gehören daher zwei Fragen: Welche gründliche Arbeit ermöglicht die Vertretung? Und welche Wünsche könnten dabei zu wenig berücksichtigt werden?