Konjunkturpolitik: Ziele, Maßnahmen und Wirkung

Die Konjunktur beschreibt die wirtschaftliche Gesamtlage und ihre Schwankungen. Für ein Urteil vergleichst du mehrere Indikatoren. Das sind messbare Hinweise auf die wirtschaftliche Entwicklung. Dazu gehören die Produktion, neue Aufträge, die Auslastung der Betriebe und die Arbeitslosigkeit. Kapazitätsauslastung bedeutet: Wie stark nutzen Betriebe ihre verfügbaren Maschinen und Arbeitsmöglichkeiten?

Das Bruttoinlandsprodukt, kurz BIP, misst die im Inland erbrachte wirtschaftliche Leistung. Beim realen BIP werden Preisänderungen herausgerechnet. Dadurch erkennst du besser, ob tatsächlich mehr oder weniger produziert wird. Ein langsamerer Anstieg bedeutet noch keinen Rückgang: Die Wirtschaftsleistung kann weiter wachsen, obwohl ihr Wachstum nachlässt.

Im vereinfachten Konjunkturzyklus folgen vier Phasen aufeinander. Im Aufschwung nehmen Nachfrage, Produktion und Auslastung zu. In der Hochkonjunktur, auch Boom genannt, sind die Produktionsmöglichkeiten stark ausgeschöpft. Zusätzliche Nachfrage kann dann besonders die Preise erhöhen. Im Abschwung lässt die wirtschaftliche Dynamik nach; die Wirtschaftsleistung muss dabei nicht sofort sinken. Im Konjunkturtief sind viele Produktionsmöglichkeiten ungenutzt und die Arbeitslosigkeit ist hoch. Diese Phasen sind ein Denkmodell. Tatsächliche Verläufe sind unterschiedlich lang und können unterbrochen werden.

Frühindikatoren geben Hinweise auf eine mögliche künftige Entwicklung. Neue Aufträge können etwa einer späteren Produktion vorausgehen. Präsenzindikatoren beschreiben die gegenwärtige Lage, zum Beispiel die Auslastung. Spätindikatoren reagieren häufig erst nach einer wirtschaftlichen Wende. Dazu zählt die Arbeitslosenquote, also der Anteil der Arbeitslosen an den Erwerbspersonen. Die Erwerbspersonen umfassen Menschen mit einer Erwerbsarbeit und Arbeitslose. Deshalb widerlegt eine noch hohe Arbeitslosigkeit einen beginnenden Aufschwung nicht. Prüfe Richtung, Zeitraum und Zusammenspiel der Hinweise. Eine bessere Auftragslage ist ein Signal, keine sichere Vorhersage.

Die Fiskalpolitik beeinflusst die Wirtschaft über staatliche Einnahmen und Ausgaben. Dazu gehören Steuern und öffentliche Aufträge. Regierungen und Parlamente entscheiden darüber im Rahmen ihrer Zuständigkeiten. Senkt der Staat eine Steuer auf Einkommen, bleibt den Betroffenen zunächst mehr Geld. Geben sie davon mehr aus, kann die Nachfrage steigen. Sparen sie die Entlastung, ist dieser unmittelbare Nachfrageimpuls schwächer.

Eine andere Wirkungskette beginnt mit einem zusätzlichen öffentlichen Auftrag. Der Staat bestellt eine Leistung. Ein Unternehmen erhält Einnahmen und bezahlt damit etwa Löhne und Lieferanten. Geben diese einen Teil ihres Einkommens wieder aus, entsteht weitere Nachfrage. In der auf den Wirtschaftswissenschaftler John Maynard Keynes zurückgehenden Theorie heißt diese Weiterwirkung Multiplikatoreffekt. Die gesamte zusätzliche Nachfrage kann größer ausfallen als die erste Staatsausgabe. Das ist ein theoretisch erklärter möglicher Effekt, kein fester Verstärkungsfaktor für jede Ausgabe.

Die Geldpolitik setzt dagegen bei den Bedingungen für Geld und Kredite an. Im Euroraum, also den Ländern mit dem Euro, ist das Eurosystem zuständig. Es besteht aus der Europäischen Zentralbank, kurz EZB, und den nationalen Zentralbanken dieser Länder. Die geldpolitischen Entscheidungen trifft der EZB-Rat. Vorrangiges Ziel ist Preisstabilität, also ein weitgehend stabiles allgemeines Preisniveau mit geringer Inflation. Die deutsche Regierung legt die Leitzinsen nicht fest.

Leitzinsen sind Zinssätze der Zentralbank, die andere Zinsen beeinflussen. Zinsen sind der Preis für geliehenes Geld. Eine Leitzinssenkung kann Bankkredite verbilligen. Dadurch können sich Investitionen eher lohnen: Unternehmen schaffen etwa Maschinen an, um künftig zu produzieren. Auch private Käufe auf Kredit können zunehmen. So kann die Nachfrage steigen. Höhere Leitzinsen können umgekehrt Kredite verteuern, Nachfrage dämpfen und den Preisanstieg bremsen. Inflation bedeutet einen Anstieg des allgemeinen Preisniveaus. Die Wirkungen treten mit Verzögerung ein und sind nicht sicher vorherzusagen. Ein günstiger Kredit allein überzeugt einen Unternehmer nicht, wenn er keine Käufer erwartet.

Nachfrage bezeichnet die beabsichtigten Käufe von Waren und Dienstleistungen. Das Angebot umfasst die Waren und Dienstleistungen, die Verkäufer bereitstellen. Nachfrage- und Angebotspolitik unterscheiden sich darin, an welcher Seite sie vorrangig ansetzen. Beide können staatliche Maßnahmen umfassen. Fiskalpolitik ist daher kein anderes Wort für Nachfragepolitik.

Die nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik will bei einer Nachfrageschwäche zusätzliche Käufe anregen. Nach Keynes können pessimistische Erwartungen dazu führen, dass Unternehmen wenig investieren und Arbeitslosigkeit bestehen bleibt. Fehlende Käufer verschwinden in dieser Sicht nicht verlässlich von selbst. Zusätzliche staatliche Aufträge oder eine Entlastung privater Einkommen sollen die Nachfrage stärken. Unternehmen sollen darauf mit mehr Produktion und Beschäftigung reagieren können. Das setzt voraus, dass sie ihre Produktion ausweiten können.

Antizyklische Fiskalpolitik bedeutet, mit den staatlichen Einnahmen und Ausgaben gegen starke Konjunkturschwankungen zu steuern. In einer Schwächephase kann der Staat zusätzliche Ausgaben beschließen oder Steuern senken. Im Boom soll er die Nachfrage dagegen bremsen und finanzielle Rücklagen aufbauen, etwa durch geringere Ausgaben oder höhere Steuern. Antizyklisch bedeutet also nicht, in jeder Lage die Nachfrage zu erhöhen.

Die angebotsorientierte Wirtschaftspolitik will die Bedingungen für Produktion und Investitionen verbessern. Ihre Vertreter setzen etwa auf niedrigere Unternehmenssteuern und einfachere staatliche Vorschriften. Ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren soll zum Beispiel den Aufbau eines Betriebs erleichtern. Der erhoffte Weg führt über bessere Produktionsbedingungen zu mehr Investitionen und einem größeren Angebot. Das ist eine wirtschaftspolitische Vorstellung, keine Erfolgsgarantie. Fehlen erwartete Käufer, kann eine Investition trotz günstigerer Bedingungen ausbleiben.

Die beiden Ansätze schließen sich nicht bei jeder einzelnen Maßnahme aus. Der Bau einer öffentlichen Verkehrsverbindung schafft zunächst Aufträge. Später kann sie Transporte für Unternehmen erleichtern. Für die Einordnung fragst du deshalb nach dem vorrangigen Ansatz und der beabsichtigten Wirkung. Für den Vergleich fragst du außerdem: Fehlen gerade Käufer oder fehlen Produktionsmöglichkeiten? Wie schnell könnte die Maßnahme helfen? Welche Bedingungen braucht sie?

Für dein Urteil brauchst du Ziele. Das deutsche Stabilitäts- und Wachstumsgesetz von 1967 nennt in Paragraph 1 vier Ziele: ein stabiles Preisniveau, einen hohen Beschäftigungsstand, außenwirtschaftliches Gleichgewicht sowie stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum. Hohe Beschäftigung bedeutet, dass möglichst viele Menschen Arbeit finden. Außenwirtschaftliches Gleichgewicht betrifft dauerhaft ausgewogene wirtschaftliche Beziehungen zum Ausland. Stetiges und angemessenes Wachstum bedeutet eine möglichst gleichmäßige, tragfähige Zunahme der Wirtschaftsleistung. Diese Zielgruppe heißt magisches Viereck, weil ihre gleichzeitige Verwirklichung schwierig sein kann.

Ein Zielkonflikt entsteht, wenn eine Maßnahme ein Ziel unterstützt, aber ein anderes erschwert. Zusätzliche Staatsaufträge können Produktion und Beschäftigung fördern. Sind Betriebe bereits stark ausgelastet und lässt sich das Angebot kaum erweitern, kann mehr Nachfrage jedoch den Preisanstieg verstärken. Dann stehen Beschäftigungsförderung und Preisstabilität in Spannung. Umgekehrt können höhere Zinsen den Preisanstieg dämpfen, aber Investitionen und Beschäftigung belasten. Wie stark diese Konflikte sind, hängt von der Lage ab.

Auch der Zeitpunkt begrenzt die Wirkung. Eine Schwäche muss erst erkannt, eine Maßnahme beschlossen und anschließend umgesetzt werden. Beginnt ein geplantes Ausgabenprogramm erst nach einer Erholung, kann es die Wirtschaft zusätzlich antreiben, obwohl die ursprüngliche Schwäche schon überwunden ist. Bei der Geldpolitik kann es dauern, bis Banken Zinsänderungen weitergeben und Unternehmen ihre Pläne ändern. Verzögerung ist deshalb kein Beweis dafür, dass eine Maßnahme wirkungslos bleibt.

Die Finanzierung ist ebenfalls wichtig. Neue Staatsschulden bringen Zins- und Rückzahlungsverpflichtungen mit sich. Außerdem beschreibt der Verdrängungseffekt, auch Crowding-out genannt, ein mögliches Gegenwirken: Beansprucht der Staat durch seine Kreditaufnahme mehr Kreditmittel, können private Unternehmen schlechter an Kredite kommen. Dann wird ein Teil der gewünschten zusätzlichen Nachfrage durch ausbleibende private Investitionen ausgeglichen. Dies ist eine mögliche Grenze, kein festes Ergebnis jeder staatlichen Kreditaufnahme.

Ein begründetes Urteil verbindet deshalb Nutzen und Bedingungen. Benenne zunächst die Lage und das Ziel. Erkläre dann den möglichen Wirkungsweg. Prüfe freie Produktionsmöglichkeiten, erwartete Käufer, Zeitpunkt und Finanzierung. Wäge schließlich ab, welches andere Ziel leiden könnte. So beurteilst du eine Maßnahme genauer als mit dem Satz, mehr Staatsausgaben seien grundsätzlich gut oder grundsätzlich schlecht.