Staat einfach erklärt: Merkmale, Aufgaben, Gewalten

Ein Staat ist eine politische Ordnung für Menschen in einem Gebiet. Es gibt keine allgemein gültige Definition. Eine verbreitete Erklärung stammt von Georg Jellinek, einem Rechtswissenschaftler. Seine Drei-Elemente-Lehre nennt drei Grundmerkmale: Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt.

Das Staatsgebiet ist das Gebiet innerhalb der Grenzen eines Staates. Das Staatsvolk bezeichnet im hier verwendeten rechtlichen Sinn die Menschen, die zu diesem Staat gehören. Die Staatsgewalt ist die Macht, im Staatsgebiet verbindliche Regeln festzulegen und durchzusetzen. „Gewalt“ meint hier staatliche Macht, nicht bloß körperliche Gewalt.

Prüfe bei einem Fall jedes Merkmal einzeln. Eine eigene Flagge ersetzt keines der drei Merkmale. Die Anerkennung durch andere Staaten ist nach dieser Lehre kein zusätzliches Grundmerkmal. Bei bestehenden Staaten gibt es Sonderfälle: Wenn ihre Staatsgewalt zerfällt, können sie trotzdem für eine gewisse Zeit als Staaten fortbestehen.

Der Staat ist die politische Ordnung. Staatsangehörigkeit bedeutet die rechtliche Zugehörigkeit eines Menschen zu einem Staat. Daraus entstehen Rechte und Pflichten. Das Staatsvolk wird grundsätzlich über diese Zugehörigkeit bestimmt, nicht über eine gemeinsame Sprache oder Herkunft.

Die Wohnbevölkerung umfasst die Menschen mit Wohnsitz in einem Gebiet. Dabei zählt der Wohnort, nicht die Staatsangehörigkeit. Ein Mensch kann zu der Wohnbevölkerung eines Staates gehören und eine andere Staatsangehörigkeit haben. Umgekehrt gehören Staatsangehörige auch dann zu ihrem Staatsvolk, wenn sie im Ausland wohnen.

Nation hat mehrere Bedeutungen. Der Begriff kann eine größere Gruppe bezeichnen, der gemeinsame Sprache, Geschichte oder Bräuche zugeschrieben werden. Bräuche sind wiederkehrende Gewohnheiten, etwa bei Festen. Nation kann auch auf dem gemeinsamen Willen beruhen, politisch zusammenzuleben. Sie ist deshalb nicht dasselbe wie ein Staat. Eine gemeinsame Sprache allein beweist weder eine gemeinsame Nation noch dieselbe Staatsangehörigkeit.

Regeln helfen wenig, wenn ein Streit durch Drohungen oder private Bestrafung entschieden wird. Das Gewaltmonopol des Staates soll verhindern, dass Menschen vermeintliche Rechte mit eigenem Zwang durchsetzen. Das nennt man Selbstjustiz. Stattdessen sind dafür staatliche Stellen wie Gerichte und Polizei zuständig. Das bedeutet keine freie Erlaubnis für staatliche Gewalt: Gesetze bestimmen, welche Stellen unter welchen Bedingungen Zwang einsetzen dürfen.

Ein Rechtsstaat bindet staatliche Macht an Recht und Gesetz. Auch die Polizei muss sich daran halten. Die Grundrechte schützen Menschen gegenüber dem Staat. Sie stehen im Grundgesetz, der Verfassung Deutschlands. Eine Verfassung enthält die grundlegenden Regeln eines Staates. Staatliche Eingriffe müssen verhältnismäßig sein: Sie dürfen nicht weiter gehen, als für einen erlaubten Zweck nötig und angemessen ist.

Die Gewaltenteilung verteilt staatliche Aufgaben auf verschiedene Stellen. Sie sollen sich gegenseitig kontrollieren und begrenzen. So soll verhindert werden, dass zu viel Macht in einer Hand liegt und missbraucht wird. Kontrolle ist ein Schutz gegen Missbrauch, keine Garantie, dass jeder Fehler verhindert wird.

Die Legislative ist die gesetzgebende Gewalt. Sie beschließt Gesetze. In Deutschland beschließt der Bundestag, das gewählte Parlament des Bundes, die Bundesgesetze. Der Bund ist die gesamtstaatliche Ebene Deutschlands. Dabei wirkt der Bundesrat mit. In ihm sitzen Vertreter der Regierungen der Bundesländer. Der Bundestag kontrolliert auch die Bundesregierung.

Die Exekutive ist die ausführende Gewalt. Dazu gehören Regierung, Verwaltung und Polizei. Die Bundesregierung leitet die Politik auf Bundesebene mit. Über Behörden führt sie bestimmte Bundesgesetze aus. Behörden sind staatliche Stellen, die festgelegte Aufgaben erfüllen. Die Bundesregierung kann auch Gesetze vorschlagen. Ein Vorschlag ist jedoch noch kein beschlossenes Gesetz.

Die Judikative ist die rechtsprechende Gewalt. Gerichte entscheiden Streitfälle nach dem Recht und sprechen Urteile. Das Bundesverfassungsgericht prüft insbesondere, ob staatliches Handeln und Gesetze mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Es ist kein weiterer Gesetzgeber. Die drei Gewalten sind nicht völlig voneinander abgeschottet: Sie wirken zusammen und kontrollieren sich. Für die Zuordnung hilft die Frage: Wird gerade ein Gesetz beschlossen, ausgeführt oder in einem Rechtsstreit entschieden?