Staatsgebiet: Grenzen und Hoheitsraum erklärt

Das Staatsgebiet ist der von Grenzen umgebene räumliche Bereich eines Staates. Dort besteht seine staatliche Rechtsordnung: Das sind die verbindlichen Regeln und die Einrichtungen, die sie anwenden. Das Gebiet ist mehr als eine Fläche auf einer Karte.

Das Staatsvolk besteht grundsätzlich aus den Staatsangehörigen. Die Staatsangehörigkeit ist die rechtliche Zugehörigkeit zu einem Staat. Sie hängt nicht von einer gemeinsamen Herkunft ab. Wer sich als ausländischer Besucher im Land aufhält, gehört dadurch noch nicht zu dessen Staatsvolk.

Die Staatsgewalt ist die verbindliche staatliche Macht. Sie zeigt sich etwa darin, dass ein Parlament Gesetze beschließt und Gerichte über Streitfälle entscheiden. Diese Macht ist rechtlich gebunden. Mit Gewalt ist hier also nicht einfach körperliche Gewalt gemeint. Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt beschreiben drei verschiedene Elemente eines Staates.

Zum Staatsgebiet gehören die Landfläche, der Untergrund und der Luftraum über dem Land- und Seegebiet. Mit Untergrund ist der Boden unter der Oberfläche gemeint. Der Luftraum ist der Raum darüber. Er gehört zum Staatsgebiet, doch das Gebiet setzt sich nach oben nicht unbegrenzt fort. Eine genaue Höhenlinie brauchst du für die folgenden Fälle nicht.

Auch innere Gewässer gehören dazu. Das sind hier Gewässer auf der Landseite der Basislinie. Die Basislinie ist eine rechtlich festgelegte Ausgangslinie für das Messen von Meereszonen. Sie folgt meist der Küstenlinie bei niedrigem Wasserstand, kann aber auch aus geraden Abschnitten bestehen. Das Küstenmeer schließt sich seewärts an. Es kann höchstens zwölf Seemeilen von der Basislinie aus reichen. Eine Seemeile ist ein Längenmaß in der Schifffahrt; zwölf Seemeilen entsprechen rund 22 Kilometern. Wo Nachbarstaaten nahe beieinanderliegen, muss auch die Abgrenzung zu ihnen berücksichtigt werden.

Weiter draußen kann eine ausschließliche Wirtschaftszone liegen, kurz AWZ. Dort hat der Küstenstaat besondere Rechte, etwa zur Nutzung von Fischbeständen und Bodenschätzen. Die AWZ gehört jedoch nicht zum Staatsgebiet. Hoheitsrechte sind Befugnisse eines Staates, verbindlich zu handeln. Einzelne solche Rechte können also über sein Staatsgebiet hinausreichen.

Prüfe zuerst den genauen Ort und die Art des Raumes: Geht es etwa um Land, Luftraum, Küstenmeer oder eine AWZ? Vergleiche dann die Angaben mit den Regeln aus dem vorigen Abschnitt. Begründe deine Antwort mit der passenden Regel. Fehlt die Lage im Verhältnis zur Grenze, kannst du die Zugehörigkeit nicht sicher entscheiden.

Achte darauf, Eigentum und Staatsgebiet zu trennen. Eigentum bedeutet, dass jemandem eine Sache oder ein Grundstück gehört. Wenn ein ausländischer Käufer ein Haus innerhalb der deutschen Grenzen kauft, verschiebt das keine Staatsgrenze.

Eine Botschaft ist die Vertretung eines Staates in einem anderen Staat. Das Gelände einer ausländischen Botschaft in Deutschland bleibt deutsches Staatsgebiet. Botschaften genießen besondere rechtliche Schutzregeln. Diese Sonderstellung macht ihr Gelände nicht zum Staatsgebiet des vertretenen Staates.

Auch die Anwendung von Gesetzen beantwortet nicht jede Gebietsfrage. Nach Paragraph 4 des deutschen Strafgesetzbuchs gilt deutsches Strafrecht für Taten auf einem Schiff, das die deutsche Bundesflagge führen darf. Strafrecht regelt, welche Taten strafbar sind. Das gilt auch auf Hoher See. Die Hohe See liegt außerhalb von Staatsgebieten und auch außerhalb der AWZ. Der Staat, dessen Flagge ein Schiff führen darf, heißt Flaggenstaat. Seine Rechte über das Schiff machen das umgebende Meer nicht zu seinem Staatsgebiet.