Firmengrundsätze nach HGB einfach erklärt

Die Firma ist nach § 17 HGB der Name, unter dem ein Kaufmann seine Geschäfte betreibt und unterschreibt. Das Zeichen § steht für einen Paragrafen, also einen nummerierten Gesetzesabschnitt. Unter seiner Firma kann der Kaufmann auch klagen und verklagt werden. Der Name ist dabei keine zusätzliche Person.

Das Unternehmen ist die wirtschaftliche Organisation: Dazu gehören beispielsweise Arbeitsabläufe, Waren und Mitarbeiter. Die Firma bezeichnet dagegen den geschäftlichen Namen des Kaufmanns. Wenn du zwischen beiden unterscheiden sollst, frage: Geht es um den Namen oder um den Betrieb mit seiner Tätigkeit?

Firmennamen können unterschiedlich aufgebaut sein. Eine Personenfirma enthält einen Personennamen. Eine Sachfirma beschreibt die Tätigkeit und braucht ausreichende Unterscheidungskraft. Eine Fantasiefirma verwendet einen frei gewählten Ausdruck. Eine Mischfirma verbindet solche Bestandteile. Diese Namensarten sagen für sich genommen noch nicht, welche rechtliche Organisationsform das Unternehmen hat.

Prüfe zuerst Kennzeichnungseignung und Unterscheidungskraft nach § 18 HGB: Taugt die Bezeichnung als Name, und hat sie einen eigenen, unterscheidbaren Charakter? Eine reine Branchenangabe wie „Textilhandel“ beschreibt eine Tätigkeit. Sie hat ohne weiteren kennzeichnenden Bestandteil in der Regel nicht genug Unterscheidungskraft. Eine auffällige Schrift ersetzt diesen Bestandteil nicht.

Prüfe danach die Firmenwahrheit: Der Name darf keine Angaben enthalten, die über wesentliche geschäftliche Verhältnisse irreführen können. Wesentlich sind etwa Art und Umfang des Geschäfts, soweit sie für die angesprochenen Geschäftspartner wichtig sind. Firmenwahrheit verlangt nicht, dass jede Firma den Inhabernamen und die Tätigkeit nennt. Auch ein Fantasiename ist möglich. Das Registergericht, also das für die Eintragung zuständige Gericht, berücksichtigt eine mögliche Irreführung im Eintragungsverfahren, wenn sie ersichtlich ist. Das allgemeine Verbot irreführender Angaben bleibt bestehen.

Prüfe als Nächstes den passenden Rechtsformzusatz. Die Rechtsform ist die rechtliche Organisationsform des Unternehmens. Der Zusatz macht sie im Namen erkennbar. Beim Einzelkaufmann, also einem einzelnen Inhaber, ist etwa „e. K.“ für „eingetragener Kaufmann“ vorgesehen. § 19 HGB nennt außerdem die offene Handelsgesellschaft, kurz OHG, und die Kommanditgesellschaft, kurz KG. Das sind Gesellschaftsformen mit mehreren Gesellschaftern, also beteiligten Personen. Ihr Name braucht den jeweiligen Zusatz. Haftet bei einer OHG oder KG keine natürliche Person, also kein Mensch, persönlich für die Schulden, muss der Name außerdem die beschränkte Haftung erkennen lassen.

Prüfe schließlich die Firmenausschließlichkeit nach § 30 HGB: Die neue Firma muss sich deutlich von bereits bestehenden, eingetragenen Firmen am selben Ort oder in derselben Gemeinde unterscheiden. Die Vorschrift erfasst Eintragungen im Handels-, Genossenschafts-, Gesellschafts-, Partnerschafts- und Vereinsregister. Das sind gerichtliche Verzeichnisse für unterschiedliche rechtliche Organisationsformen. Unterscheidungskraft fragt nach dem eigenen Charakter eines Namens; Ausschließlichkeit vergleicht ihn mit vorhandenen Namen. Auch nach dieser Prüfung können Rechte anderer an Namen oder Marken entgegenstehen. Marken sind Kennzeichen etwa für Produkte. Die vier Prüfpunkte ergeben daher keine umfassende Freigabe für die Nutzung.

Firmenbeständigkeit betrifft das Fortbestehen des Namens trotz Veränderungen. Wer ein bestehendes Handelsgeschäft kauft oder erbt, darf nach § 22 HGB die bisherige Firma fortführen, wenn der bisherige Inhaber oder dessen Erben ausdrücklich zustimmen. Ein Zusatz zur Nachfolge ist möglich, aber nicht vorgeschrieben. Auch die fortgeführte Firma muss die maßgeblichen Firmenregeln beachten. Der Name muss nach einem Inhaberwechsel also nicht zwangsläufig wechseln.

Firmenöffentlichkeit betrifft die öffentliche Erkennbarkeit der Firma. Nach § 29 HGB muss jeder Kaufmann seine Firma, den Ort und die inländische Geschäftsanschrift seiner Niederlassung beim zuständigen Gericht zur Eintragung in das Handelsregister anmelden. Das Handelsregister ist ein öffentliches gerichtliches Verzeichnis rechtlich wichtiger Angaben. Nach § 9 HGB darf jeder zu Informationszwecken Einsicht nehmen. Ein Namensschild am Laden ersetzt die Anmeldung nicht.

Firmeneinheit betrifft die Zahl der Firmen für dasselbe Unternehmen. Ein Kaufmann darf für ein und dasselbe Unternehmen nur eine Firma führen. Verschiedene Produktmarken sind damit vereinbar: Ein Unternehmen kann mehrere Marken für seine Produkte verwenden, ohne dadurch mehrere Firmen zu führen. Der Grundsatz bezieht sich auf dasselbe Unternehmen; er bedeutet nicht, dass verschiedene Unternehmen denselben Namen führen sollen.