Kaufmannseigenschaft nach HGB einfach prüfen

Ein Gewerbe ist hier eine selbstständige, auf Dauer angelegte Tätigkeit am Markt, mit der der Unternehmer Gewinn erzielen will. Tatsächlicher Gewinn ist dafür nicht nötig. Die typische Tätigkeit eines freien Berufs, etwa die Behandlung von Patienten durch einen selbstständigen Arzt, zählt nicht zum Gewerbe. Auch für Land- und Forstwirtschaft bestehen eigene Regeln; die folgende Prüfung behandelt gewöhnliche Gewerbebetriebe.

Ein Istkaufmann betreibt nach § 1 HGB ein Handelsgewerbe. Das Zeichen § steht für einen Paragrafen, also einen nummerierten Gesetzesabschnitt. Handelsgewerbe ist ein Gewerbe, das nach seiner Art oder seinem Umfang einen kaufmännisch eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert. Gemeint ist eine geordnete Organisation, etwa der Buchführung, die Geschäftsvorgänge nachvollziehbar aufzeichnet. Der Betreiber ist bereits durch den Betrieb Kaufmann.

Ein Kleingewerbe benötigt eine solche kaufmännische Einrichtung nicht. Sein Einzelunternehmer kann nach § 2 HGB freiwillig seine Firma ins Handelsregister eintragen lassen. Dieses öffentliche, vom Gericht geführte Verzeichnis enthält wichtige Angaben über Kaufleute und Gesellschaften. Mit diesem Eintrag wird er Kannkaufmann.

Ein Formkaufmann ist aufgrund seiner Rechtsform Kaufmann, unabhängig von Art und Umfang seiner Tätigkeit. Ein Beispiel ist eine bereits bestehende GmbH. Die Abkürzung bedeutet Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sie ist eine Gesellschaft mit eigenen Rechten und Pflichten. Kaufmann ist hier die Gesellschaft. Ein kleiner Betrieb in dieser Rechtsform ist deshalb ebenfalls Formkaufmann.

Bei § 1 HGB prüfst du das Gesamtbild des Betriebs. Entscheidend ist, ob eine kaufmännische Organisation erforderlich ist. Ob der Unternehmer sie tatsächlich eingerichtet hat, ist eine andere Frage. Wer notwendige Ordnung vernachlässigt, vermeidet dadurch nicht die Kaufmannseigenschaft.

Die Art beschreibt, wie die Geschäfte aufgebaut sind. Dazu gehören die Vielfalt der Waren und Leistungen, die Geschäftsbeziehungen und die Lagerhaltung. Unterschiedliche Waren und viele verschiedene Abläufe können die Verwaltung schwieriger machen.

Der Umfang beschreibt die Größenordnung. Du betrachtest etwa die Zahl der Mitarbeiter und Betriebsstätten sowie den Umsatz. Umsatz ist der Wert der verkauften Waren oder Leistungen in einem Zeitraum, vor Abzug der Kosten. Auch das im Betrieb eingesetzte Geld und Vermögen gehört zur Betrachtung.

Prüfe diese Merkmale zusammen. § 1 HGB nennt keine feste Umsatz- oder Mitarbeitergrenze, die die Gesamtprüfung ersetzt. Begründe, weshalb der Betrieb wegen seiner Geschäfte und seiner Größe eine kaufmännische Organisation benötigt oder weshalb er überschaubar bleibt. Fehlen entscheidende Angaben, kannst du den Fall noch nicht sicher einordnen.

Für einen Einzelunternehmer gilt: Ist die kaufmännische Einrichtung erforderlich, betreibt er ein Handelsgewerbe und ist Istkaufmann. Ist sie nicht erforderlich, liegt ein Kleingewerbe vor. Dessen freiwillige Eintragung nach § 2 HGB prüfst du anschließend gesondert.

Beim Registereintrag musst du zwischen einer bestätigenden und einer begründenden Wirkung unterscheiden. Die Firma ist im Handelsrecht der Name, unter dem der Kaufmann seine Geschäfte betreibt. Der Begriff meint hier also den Namen und nicht den Betrieb selbst.

Beim Istkaufmann wirkt der Eintrag deklaratorisch, also bestätigend. Die Kaufmannseigenschaft besteht schon durch den Betrieb des Handelsgewerbes. Nach § 29 HGB muss der Kaufmann seine Firma zur Eintragung anmelden. Diese Pflicht bedeutet nicht, dass er bis zum Eintrag kein Kaufmann wäre. Auch die Anmeldung, also der Antrag beim Gericht, ist nicht der Beginn seiner Kaufmannseigenschaft.

Beim Kannkaufmann nach § 2 HGB wirkt der Eintrag konstitutiv, also begründend. Der hier betrachtete Einzelunternehmer mit Kleingewerbe hat ein Wahlrecht. Die Kaufmannseigenschaft entsteht durch die Eintragung seiner Firma. Der Entschluss oder der Antrag allein genügt dafür nicht.

Merke dir deshalb zwei getrennte Fragen: Muss der Unternehmer seine Firma anmelden? Und hat er die Kaufmannseigenschaft schon vorher oder entsteht sie durch den Eintrag? Beim Istkaufmann besteht eine Anmeldepflicht trotz bereits bestehender Kaufmannseigenschaft. Beim Kleingewerbetreibenden nach § 2 HGB begründet der freiwillige Eintrag diese Stellung.

Ein professioneller Auftritt allein begründet keine Kaufmannseigenschaft nach den bisher behandelten Regeln. Rechtsschein bedeutet, dass nach außen ein rechtlicher Zustand zu bestehen scheint, der tatsächlich nicht besteht. Eine Behandlung als Scheinkaufmann macht den Betroffenen nicht allgemein zum Kaufmann.

Ein Scheinkaufmann ist kein Kaufmann, erweckt oder unterhält aber durch sein eigenes Verhalten diesen Eindruck. Ein Geschäftspartner muss gutgläubig sein: Er kennt die fehlende Kaufmannseigenschaft nicht und darf auf den Eindruck vertrauen. Außerdem muss dieser Eindruck sein Geschäft beeinflusst haben. Gegenüber diesem Partner muss der Betroffene sich dann als Kaufmann behandeln lassen und die entsprechenden Nachteile tragen. Wer die Wahrheit kennt oder unabhängig von dem Eindruck handelt, kann sich auf diesen Schutz nicht stützen.

Davon unterscheidest du den Fiktivkaufmann nach § 5 HGB. Hier besteht ein Registereintrag. Ist eine Firma eingetragen und wird darunter ein Gewerbe betrieben, kann gegenüber einem Partner, der sich auf die Eintragung beruft, nicht eingewendet werden, das Gewerbe sei kein Handelsgewerbe. Das gilt etwa, wenn ein früher großes Gewerbe inzwischen kleiner geworden ist und die Firma weiter eingetragen bleibt. Dafür muss der Partner nicht zusätzlich auf einen falschen Werbeauftritt vertraut haben.

Prüfe also den Grund der Behandlung: Betrieb eines Handelsgewerbes, freiwilliger Eintrag und Rechtsform können die Kaufmannseigenschaft begründen. Beim Scheinkaufmann geht es um den Schutz eines gutgläubigen Partners wegen des vom Betroffenen geschaffenen Eindrucks. § 5 HGB knüpft dagegen an die eingetragene Firma und das darunter betriebene Gewerbe an.