Bundestag: Aufgaben und Bedeutung einfach erklärt

Der Bundestag ist das Parlament Deutschlands. Ein Parlament ist eine Versammlung gewählter Vertreter, die politische Fragen berät und Entscheidungen trifft. Die Mitglieder des Bundestages heißen Abgeordnete. Die Wahlberechtigten wählen sie bei der Bundestagswahl. Wahlberechtigte sind die Menschen, die an einer Wahl teilnehmen dürfen. Weil gewählte Vertreter für das Volk entscheiden, spricht man von einer Volksvertretung.

Das gehört zur repräsentativen Demokratie: Die Bürger wählen Vertreter, die politische Entscheidungen treffen. Sie stimmen also nicht selbst über jedes Bundesgesetz ab. Die Abgeordneten sollen das ganze Volk vertreten. Sie sind nicht die Vertreter einer Landesregierung oder bloß ihrer eigenen Partei. Eine Partei ist ein Zusammenschluss von Menschen mit gemeinsamen politischen Zielen.

Das Grundgesetz ist die deutsche Verfassung. Es legt die grundlegenden Regeln des Staates fest. Dort ist das freie Mandat verankert. Ein Mandat ist hier der politische Vertretungsauftrag eines Abgeordneten. Frei bedeutet: Er ist an Aufträge und Anweisungen nicht gebunden und entscheidet nach seinem Gewissen. Das ist seine eigene Einschätzung, was richtig und verantwortbar ist. Weder seine Partei noch einzelne Wähler können ihm rechtlich vorschreiben, wie er abstimmen muss. Er darf ihre Vorschläge anhören und unterstützen, muss ihre Anweisungen aber nicht befolgen.

Der Bund ist die staatliche Ebene für ganz Deutschland. Der Bundestag beschließt Bundesgesetze, also verbindliche staatliche Regeln auf dieser Ebene. Dabei wirkt auch der Bundesrat mit. Er bringt die Regierungen der Bundesländer in das Verfahren ein. Wie diese Mitwirkung aussieht, erfährst du im nächsten Abschnitt.

Außerdem beschließt der Bundestag den Bundeshaushalt. Das ist der Plan für die Einnahmen und Ausgaben des Bundes. Dazu gehört etwa, wofür der Bund Geld ausgeben will. Eine weitere Aufgabe ist die Wahl des Bundeskanzlers. Er ist der Chef der Bundesregierung, also der Regierung auf Bundesebene. Der Bundeskanzler wird vom Bundestag gewählt, nicht unmittelbar von den Wählern bei der Bundestagswahl.

Der Bundestag kontrolliert die Bundesregierung. Abgeordnete können Fragen stellen und Auskunft über ihre Politik verlangen. Der Bundestag kann Mitglieder der Bundesregierung auch herbeirufen, damit sie sich zu ihrer Politik erklären. Kontrolle bedeutet hier, das Handeln der Regierung zu prüfen. Daneben beraten die Abgeordneten öffentlich über politische Fragen. Der Bundestag soll die Wünsche der Bürger ausdrücken und die Bürger über Politik informieren.

Der Bundestag besteht aus den gewählten Abgeordneten. Er vertritt das Volk auf Bundesebene. Die Bundesregierung besteht dagegen aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern. Ein Bundesminister ist für ein bestimmtes politisches Aufgabenfeld zuständig. Die Bundesregierung gestaltet und leitet die Politik des Bundes. Sie ist nicht dasselbe wie die Versammlung der Abgeordneten.

Deutschland besteht aus Bundesländern. Jedes Bundesland hat eine eigene Landesregierung. Im Bundesrat sitzen Mitglieder dieser Landesregierungen. Die Landesregierungen entsenden sie dorthin. Der Bundesrat ist also keine weitere Versammlung von Bundestagsabgeordneten und auch kein anderer Name für die Bundesregierung. Durch ihn wirken die Bundesländer an Entscheidungen des Bundes mit, besonders an der Gesetzgebung.

Wie stark der Bundesrat bei einem Bundesgesetz mitentscheidet, hängt von der Art des Gesetzes ab. Bei einem Zustimmungsgesetz ist seine Zustimmung nötig. Ohne sie kommt das Gesetz nicht zustande. Bei einem Einspruchsgesetz kann der Bundesrat Einspruch erheben, also dem Gesetz widersprechen. Der Bundestag kann diesen Einspruch unter den dafür geltenden Bedingungen überstimmen. Er kann also trotz des Widerspruchs am Gesetz festhalten. Das ist bei einem Zustimmungsgesetz ohne Zustimmung des Bundesrates nicht möglich.

Staatliche Gewalt bedeutet hier die Macht des Staates, verbindliche Entscheidungen zu treffen und durchzusetzen. Mit körperlicher Gewalt ist der Begriff hier nicht gemeint. Die Gewaltenteilung verteilt staatliche Aufgaben auf verschiedene Einrichtungen. Das soll Macht begrenzen und Freiheit sichern.

Die Legislative ist die gesetzgebende Gewalt. Zu ihr gehören auf Bundesebene der Bundestag und der an der Gesetzgebung mitwirkende Bundesrat. Der Bundestag gehört dazu, weil er Bundesgesetze beschließt. Die Exekutive ist die ausführende Gewalt. Dazu gehören die Bundesregierung und die Behörden des Bundes. Behörden sind staatliche Stellen, die Verwaltungsaufgaben erledigen. Sie wenden zum Beispiel Gesetze bei Entscheidungen über Anträge an. Die Judikative ist die rechtsprechende Gewalt. Dazu gehören die Gerichte. Sie entscheiden unabhängig über Rechtsstreitigkeiten, also Streitfragen, die mithilfe des Rechts geklärt werden.

Die Gewalten haben unterschiedliche Aufgaben. Sie sind in Deutschland zugleich miteinander verbunden. Das nennt man Gewaltenverschränkung. Zum Beispiel wählt der Bundestag den Bundeskanzler und kontrolliert die Bundesregierung. Auch kann ein Mitglied der Bundesregierung zugleich Abgeordneter im Bundestag sein. Dadurch wird der Bundestag nicht zur Regierung: Seine Aufgabe bei der Gesetzgebung bleibt bestehen. Gewaltenteilung bedeutet in Deutschland deshalb keine vollständige Trennung ohne Verbindungen.