Koalition einfach erklärt: Bildung und Mehrheit

Eine Partei ist ein Zusammenschluss von Menschen mit gemeinsamen politischen Zielen. Ein Parlament ist eine Versammlung gewählter Vertreter. Diese Vertreter heißen Abgeordnete. Ein Sitz im Parlament steht für einen Abgeordneten. Der Bundestag ist das Parlament für ganz Deutschland.

Eine Koalition ist ein zeitlich begrenztes Bündnis mehrerer Parteien. Bei einer Regierungskoalition wollen die Partner gemeinsam eine Regierung bilden. Die Regierung leitet die Politik des Landes und setzt beschlossene Gesetze um. Die Partner bleiben verschiedene Parteien. Sie müssen sich deshalb auf gemeinsame Vorhaben einigen.

Oft hat keine Partei allein die absolute Mehrheit. Absolute Mehrheit bedeutet: mehr als die Hälfte sämtlicher Sitze oder Mitglieder. Durch ein Bündnis können Parteien zusammen diese Mehrheit erreichen. So wollen sie verlässliche Unterstützung für ihre Regierung gewinnen. Ein Bündnis mit genau der Hälfte der Sitze hat noch keine absolute Mehrheit. Es gibt auch Koalitionen ohne eine solche Mehrheit.

Nach der Wahl schauen die Parteien auf die Verteilung der Sitze: Welche Bündnisse wären rechnerisch möglich? Dann prüfen mögliche Partner ihre politischen Gemeinsamkeiten. In Deutschland handeln die Parteien mögliche Koalitionen untereinander aus.

Häufig beginnen sie mit Sondierungsgesprächen. Das sind erste Gespräche über die Frage, ob eine Zusammenarbeit grundsätzlich infrage kommt. Dabei geht es um wichtige politische Ziele und auch um Personen für Regierungsämter. Diese Gespräche sind noch keine ausführliche Vereinbarung über das gemeinsame Regieren.

Sind die Parteien zur Zusammenarbeit bereit, folgen Koalitionsverhandlungen. Darin verhandeln sie genauer über Vorhaben und die Besetzung von Regierungsämtern. Ein Kompromiss ist eine Einigung, bei der die Partner von eigenen Forderungen abrücken. Sie können zum Beispiel vereinbaren, ein Vorhaben später oder in veränderter Form umzusetzen.

Das Ergebnis halten die Partner häufig in einem Koalitionsvertrag fest. Er beschreibt gemeinsame Ziele und wichtige Vorhaben. Er kann auch festlegen, welche Partei welche Ministerien übernimmt. Ein Ministerium ist eine Regierungsbehörde für einen bestimmten Aufgabenbereich, etwa Verkehr. Der Vertrag ist eine politische Vereinbarung der Parteien. Er ist kein Gesetz und rechtlich nicht bindend. Geplante Gesetze müssen weiterhin das dafür vorgesehene Verfahren durchlaufen.

Die stärkste Partei hat mehr Sitze als jede andere einzelne Partei. Das ist etwas anderes als die absolute Mehrheit. Eine Partei kann den ersten Platz erreichen und trotzdem deutlich weniger als die Hälfte der Sitze haben. Andere Parteien können zusammen mehr Sitze besitzen und sich auf eine gemeinsame Regierung einigen.

Für Deutschland ist außerdem wichtig: Die Wähler wählen den Bundeskanzler nicht direkt. Den Bundeskanzler, den Chef der Bundesregierung, wählen die Abgeordneten des Bundestages. In der ersten Wahlphase schlägt der Bundespräsident einen Kandidaten vor. Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt Deutschlands. Der vorgeschlagene Kandidat braucht die Stimmen von mehr als der Hälfte der Mitglieder des Bundestages. Diese Mehrheit heißt Kanzlermehrheit. Für spätere Wahlphasen gelten besondere Regeln.

Die Plätze der Parteien im Wahlergebnis ersetzen diese Wahl nicht. Die stärkste Partei hat deshalb keinen automatischen Anspruch darauf, die Regierung zu führen. Entscheidend ist, welche Unterstützung ein Kandidat bei der Wahl im Bundestag erhält. Eine rechnerische Mehrheit zeigt, was möglich wäre. Für eine gemeinsame Regierung müssen sich die Parteien auch politisch einigen.

Bei einer Mehrheitskoalition verfügen die Parteien der gemeinsamen Regierung zusammen über mehr als die Hälfte der Sitze im Parlament. Bei einer Minderheitsregierung haben die Parteien der Regierung diese Mehrheit nicht. Eine Minderheitsregierung kann von einer Partei oder von einer Koalition gebildet werden. Sie muss für Beschlüsse zusätzliche Unterstützung außerhalb der eigenen Parteien suchen.

Unterstützen andere Parteien eine Minderheitsregierung regelmäßig, ohne selbst an ihr beteiligt zu sein, spricht man von Tolerierung. Diese Parteien erhalten dadurch Einfluss, gehören aber nicht zur Regierung. Es gibt auch Unterstützung von Fall zu Fall, ohne eine solche regelmäßige Vereinbarung.

Die Opposition im Parlament stellt sich politisch gegen die Regierung. Sie kontrolliert deren Arbeit. Im Bundestag arbeiten Abgeordnete in Gruppen zusammen, die Fraktionen heißen. Eine Oppositionsfraktion kann zum Beispiel eine Kleine Anfrage stellen. Das ist ein schriftliches Verlangen nach Auskunft an die Bundesregierung. So kann sie Informationen darüber erhalten, was die Regierung tut. Die Kontrolle der Regierung ist also auch eine Aufgabe von Parteien, die nicht mitregieren.

Opposition bedeutet nicht, jeden Vorschlag abzulehnen. Einzelne Zustimmungen machen eine Partei noch nicht zum Regierungspartner. Regelmäßige Tolerierung ist ein besonderer Fall: Solche Parteien stehen zwischen Regierung und Opposition, weil die Regierung auf ihre Unterstützung angewiesen ist.