Föderalismus einfach erklärt: Bund und Länder

In Deutschland bezeichnet Föderalismus einen Staatsaufbau: Der Bund und die Bundesländer bilden gemeinsam einen Staat. Mit Bund ist Deutschland als Ganzes gemeint. Ein Bundesland, zum Beispiel Hessen, ist ein Teil dieses Staates. Es ist kein eigener unabhängiger Staat.

Bund und Länder haben jeweils eigene Aufgaben und Rechte. Sie bilden verschiedene politische Ebenen, also Bereiche, auf denen politische Entscheidungen getroffen werden. Ein Land hat eine eigene Regierung und ein eigenes Parlament. Eine Regierung leitet die Politik und führt Gesetze aus. Ein Parlament berät und beschließt Gesetze, also verbindliche Regeln. Die Bundesregierung ist die Regierung des Bundes. Die Länder sind deshalb keine bloßen Abteilungen der Bundesregierung.

Das Grundgesetz ist die Verfassung Deutschlands: Es legt die grundlegenden Regeln für den Staat fest. Dazu gehört die Aufteilung der Aufgaben zwischen Bund und Ländern. Die Länder haben außerdem eigene Verfassungen.

Frage zuerst: Geht es um Deutschland als Ganzes, um Aufgaben eines Landes oder um Angelegenheiten vor Ort? Der Bund regelt zum Beispiel die Außenpolitik, also die Beziehungen zu anderen Staaten. Auch die Verteidigung, also der militärische Schutz des Landes, ist eine Bundesaufgabe.

Zu den typischen Aufgaben der Länder gehören Schule und Bildung. Sie legen zum Beispiel fest, was in der Schule gelernt werden soll. Auch große Teile der Polizeiarbeit gehören zu ihren Aufgaben. Die Bereiche haben allerdings Ausnahmen und Überschneidungen. Die einfache Zuordnung ist eine Hilfe für typische Fälle.

Kommunen sind zum Beispiel Städte und Gemeinden. Eine Gemeinde handelt bei Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft. Sie kümmert sich etwa um die Straßenreinigung. Sie kann auch eine Stadtbibliothek anbieten. Solche freiwilligen Angebote hängen unter anderem davon ab, wie viel Geld sie hat. Kommunale Selbstverwaltung heißt: Gemeinden regeln örtliche Angelegenheiten in eigener Verantwortung im Rahmen der Gesetze. Sie gehören zu den Ländern und bilden keine dritte staatliche Ebene neben Bund und Ländern.

Der Bundestag ist das gewählte Parlament auf Bundesebene. Er beschließt Bundesgesetze, also Gesetze für Deutschland. Der Bundesrat ist dagegen das Staatsorgan, in dem Mitglieder der Landesregierungen mitwirken. Ein Staatsorgan ist eine Einrichtung mit festgelegten Aufgaben für den Staat. Der Bundesrat gehört zum Bund; durch ihn wirken die Länder an dessen Entscheidungen mit.

Bei manchen Bundesgesetzen braucht es die Zustimmung des Bundesrates. Ein solches Zustimmungsgesetz kann ohne diese Zustimmung nicht zustande kommen. Bei einem Einspruchsgesetz kann der Bundesrat nach einem besonderen Verfahren widersprechen. Der Bundestag kann diesen Einspruch unter den dafür geltenden Bedingungen zurückweisen. Der Bundesrat hat also nicht bei jeder Gesetzesart dieselbe Macht.

Bei Streit kann der Vermittlungsausschuss helfen. Das ist eine gemeinsame Gruppe aus Mitgliedern von Bundestag und Bundesrat. Sie sucht einen Kompromiss, also eine Lösung, bei der beide Seiten einander entgegenkommen. Ein Vorschlag dieser Gruppe ersetzt die nötigen Entscheidungen von Bundestag und Bundesrat nicht.

Befürworter sehen in der Aufteilung politischer Macht einen wichtigen Vorteil: Entscheidungen liegen auf mehreren Ebenen. Damit ist die Macht weniger stark an einer Stelle gebündelt. Die Länder können außerdem in ihren Aufgabenbereichen eigene politische Ideen ausprobieren. Entscheidungen können dadurch besser zu den Bedingungen vor Ort passen.

Unterschiede können aber Schwierigkeiten bringen. Kritiker weisen auf unterschiedliche Schulsysteme hin. Zieht ein Schüler in ein anderes Bundesland, kann er auf andere Schulbücher oder Lerninhalte treffen. Auch die Vergleichbarkeit von Schulabschlüssen kann Probleme machen. Ein Schulabschluss ist der Nachweis, dass jemand eine bestimmte Schullaufbahn beendet hat.

Abwägen bedeutet: Du betrachtest einen Vorteil und eine Schwierigkeit und erklärst, warum beide wichtig sind. Ein mögliches Urteil lautet: Eigene Lösungen der Länder können hilfreich sein. Bei Schulwechseln brauchen Familien aber gut aufeinander abgestimmte Regeln. Unterschiedliche Lösungen sind deshalb nicht von sich aus besser oder schlechter.