Landtag einfach erklärt: Aufgaben und Rolle

Deutschland besteht aus Bundesländern. Ein Parlament ist eine Versammlung gewählter Vertreter, die unter anderem Gesetze beschließt. Ein Gesetz ist eine verbindliche Regel des Staates. Das Parlament eines Bundeslandes heißt Landesparlament. In den Ländern wie Bayern, Sachsen oder Nordrhein-Westfalen heißt es Landtag.

Die Wähler bestimmen bei der Landtagswahl, wer sie im Landtag vertritt. Die gewählten Vertreter heißen Abgeordnete. Sie beraten und entscheiden über Angelegenheiten ihres Bundeslandes, für die das Land zuständig ist. Ein Landtag beschließt also nicht sämtliche Gesetze für Deutschland.

Berlin, Bremen und Hamburg sind zugleich Städte und Bundesländer. Dort tragen die Landesparlamente andere Namen: In Berlin heißt das Parlament Abgeordnetenhaus, in Bremen und Hamburg Bürgerschaft. Auch diese Parlamente vertreten die Bevölkerung ihres Bundeslandes.

Vier Kernaufgaben helfen dir, die Arbeit eines Landtags zu ordnen: Gesetze beschließen, den Geldplan des Landes beschließen, die Landesregierung kontrollieren und den Ministerpräsidenten wählen. Der Ministerpräsident ist der Regierungschef eines Landes wie Sachsen oder Nordrhein-Westfalen.

Gesetzgebung bedeutet, neue Gesetze zu beschließen oder bestehende Gesetze zu ändern. Der Landtag darf das in Bereichen tun, für die sein Bundesland zuständig ist. Dazu gehören zum Beispiel Schulen, Kultur und die Landespolizei.

Der Landeshaushalt ist der Plan für die Einnahmen und Ausgaben des Landes. Einnahmen sind Geld, das das Land erhält; Ausgaben sind Geld, das es ausgibt. Der Landtag entscheidet über diesen Plan. Das ist eine eigene wichtige Aufgabe, auch wenn der Haushalt als Gesetz beschlossen wird.

Bei der Kontrolle überprüft der Landtag die Arbeit der Landesregierung. Er kann zum Beispiel Mitglieder der Regierung zu ihrem Handeln befragen. Die vierte Kernaufgabe ist eine Wahl: In Ländern wie Nordrhein-Westfalen und Sachsen wählen die Abgeordneten den Ministerpräsidenten. Dabei wird bestimmt, wer die Landesregierung führt.

Landtag und Landesregierung haben unterschiedliche Rollen. Der Landtag beschließt Landesgesetze und kontrolliert die Regierung. Die Landesregierung führt die Regierungsgeschäfte und setzt Gesetze um. Zu ihr gehören der Ministerpräsident und Minister. Ein Minister ist für einen bestimmten Arbeitsbereich verantwortlich, zum Beispiel Bildung.

In Nordrhein-Westfalen und Sachsen wählen die Abgeordneten des Landtags den Ministerpräsidenten. Die Wähler wählen ihn also nicht direkt bei der Landtagswahl. Der Regierungschef braucht Unterstützung im Parlament. Die genauen Regeln für seine Wahl unterscheiden sich zwischen den Ländern.

Im Landtag unterstützen bestimmte Gruppen die Regierung. Andere Gruppen unterstützen sie nicht und bilden die Opposition. Sie prüft und kritisiert die Regierung besonders öffentlich und stellt ihr Fragen. Auch die Abgeordneten, die die Regierung unterstützen, können deren Arbeit kontrollieren. Kontrolle ist deshalb eine Aufgabe des Landtags insgesamt.

Zusammenarbeit bedeutet nicht, dass Regierung und Parlament dasselbe sind. Die Regierung kann einen Vorschlag vorlegen; bei einem Landesgesetz entscheidet der Landtag über den Beschluss. Nach dem Beschluss gehört die Umsetzung zur Arbeit der Regierung und der Behörden. Behörden sind staatliche Stellen, die solche Aufgaben ausführen.

Der Bundestag ist das gewählte Parlament auf der Ebene des Bundes, also für Deutschland insgesamt. Er beschließt Bundesgesetze, entscheidet über den Bundeshaushalt und kontrolliert die Bundesregierung. Die Bundesregierung ist die Regierung Deutschlands. Der Bundestag wählt auch ihren Chef, den Bundeskanzler. Ein Landtag arbeitet dagegen auf der Ebene eines Bundeslandes.

Das heißt nicht, dass der Bundestag jede Frage entscheiden darf, die Menschen in Deutschland betrifft. Bund und Länder haben unterschiedliche Zuständigkeiten. Ein Schulgesetz für ein Bundesland gehört zum Beispiel zu den Aufgaben seines Landesparlaments. Bundesgesetze werden auf Bundesebene beschlossen.

Der Bundesrat vertritt die Länder auf Bundesebene. Seine Mitglieder kommen aus den Landesregierungen. Diese Regierungen entsenden sie; es gibt dafür keine direkte Bundesratswahl durch die Bevölkerung. Ein Landtag schickt also nicht seine Abgeordneten als solche in den Bundesrat.

Der Bundesrat wirkt an Bundesgesetzen mit. Bestimmten Gesetzen muss er zustimmen, damit sie in Kraft treten können. Bei anderen kann er Einspruch erheben, also widersprechen. Einen solchen Einspruch kann der Bundestag unter bestimmten Voraussetzungen überstimmen. Deshalb ist der Bundesrat an der Gesetzgebung beteiligt, aber seine Rolle ist eine andere als die des Bundestags.