Bürgermeister: Aufgaben, Wahl und Einfluss

Eine Gemeinde ist ein Dorf oder eine Stadt mit einer eigenen örtlichen Leitung. Ein Bürgermeister hat dort ein Amt: eine Aufgabe, die ihm nach festen Regeln übertragen wurde. Er vertritt die Gemeinde nach außen. Das bedeutet zum Beispiel, dass er für die Gemeinde mit Gästen aus anderen Orten spricht.

In vielen Gemeinden leitet er auch die Verwaltung. Das sind die Mitarbeiter und Stellen, die die Aufgaben der Gemeinde bearbeiten. Er führt außerdem die Beschlüsse des Gemeinderats aus. Ein Beschluss ist eine Entscheidung. Ausführen bedeutet hier: die Entscheidung in die Tat umsetzen. Dabei helfen ihm die Mitarbeiter der Verwaltung. Er baut also nicht persönlich jedes Gebäude.

Ein Bürgermeister wird für eine bestimmte Zeit gewählt. Oft wählen ihn die Bürger, die wählen dürfen, direkt. Das heißt: Sie stimmen selbst über die Person für dieses Amt ab. Wer wählen darf und wie die Wahl abläuft, legen Regeln fest.

Der Gemeinderat ist eine gewählte Gruppe. Er vertritt die Bürger der Gemeinde. In einer Stadt heißt er auch Stadtrat. Die Bürger, die wählen dürfen, wählen seine Mitglieder. Der Rat berät über Fragen der Gemeinde und fasst Beschlüsse. Er entscheidet über die Aufgaben, für die er nach den Regeln zuständig ist. Zuständig heißt: Jemand hat die Aufgabe und darf die passende Entscheidung treffen.

Der Bürgermeister und die Mitarbeiter der Verwaltung setzen die Beschlüsse um. Der Rat prüft, ob seine Entscheidungen ausgeführt werden. Der Bürgermeister kann dem Rat Vorschläge machen. Er kann aber einen Beschluss, für den der Rat zuständig ist, nicht durch seinen eigenen Wunsch ersetzen.

Nicht jede kleine Aufgabe braucht einen neuen Ratsbeschluss. Für bestimmte laufende Aufgaben kann der Bürgermeister selbst zuständig sein. Laufend bedeutet hier: Sie fallen im Alltag der Gemeinde wiederholt an. Die genaue Aufteilung hängt von den Regeln am Ort ab. Für die erfundenen Bauvorhaben in dieser Lektion gilt: Der Rat entscheidet darüber, der Bürgermeister leitet die Verwaltung und führt mit ihr den Beschluss aus.

Eine Entscheidung für die Gemeinde heißt auch kommunale Entscheidung. Kommunal bedeutet: die Gemeinde betreffend. Der folgende Ablauf ist ein erfundenes Beispiel. Er zeigt einen möglichen Weg. Die genauen Schritte können je nach Ort anders sein.

Am Spielplatz wünschen sich Familien einen Schattenplatz. Der Vorschlag wird für den Gemeinderat vorbereitet. Dabei wird etwa geprüft, wo der Platz sein könnte und was er kosten würde. Eine kleinere Gruppe kann den Vorschlag zuerst genauer besprechen. So eine Gruppe des Rats heißt Ausschuss. Sie kann dem Rat eine Empfehlung geben. Eine Empfehlung ist ein Rat, wie man entscheiden könnte. Sie ist noch nicht der Beschluss des ganzen Gemeinderats.

Dann bespricht der Gemeinderat den Vorschlag und stimmt darüber ab. Abstimmen heißt: Die Mitglieder zeigen, für welche Entscheidung sie sind. Im Beispiel beschließt der Rat den Bau des Schattenplatzes. Der Bürgermeister führt diesen Beschluss mit der Verwaltung aus. Die Verwaltung organisiert die nötigen Arbeiten. Der Rat prüft die Umsetzung. Ein Wunsch allein ist also noch kein gebauter Schattenplatz.

Deutschland besteht aus Bundesländern, zum Beispiel Bayern und Hessen. Das sind Teile Deutschlands mit eigenen Regeln für bestimmte Aufgaben. Die Bundesländer legen in Gesetzen fest, wie ihre Gemeinden aufgebaut sind und wer welche Aufgaben hat. Ein Gesetz ist eine verbindliche Regel.

Viele dieser Regeln stehen in der Gemeindeordnung. Sie legt zum Beispiel fest, welche Aufgaben Bürgermeister und Gemeinderat haben. Auch die Dauer der Amtszeit kann sich zwischen Bundesländern unterscheiden. Amtszeit bedeutet: die Zeit, für die jemand in ein Amt gewählt wird. Deshalb kannst du die Regeln eines Orts nicht ungeprüft auf einen Ort in einem anderen Bundesland übertragen.

Gemeinden dürfen viele örtliche Fragen selbst regeln. Dabei müssen sie die geltenden Gesetze beachten. Ein Bürgermeister kann also nicht einfach selbst festlegen, wie lange er im Amt bleiben will. Wenn du die genauen Regeln deines Orts wissen möchtest, kannst du bei der Gemeindeverwaltung nachfragen. Unsere erfundenen Beispiele erklären das Zusammenspiel. Sie zeigen nicht jede Regel für jeden Ort.