Jugendarbeitsschutz: Regeln für Minderjährige

Minderjährig bedeutet: noch nicht 18 Jahre alt. Das Jugendarbeitsschutzgesetz unterscheidet zwei Altersgruppen. Wer noch nicht 15 ist, gilt darin als Kind. Wer 15, 16 oder 17 ist, gilt als Jugendlicher. Für die Beschäftigung, also die Arbeit etwa in einem Job oder einer Ausbildung, reicht der Blick auf das Alter aber nicht aus.

Für Jugendliche mit Vollzeitschulpflicht gelten die Kinderregeln. Gemeint ist die gesetzliche Pflicht, noch eine Schule in Vollzeit zu besuchen. In den Aufgaben steht dabei, ob diese Pflicht besteht. Ein 17-Jähriger mit Vollzeitschulpflicht fällt deshalb grundsätzlich unter die Kinderregeln.

Die Beschäftigung von Kindern ist grundsätzlich verboten. Es gibt begrenzte Ausnahmen. Ab 13 kommen bestimmte leichte und geeignete Tätigkeiten infrage, etwa Nachhilfe oder Zeitungaustragen. Die Sorgeberechtigten müssen zustimmen: Das sind die Personen, die rechtlich für das Kind verantwortlich sind, häufig die Eltern. Sicherheit, Gesundheit und Schulbesuch dürfen nicht beeinträchtigt werden. Für diese leichten Jobs sind höchstens zwei Stunden täglich erlaubt, in landwirtschaftlichen Familienbetrieben höchstens drei. Die Arbeit muss zwischen 8 und 18 Uhr liegen und darf weder vor noch während des Unterrichts stattfinden.

Eine andere Ausnahme betrifft 15- bis 17-Jährige mit Vollzeitschulpflicht: Sie dürfen in den Schulferien höchstens vier Wochen pro Kalenderjahr beschäftigt werden. Ein Kalenderjahr reicht von Januar bis Dezember. Die vier Wochen gelten insgesamt, nicht für jede Ferienzeit neu. Bei dieser Ferienarbeit gelten die Arbeitszeit- und Schutzregeln für Jugendliche, die du im nächsten Abschnitt kennenlernst.

Hier geht es um Jugendliche, für die die Jugendlichenregeln gelten, und um die erlaubte Ferienarbeit aus dem ersten Abschnitt. Du prüfst zunächst die Grundregeln. Das sind die Regeln für den gewöhnlichen Fall. In den Zeitaufgaben dieser Lektion bestehen keine Sonderregelungen.

Die tägliche Arbeitszeit wird ohne Ruhepausen gerechnet. Acht Stunden im Betrieb mit einer Stunde Pause sind also sieben Stunden Arbeitszeit. Die Grundgrenzen sind acht Stunden täglich, 40 Stunden wöchentlich und fünf Arbeitstage pro Woche. Wird an einzelnen Arbeitstagen derselben Woche kürzer als acht Stunden gearbeitet, können andere Tage dieser Woche bis zu 8,5 Stunden dauern. Die Wochenbegrenzung ist dabei weiter zu beachten.

Bei mehr als 4,5 bis einschließlich sechs Stunden Arbeitszeit sind insgesamt mindestens 30 Minuten Pause vorgeschrieben. Bei mehr als sechs Stunden sind es mindestens 60 Minuten. Die Pausen müssen vorher feststehen. Jede einzelne Pause muss mindestens 15 Minuten dauern. Sie darf frühestens eine Stunde nach Arbeitsbeginn und muss spätestens eine Stunde vor Arbeitsende liegen. Länger als 4,5 Stunden am Stück darf ohne Pause nicht gearbeitet werden.

Nach Arbeitsende müssen grundsätzlich mindestens zwölf Stunden ununterbrochene Freizeit liegen, bevor die nächste Arbeit beginnt. Diese Zeit darf also nicht durch Arbeit unterbrochen werden. Die gewöhnliche erlaubte Tageszeit reicht von 6 bis 20 Uhr. Samstag und Sonntag sind grundsätzlich arbeitsfrei. Für bestimmte Bereiche, etwa Gaststätten, gibt es Ausnahmen bei den Uhrzeiten und Wochenendtagen. Bei erlaubter Wochenendarbeit ist grundsätzlich ein anderer berufsschulfreier Arbeitstag derselben Woche freizugeben.

Auch für manche Arbeitszeit- und Pausenregeln bestehen besondere gesetzliche Ausnahmen oder erlaubte Abweichungen durch Tarifverträge. Ein Tarifvertrag ist eine Vereinbarung zwischen einer Gewerkschaft als Vertretung der Arbeitnehmer und Arbeitgebern. Ein Betrieb darf deshalb nicht einfach eine andere Regel festlegen. Für einen echten Arbeitsplan muss geprüft werden, ob eine besondere Regel tatsächlich gilt.

Wer eine Berufsausbildung macht, lernt oft im Betrieb und in der Berufsschule, also in der Schule für den jeweiligen Beruf. Der Arbeitgeber muss Jugendliche für den Berufsschulunterricht freistellen: Er muss sie dafür von der Arbeit im Betrieb befreien. Beginnt der Unterricht vor 9 Uhr, darf davor nicht im Betrieb gearbeitet werden. Ein Berufsschultag mit mehr als fünf Unterrichtsstunden von mindestens je 45 Minuten bleibt einmal pro Woche ganz frei von Arbeit im Betrieb. Fünf Unterrichtsstunden reichen für diese zusätzliche Tagesregel noch nicht aus.

Bei Blockunterricht findet der Unterricht gebündelt statt. Stehen mindestens 25 Unterrichtsstunden an mindestens fünf Tagen einer Woche im Stundenplan, bleibt diese Woche grundsätzlich frei von Arbeit im Betrieb. Zusätzliche Ausbildungsveranstaltungen im Betrieb sind dann bis zu zwei Stunden wöchentlich zulässig. Der geschützte lange Berufsschultag zählt mit der durchschnittlichen täglichen Arbeitszeit, die geschützte Blockwoche mit der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit. Im Übrigen zählen Unterrichtszeit, Schulpausen und nötige Wege zwischen Schule und Betrieb zur Arbeitszeit. Unterrichtsstunden von 45 Minuten sind also nicht mit Zeitstunden von 60 Minuten gleichzusetzen. Durch den Berufsschulbesuch darf kein Lohn verloren gehen. Auch für die Teilnahme an vorgeschriebenen Prüfungen und für den Arbeitstag unmittelbar vor der schriftlichen Abschlussprüfung muss der Arbeitgeber freistellen.

Der Arbeitgeber muss die Arbeit so gestalten, dass Jugendliche geschützt werden. Vor Arbeitsbeginn muss er Gefahren und Schutzmaßnahmen erklären. Diese Unterweisung ist auch bei wesentlichen Änderungen nötig und mindestens halbjährlich zu wiederholen. Arbeiten, die einen Jugendlichen körperlich oder seelisch überfordern, sind verboten. Das gilt auch dann, wenn ein Erwachsener danebensteht. Grundsätzlich verboten sind zudem Arbeiten mit Unfallgefahren, die Jugendliche wegen fehlender Erfahrung nicht erkennen oder abwenden können. Weitere Verbote betreffen etwa gesundheitlich gefährliche Hitze oder Kälte, schädlichen Lärm und schädliche Stoffe. Bei einigen Gefahren gibt es eng begrenzte Ausnahmen für notwendige Ausbildungsarbeiten mit fachkundiger Aufsicht und weiteren Schutzbedingungen. Die Anwesenheit irgendeines Erwachsenen genügt dafür nicht. Akkordarbeit, bei der schnelleres Arbeiten zu höherem Lohn führt, dürfen Jugendliche nicht ausführen.

Auch ein Arzt trägt zum Schutz bei. Ein Jugendlicher, der ins Berufsleben eintritt, braucht grundsätzlich eine Erstuntersuchung. Der Arzt muss ihn innerhalb der letzten 14 Monate vor Beschäftigungsbeginn untersucht haben. Dem Arbeitgeber muss die ärztliche Bescheinigung darüber vorliegen, bevor die Arbeit beginnt. Ausgenommen sind geringfügige oder höchstens zwei Monate dauernde Beschäftigungen mit leichten Arbeiten, bei denen keine gesundheitlichen Nachteile zu erwarten sind. Geringfügig bedeutet hier: von sehr kleinem Umfang. Ein kurzer Job führt also nicht schon für sich allein zur Ausnahme.