Tarifvertrag: Regeln, Geltung und Verhandlung

Ein Arbeitsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen einem einzelnen Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber. Der Arbeitnehmer übernimmt die vereinbarte Arbeit, der Arbeitgeber zahlt dafür Lohn oder Gehalt. Im Vertrag können zum Beispiel die Tätigkeit und der Beginn der Arbeit stehen.

Ein Tarifvertrag wird dagegen von einer Gewerkschaft mit einem Arbeitgeber oder Arbeitgeberverband geschlossen. Eine Gewerkschaft ist ein Zusammenschluss von Arbeitnehmern, der ihre Interessen vertritt. Ein Arbeitgeberverband ist ein Zusammenschluss von Arbeitgebern. Ein Tarifvertrag kann gemeinsame Regeln etwa zu Lohn, Arbeitszeit und Urlaub enthalten. Welche Arbeitnehmer er erfasst, muss geprüft werden.

Eine gesetzliche Mindestregel legt der Staat fest. Das Bundesurlaubsgesetz bestimmt zum Beispiel einen bezahlten Mindesturlaub. Ein Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag kann mehr Urlaub vorsehen. Weniger als der gesetzliche Mindesturlaub darf darin nicht vereinbart werden. Gesetz, Tarifvertrag und Arbeitsvertrag können also dasselbe Thema betreffen, haben aber unterschiedliche Urheber.

Die beiden Seiten eines Tarifvertrags heißen Tarifparteien. Auf der Arbeitnehmerseite steht eine Gewerkschaft. Auf der Arbeitgeberseite steht ein einzelner Arbeitgeber oder ein Arbeitgeberverband. Ein Arbeitnehmer, der für sich selbst einen Arbeitsvertrag abschließt, ist damit noch keine Tarifpartei.

Die Gewerkschaft bündelt die Interessen ihrer Mitglieder und stellt Forderungen auf, etwa nach höherem Lohn. Ein Arbeitgeberverband verhandelt für seine Mitgliedsunternehmen auf der Arbeitgeberseite. Bei einem Tarifvertrag mit einem einzelnen Arbeitgeber verhandelt dieser direkt mit der Gewerkschaft. Beide Seiten versuchen, ihre Interessen durchzusetzen und eine Einigung zu erreichen.

Tarifautonomie bedeutet, dass die Tarifparteien ihre Tarifverträge selbst aushandeln, ohne dass der Staat ihnen den Abschluss vorgibt. Dabei müssen sie die geltenden Gesetze beachten. Dass der Staat Mindestregeln setzt, ist also etwas anderes als das Aushandeln eines Tarifvertrags.

Individuell bedeutet hier: Ein einzelner Arbeitnehmer vereinbart etwas mit seinem Arbeitgeber in seinem Arbeitsvertrag. Kollektiv bedeutet: Interessen werden gemeinsam vertreten und Regeln für eine erfasste Gruppe vereinbart. Ein Tarifvertrag ist eine kollektive Vereinbarung. Das Thema allein entscheidet nicht: Lohn und Arbeitszeit können sowohl im Arbeitsvertrag als auch im Tarifvertrag stehen. Frage deshalb: Wer vereinbart die Regel mit wem?

Kollektiv heißt nicht, dass der Tarifvertrag für jeden im Betrieb gilt. Ein wichtiger Fall ist die Tarifbindung: Der Arbeitnehmer gehört zur vertragsschließenden Gewerkschaft; der Arbeitgeber ist als Mitglied des vertragsschließenden Verbands tarifgebunden oder hat den Tarifvertrag selbst geschlossen. Sind beide Seiten tarifgebunden und passt der Geltungsbereich, gelten die tariflichen Regeln unmittelbar. Der Geltungsbereich beschreibt die erfasste Branche, die Region und die Arbeitnehmergruppe. Eine Branche ist ein Wirtschaftsbereich, etwa die Druckindustrie.

Auch ohne beiderseitige Tarifbindung kann ein Arbeitsvertrag die Anwendung eines Tarifvertrags vereinbaren. Außerdem kann ein Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklärt werden. Dann erfasst er auch bisher nicht tarifgebundene Arbeitgeber und Arbeitnehmer in seinem Geltungsbereich. Ohne einen solchen Grund darfst du seine Anwendung nicht einfach voraussetzen.

Gilt der Tarifvertrag unmittelbar und zwingend, sind schlechtere Abreden im Arbeitsvertrag grundsätzlich unwirksam. Bessere Abreden sind erlaubt. Das heißt Günstigkeitsprinzip. Ein höherer Stundenlohn kann bei sonst gleichen Bedingungen günstiger sein. Abweichungen können auch erlaubt sein, wenn der Tarifvertrag sie ausdrücklich zulässt. Eine solche Erlaubnis heißt Öffnungsklausel.

Eine Tarifrunde umfasst den Weg von den Forderungen bis zum Ergebnis der Tarifverhandlungen. Die Gewerkschaft stellt Forderungen auf. Die Arbeitgeberseite reagiert mit einem Angebot. Danach verhandeln beide Seiten, oft in mehreren Runden. Sie suchen einen Kompromiss, also eine Lösung, bei der beide Seiten Zugeständnisse machen.

Wenn die Gespräche feststecken, kann eine Schlichtung helfen. Dabei unterstützt ein neutraler Vermittler die Suche nach einer Lösung. Neutral heißt, dass er nicht die Interessen einer Seite vertritt. Die Tarifparteien müssen die Schlichtung vereinbart haben oder ihr zustimmen. Sein Vorschlag ist noch kein Tarifabschluss; die Tarifparteien müssen sich einigen.

Auch ein Streik kann bei einem Tarifkonflikt eine Rolle spielen: Arbeitnehmer legen gemeinsam die Arbeit nieder, um Druck auszuüben. Das ist an Regeln gebunden. Während einer geltenden Friedenspflicht darf über die von ihr erfassten Fragen nicht gestreikt werden. Bei einer Schlichtung besteht ebenfalls Friedenspflicht. Eine Urabstimmung ist eine Abstimmung der Gewerkschaftsmitglieder, etwa über einen längeren Streik. Für einen kurzen Warnstreik ist keine Urabstimmung nötig.

Eine Tarifrunde muss weder eine Schlichtung noch einen Streik enthalten. Am Ende einer erfolgreichen Runde steht die Einigung auf einen neuen Tarifvertrag. Ein Angebot oder eine Forderung allein ist noch kein Vertrag. Ein Verhandlungsergebnis kann zunächst noch die Zustimmung der zuständigen Gruppen innerhalb der Tarifparteien benötigen.