Subsidiarität einfach erklärt: Hilfe zur Selbsthilfe

Das Wort Subsidiarität kommt vom lateinischen „subsidium“. Es bedeutet „Hilfe“ oder „Reserve“. Gemeint ist ein Grundsatz für das Zusammenleben: Der einzelne Mensch, die Familie oder die Gemeinde sollen so weit selbst bestimmen und Verantwortung tragen, wie es möglich und sinnvoll ist. Höhere Ebenen, zum Beispiel staatliche Stellen, sollen „nur dann (aber auch immer dann)“ eingreifen, wenn die Möglichkeiten der kleineren Ebene für eine Aufgabe nicht ausreichen. Eine kurze Formel dafür lautet: „so niedrig wie möglich und so hoch wie nötig“.

Bekannt wurde der Grundsatz in der katholischen Kirche. 1931 erschien unter Papst Pius XI. die Enzyklika „Quadragesimo anno“. Eine Enzyklika ist ein Lehrschreiben des Papstes. Den Text verfassten Gustav Gundlach und Oswald von Nell-Breuning. In diesem Schreiben erschienen erstmals der Name und die klassische Formulierung des Prinzips. Dort heißt es, jede Tätigkeit der Gesellschaft sei „subsidiär“, also unterstützend: Sie „soll die Glieder des Sozialkörpers unterstützen, darf sie aber niemals zerschlagen oder aufsaugen“. Mit den Gliedern sind die einzelnen Menschen und die kleineren Gemeinschaften gemeint. Zerschlagen oder aufsaugen heißt: zerstören oder sich einverleiben.

In der katholischen Soziallehre, also der Lehre der katholischen Kirche über eine gerechte Ordnung von Gesellschaft und Wirtschaft, wird das Prinzip häufig auf zwei Arten formuliert. Die negative Seite sagt, was die größere Einheit nicht tun soll: Sie soll sich nicht in Angelegenheiten einmischen, die kleinere Gruppen selbst regeln können. Negativ heißt hier also nicht „schlecht“. Die positive Seite sagt, was die größere Einheit tun soll: Sie soll die kleineren Einheiten in die Lage versetzen, ihre Angelegenheiten selbst zu regeln, und helfen, wo deren Kräfte nicht ausreichen.

Kurz gesagt: Leistungsfähige kleinere Einheiten haben einen Handlungsvorrang. Die übergeordneten Einheiten haben eine Pflicht, einzuspringen und zu unterstützen. In dieser Pflicht steckt die ursprüngliche Wortbedeutung „Hilfe“.

Mit Ebene ist eine Stufe in einer Ordnung gemeint, zum Beispiel der einzelne Mensch, die Familie, die Gemeinde, das Bundesland, der Staat oder die Europäische Union (EU). Nach dem Subsidiaritätsprinzip sollen Aufgaben so weit wie möglich von der kleinsten Einheit oder der untersten Ebene übernommen werden.

Eine größere Ebene soll unterstützend eingreifen, wenn die kleinere eine Aufgabe nicht lösen kann, wenn das für sie mit erheblichen, also deutlichen, Hürden, Kosten oder Problemen verbunden wäre oder wenn eine Zusammenarbeit einen klaren Mehrwert ergibt, also deutlich mehr Nutzen bringt. In diesen Fällen ist das Eingreifen nicht nur erlaubt, sondern ausdrücklich erwünscht. Dabei hat Hilfe zur Selbsthilfe Vorrang vor dem direkten Übernehmen der Aufgabe.

Daraus ergeben sich Prüffragen: Wen betrifft die Aufgabe? Kann die kleinere Ebene sie selbst gut lösen? Wären Hürden oder Kosten für sie zu groß? Bringt Zusammenarbeit einen klaren Mehrwert? Und welche Hilfe macht die kleinere Ebene wieder handlungsfähig?

In Deutschland zeigt sich der Gedanke zum Beispiel in der kommunalen Selbstverwaltung. Kommunal heißt: die Gemeinden betreffend. Maßnahmen, die eine Gemeinde betreffen und die sie selbst bewältigen kann, sollen auch in dieser Gemeinde beschlossen werden. Die Selbstverwaltung der Gemeinden ist in Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetzes garantiert. Sie hat damit Verfassungsrang, ist also in der Verfassung selbst geschützt. Wie sie genau aussieht, regeln die Gemeindeordnungen der einzelnen Bundesländer.

Auch die EU hat das Prinzip festgelegt. Nach Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) darf die Union nur tätig werden, wenn die angestrebten Ziele nicht ebenso gut auf nationaler oder lokaler Ebene erreicht werden könnten. Die nationalen Parlamente, in Deutschland zum Beispiel der Bundestag, bekommen Entwürfe für EU-Gesetze vorab zugeschickt. Sie können dann eine Subsidiaritätsrüge abgeben. Die Frist dafür wurde im Vertrag von Lissabon auf acht Wochen festgelegt.

Eigenverantwortung heißt: Man trägt selbst die Verantwortung für das eigene Handeln und die eigenen Angelegenheiten. Nicht jede Hilfe stärkt sie. Oswald von Nell-Breuning, der maßgeblich an „Quadragesimo anno“ mitgearbeitet hatte, beschrieb gute Hilfe so: Sie setzt den Menschen instand, also in die Lage, sich selbst zu helfen, sie erleichtert ihm das oder macht seine Selbsthilfe erfolgreicher. Umgekehrt hielt er fest: Auch gut gemeinte Maßnahmen, die einen Menschen an der Selbsthilfe hindern, ihn davon abhalten, ihren Erfolg beeinträchtigen oder sie ihm verleiden, also die Lust daran nehmen, seien in Wahrheit keine Hilfe, sondern das Gegenteil davon. Sie schädigen den Menschen.

Daraus ergeben sich Prüffragen: Kann die Person oder Gruppe nach der Hilfe mehr selbst tun als vorher? Bleiben die Entscheidungen bei ihr? Oder übernimmt die größere Ebene etwas, das die kleinere genauso gut selbst erledigen könnte?

Wichtig: Eine Übernahme ist nicht automatisch falsch. Ist eine kleinere Einheit mit einer Aufgabe überfordert, soll die übergeordnete Ebene die Aufgabe übernehmen oder die kleinere Einheit bei der Erledigung unterstützen. Hilfe zur Selbsthilfe hat dabei aber Vorrang vor der direkten Übernahme.

Nell-Breuning warnte auch vor dem umgekehrten Fehler: Mit Subsidiarität sei nicht gemeint, erst einmal abzuwarten, was kleinere Gemeinschaften unter Aufbringung aller Kräfte und mit den letzten Reserven leisten können. Hilfe soll also nicht erst kommen, wenn alle erschöpft sind.

Der Ausdruck Hilfe zur Selbsthilfe wird auch in der Entwicklungszusammenarbeit verwendet, also bei der Unterstützung ärmerer Länder. Anders als noch vor einigen Jahrzehnten sollen Spendengelder nach diesem Ansatz zum Beispiel Arbeitsplätze schaffen, Wüstengebiete nutzbar machen, die Infrastruktur wie Straßen oder Leitungen verbessern und einheimische Industrien fördern. So sollen die Menschen in die Lage versetzt werden, sich selbst ein besseres Leben aufzubauen.

Manche verstehen Subsidiarität so: Der Staat soll möglichst wenig tun. Das wäre bloße Staatsbegrenzung. Sie beachtet nur die negative Seite des Prinzips, also das Nicht-Einmischen, und lässt die Pflicht zur Hilfe weg.

In der katholischen Soziallehre wird Subsidiarität aus dem Naturrecht begründet. Das ist die Vorstellung, dass sich aus dem Wesen des Menschen Rechte und Pflichten ergeben. Aus dieser Begründung ergeben sich dort andere Folgen als bei einem liberalen Verständnis, das vor allem auf die Freiheit des Einzelnen schaut: Der Staat hat zusätzlich die Aufgabe, die kleineren Gemeinschaften zu unterstützen. Als Bild dienen ineinanderliegende Kreise, wie Ringe um einen Mittelpunkt. Jeder äußere Kreis soll den Vorrang des inneren Kreises achten und zugleich seine Mittel einsetzen, damit der innere Kreis tätig sein kann.

Mit der Betonung des Prinzips wollte die katholische Kirche ein Zeichen gegen das Gesellschaftsbild in nationalsozialistischen und kommunistischen Staaten setzen. Sie wollte einen Weg zwischen Staatsdirigismus, bei dem der Staat fast alles lenkt, und radikalem Liberalismus weisen, bei dem sich der Staat möglichst ganz heraushält.

Oswald von Nell-Breuning wies immer wieder darauf hin, dass die kleineren Gemeinschaften ein Recht auf Hilfe hätten, gerade auch durch den Staat. Subsidiarität dürfe nicht so missverstanden werden, als solle die Gesellschaft nur in Ausnahmefällen als Lückenbüßer einspringen. Ein Lückenbüßer ist jemand, der nur einspringt, wenn sonst niemand mehr da ist. Es gehe vielmehr um den „hilfreichen Beistand“, den die Gesellschaft leisten muss.

1997 veröffentlichten der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und die Deutsche Bischofskonferenz, der Zusammenschluss der katholischen Bischöfe in Deutschland, ein gemeinsames Sozialwort. Es heißt „Für eine Zukunft in Solidarität und Gerechtigkeit“. Einerseits betont es Eigenverantwortung und wendet sich gegen einen Wohlfahrtsstaat, also einen Staat, der umfassend für soziale Sicherheit sorgt, wenn er „in paternalistischer Weise“, also bevormundend, allen die Lebensvorsorge abnimmt. Andererseits sagt es, es entspreche nicht dem Sinn des Subsidiaritätsprinzips, es einseitig als Beschränkung staatlicher Zuständigkeit zu verstehen. Sonst würden den Einzelnen und den kleineren Gemeinschaften, besonders den Familien, Lasten aufgebürdet, die ihre Lebensmöglichkeiten erheblich beschränken. Das Sozialwort sagt: „Gerade die Schwächeren brauchen Hilfe zur Selbsthilfe.“ Deshalb gehören für die beiden Kirchen Solidarität, also das Füreinander-Einstehen, und Subsidiarität zusammen.